Testläufe für das Sirenennetz

Sahra Mirow

Derzeit wird in mehreren Stadtteilen das wieder errichtete Sirenennetz getestet. Insgesamt 25 Standorte werden am Ende geprüft worden sein, bevor die Stadt einen flächendeckenden Probealarm durchführt. Wir freuen uns, dass der Antrag unserer Fraktion aus 2019 damit inzwischen weitgehend von der Stadtverwaltung umgesetzt wurde. Wir können uns… Weiterlesen

Mitmachen?

Du willst dich bei dir vor Ort für soziale Gerechtigkei einsetzen? Du willst kommunalpolitisch aktiv werden und uns vor Ort kennenlernen? Dann nimm mit uns Kontakt auf!

Regelmäßige Termine im Kreisverband

Offenes Mitgliedertreffen des OV Heidelberg:
Wann: jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr.

Wo: hybrid: per Zoom und Präsenz in unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7. Haltestelle Betriebshof.


Unser Büro ist barrierefrei.


Interessent:innen sind herzlich willkommen!


Fraktionssitzung der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Heidelberg
Wann: Montags 17 Uhr

Wo: Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7.

Unsere nächsten Termine

Kreisvorstandssitzung

Im Bürgerbüro Theodor-Körner-Str. 7 Weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Testläufe für das Sirenennetz

Sahra Mirow

Derzeit wird in mehreren Stadtteilen das wieder errichtete Sirenennetz getestet. Insgesamt 25 Standorte werden am Ende geprüft worden sein, bevor die Stadt einen flächendeckenden Probealarm durchführt. Wir freuen uns, dass der Antrag unserer Fraktion aus 2019 damit inzwischen weitgehend von der Stadtverwaltung umgesetzt wurde. Wir können uns leider nicht darauf verlassen, dass alle Menschen via Radio, Internet oder Warn-Apps bei Unglücken oder Katastrophen erreicht werden. Nur durch die Sirenen kann die Bevölkerung im Ernstfall schnell und umfassend gewarnt werden. Dazu gehört allerdings auch eine regelmäßige Information der Bevölkerung, was die Signale bedeuten und welche Maßnahmen im Ernstfall zu ergreifen sind. Weiterlesen

Verkehrsversuch Mittermaierstraße

Bernd Zieger

Wir unterstützen als Die Linke den Verkehrsversuch. Wir wollen den Autoverkehr reduzieren. Der Verkehr muss aus der Sicht der Schwächsten betrachtet werden. Die schmalen Streifen für Fußgänger und Fahrradfahrer entsprechen nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Da sind Verbesserungen zwingend notwendig. Es wird eine sehr leidenschaftliche Diskussion über den Verkehrsversuch geführt. Befürchtet werden lange Staus in den Hauptverkehrszeiten. Leider hat die Verwaltung den Vorschlag der Einrichtung von Wechselspuren mit zwei Autospuren in Richtung Norden (morgens) bzw. Süden (abends) nicht aufgegriffen. Wir sind für einen Verkehrsversuch für einige Monate, um danach die richtigen Schlussfolgerungen ziehen zu können. Weiterlesen

Bezahlkarte für Asylbewerber und Asylbewerberinnen in Heidelberg und anderswo – wir sagen Nein! Weiterlesen

Letzten Freitag waren rund 1000 Menschen in Heidelberg auf der Straße, für eine Verdopplung des Nahverkehrs und bessere Arbeitsbedingungen. In über 100 Städten bundesweit wurde an dem Tag demonstriert. Besonders freut mich, dass die Klimabewegung aktiv und erfolgreich den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und Beschäftigten gesucht hat. Denn Klimaschutz geht nur sozial und zusammen mit den Beschäftigten. Dafür braucht es bessere Löhne und mehr Respekt für die Beschäftigten im Nahverkehr. Angesichts einer drohenden Klimakatastrophe und der sich vertiefenden sozialen Spaltung, muss der sozial-ökologische Umbau unserer Gesellschaft das wichtigste Ziel sein - in Heidelberg wie auch im Land.  Weiterlesen

Unser Jahresauftakt 2024

Bernd Zieger

Wir freuen uns, zu unserem diesjährigen Jahresauftakt am Samstag, den 02.03. um 18 Uhr im Alten Rathaus in Rohrbach in der Rathausstraße 43, einladen zu dürfen. Neben zahlreichen Gästen aus Gewerkschaften und sozialen Organisationen, werden u.a. unsere Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut und meine Stadtratskollegin Sahra Mirow sprechen. Wir werden dabei unsere kommunalpolitischen Ziele für dieses Jahr diskutieren: mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung, den ÖPNV ausbauen und die Verkehrswende vorantreiben, Klimagerechtigkeit, und dafür im Gemeinderat gestärkt vertreten sein. In