StuRa-Wahl: Linke.SDS zweitstärkste Kraft

23. Juni 2016  Aktuelles
Linke.SDS StuRa-Wahl

Heidelberg, 21.06.2016

Laut vorläufigem Ergebnis erhielt der Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband „Die Linke.SDS“ 15,8 % bei der StuRa-Wahl vom 14.-16. Juni 2016. Somit wird der SDS mit 3 Sitzen im StuRa der Universität Heidelberg vertreten sein.

Mehr Infos zur StuRa-Wahl unter: http://www.ruprecht.de/.

Allgemeine Infos zur Uni und zum StuRa finden Sie im „Dschungelbuch“.

Menschenkette gegen Drohnenkrieg

15. Juni 2016  Presseerklärungen
Die Linke bei der Menschenkette in Ramstein

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 15. Juni 2016. Über 5.000 Menschen protestierten am 11. Juni mit einer Menschenkette am US-Militärstützpunkt Ramstein gegen Angriffskriege, insbesondere gegen von hier gesteuerte Drohnenkriege. Das Friedensbündnis Heidelberg hatte zur Teilnahme an dieser Aktion aufgerufen. Trotz schlechter Wetterprognosen beteiligten sich hierzu auch über 50 Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Darunter auch die beiden Gemeinderäte der LINKEN.

Die Beendigung von Kriegen und der Verbot von Rüstungsexporten sind für uns wichtige Ziele. Nur wenn es gelingt diese Ziele umzusetzen, können auch die weltweiten Flüchtlingsströme verringert werden. Kommunalpolitisches Engagement für eine humanere Flüchtlingsunterbringung muss mit einer Bekämpfung der Fluchtursachen verknüpft werden.

„Ferien nach der Flucht“ unterstützen!

14. Juni 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 14. Juni 2016. Kinder- und Jugendfreizeiten dürfen kein Luxus für Vermögende sondern müssen für alle Menschen leistbar sein. Für zahlreiche Kinder von Geflüchteten ist der Ausflug ins Grüne schlicht unbezahlbar. Damit das anders ist, sammelt derzeit die Aktion „Ferien auf der Flucht“, ein Zusammenschluss aus ver.di, DGB, Caritas, Diakonie, DRK und Erziehungshilfe im Raum ‪‎Mannheim‬, ‪‎Heidelberg‬ und ‎Ludwigshafen‬.
Die beiden LINKE-Gemeinderatsmitglieder Sahra Mirow und Bernd Zieger unterstützen diesen wichtigen Aufruf mit insgesamt 200 Euro.
Infos und Spendenkonto finden Sie hier: rhein-neckar.verdi.de

Mit Mut auf Tour

08. Juni 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 8. Juni 2016. Letzten Samstag startete die Mut-Tour in Heidelberg. Auf dem Fahrrad geht es nach Bremen, das Ziel: Bewusstsein schaffen für eine Erkrankung, die noch immer zu wenig Beachtung findet, die Depression. Negativerlebnisse, Stress, Leistungszwang – die Gründe sind vielfältig, die Behandlungsformen leider nicht. In einer Welt, die immer mehr Druck auf das Individuum entfaltet, nimmt auch die Zahl der Betroffenen weiter zu.
Das ist einer der Gründe, warum für uns gute Lebens- und Arbeitsbedingungen im Fokus stehen. Wohnungsnot, Leih- und Zeitarbeit und Sanktionen des Jobcenters führen zu Dauerstress und Existenzangst. Dem gilt es entgegenzutreten, ebenso wie der Stigmatisierung der Depression.
Die Mut-Tour und die Unterstützung des Beirats von Menschen mit Behinderung sind hier deswegen ein wichtiger Beitrag.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

01. Juni 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 1. Juni 2016. Im Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung ist keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge vorgesehen. Damit hat sich in dieser Frage klar die CDU-Position durchgesetzt. Ministerpräsident Kretschmann hatte seit einiger die landesweite Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge versprochen. Die Ausgabe von Gesundheitskarten ist ein Gebot der Humanität und wird daher auch von Sozialverbänden und Ärzten gefordert.
Nach den Erfahrungen von Bremen und Hamburg werden in den Kommunen aber auch nach der Einführung der Gesundheitskarten durch Abbau von Bürokratie Kosten gespart.
Daher wird die Fraktion jetzt die Diskussion über die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Heidelberg beginnen.

Mietförderung in der Bahnstadt

11. Mai 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 11. Mai 2016. Ist die Bahnstadt nur ein Stadtteil für Gutverdiener? Immerhin gibt es auch ein Programm zur Mietförderung. Mieter mit geringem Einkommen können bis zu 4 EUR pro Quadratmeter Mietzuschuss erhalten. Allerdings ist dieses Programm wenig bekannt. Deswegen hat die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN erreicht, dass ein Flyer zur Wohnraumförderung in der Bahnstadt dem Jobcenter zur Weitergabe an die Leistungsempfänger zugeleitet wurde.
Die Stadt hat für die Förderung preisgünstigen Wohnens in der Bahnstadt 6 Millionen EUR bereitgestellt. Diese Förderung umfasst neben der Mietförderung auch die Förderung der Schaffung von Eigentumswohnungen. Gemäß Gemeinderatsbeschluss vom Dezember 2015 werde diese Mittel auf jeden Fall verwendet, ggf. in dem der Förderungszeitraum auch länger als 10 Jahre läuft.

Stadt Heidelberg erkennt höhere Mietkosten für Hartz IV-Bezieher an

04. Mai 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 04. Mai 2016. Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften werden seit dem 1. März höhere Obergrenzen bei der Kaltmiete anerkannt. Die erhöhten Beträge werden beim Heidelberger Amt für Soziales und Senioren berücksichtigt. Das geht aus einer Anfrage der Fraktion Linke & Piraten in der Fragestunde des Gemeinderates hervor. Das Jobcenter bearbeitet zurzeit noch Änderungsbescheide der betroffenen Hilfebezieherinnen und Hilfebezieher, die dann automatisch den Bedarfsgemeinschaften zugehen.
Der Änderung vorausgegangen war das beharrliche Bemühen der Fraktion Linke & Piraten während den Haushaltsberatungen 2015. „In allen Fragen haben wir das Soziale im Auge. Das bisher intransparente Berechnungsverfahren sollte offengelegt werden“, so die Fraktionsvorsitzende Sahra Mirow. „Desweiteren galt es,Verbesserungen für die rund 1200 betroffene Haushalte zu erreichen, die Teile ihrer Mietkosten aus dem schmalen Regelsatz von derzeit 404 € bestreiten müssen“, so Mirow weiter. Dies ist dann der Fall, wenn die Kaltmieten über dem anerkannten Bedarf liegen. In einer Stadt mit angespanntem Wohnungsmarkt wie Heidelberg leider mehr Regel als Ausnahme. Betroffen sind ca. ein Drittel der Transferempfänger.
Konkret beschloss der Gemeinderat, bei der Berechnung der Obergrenzen der angemessenen Miete für SGB II -und SGB XII-Bedarfsgemeinschaften künftig die Baujahrklasse 1980-1989 im Heidelberger Mietspiegel anzuwenden statt der bisherigen Baujahrklasse 1970-1979. Langfristig soll zudem ein juristisch wasserdichtes und sozial angemessenes neues Konzept erarbeitet werden.
„Das größte Problem für Transferempfänger und Menschen mit kleinen Geldbeutel bleibt der extrem angespannte Wohnungsmarkt“, resümiert Gemeinderat Bernd Zieger. Die Fraktion Linke & Piraten setzt sich daher für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums und insbesondere Sozialwohnungen in öffentlicher Hand ein.

Zahl der Arbeitsplätze und Einwohner in Heidelberg

27. April 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 27. April 2016. Von 1999 bis 2014 ist die Zahl der Arbeitsplätze in Heidelberg um 16 % gestiegen. Die Einwohnerzahl nahm dagegen nur um 7 % zu. Diese Entwicklung führte dazu, dass die Zahl der Einpendler weiter gestiegen ist. 2013 gab es 68.300 Einpendler und 22.850 Auspendler. Dies führt auch zu einer Erhöhung des Autoverkehrs und aufgrund der Angebotslücke bei Wohnungen zu immer höheren Mieten in Heidelberg. Wir als DIE LINKE/PIRATEN setzen uns dafür ein, dass in Zukunft ausreichend preisgünstiger Wohnraum geschaffen wird. Wir wollen nicht, dass auf den Konversionsflächen und insbesondere auf dem Patrick-Henry-Village mehr Gewerbeflächen geschaffen werden als Wohnflächen. Deswegen haben wir den Leitzielen zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung nicht zugestimmt.

Die Linke Heidelberg trauert um Dr. Hannelis Schulte

14. April 2016  Aktuelles

WiDr. Hannelis Schultee wir heute erfahren haben, ist unsere Genossin und ehemalige Gemeinderätin Dr. Hannelis Schulte verstorben. Hannelis wurde 95 Jahre und war bereits in den 60er und 70er Jahren in der bundesweiten Friedensbewegung aktiv – darunter auch als Bundesvorsitzende der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG). Als Theologie-Dozentin an der Heidelberger Universität schlug sie eine Brücke zwischen christlichen und sozialistischen Werten. In den frühen 90er Jahren war sie maßgeblich an der Gründung der Heidelberger PDS beteiligt, für die sie 1999 in den Gemeinderat einzog. Noch im letzten Sommer beteiligte Hannelis sich am Sommerfest der Heidelberger LINKEN, dass ihr auch im hohen Alter noch viel Freude bereitete. Unsere Gedanken und Anteilnahme gilt den Angehörigen. Wir werden Hannelis‘ Stimme vermissen.

Flüchtlingsunterkunft Kolbenzeil

13. April 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 13. April 2016. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN unterstützt den geplanten Bau der Flüchtlingsunterkunft im Kolbenzeil 7-9 in Rohrbach. Durch die angedachte Massivbauweise wird perspektivisch preisgünstiger Wohnraum entstehen.
Das Engagement der GGH ist wichtig, um Wohnraum für Flüchtlinge zu ermöglichen. Damit wird sich der Sozialausschuss am 12. April auf unseren Antrag hin befassen.
Auf der öffentlichen Bezirksbeiratssitzung am 7. April nahm die Verwaltung zu Befürchtungen von Anwohnern Stellung. Die gegenwärtige Planung geht von 50-150 Flüchtlingen aus. Aufgrund des vorgeschriebenen Platzbedarfes pro Flüchtling in der Folgeunterbringung dürfte man sich aber kaum in der oberen Bandbreite dieser Planung bewegen.
Das nächste Treffen wird am 18. April von 19.30-21.30 im Evangelischen Gemeindezentrum in der Heinrich-Fuchs-Straße 22 vom Arbeitskreis Asyl in Rohrbach organisiert.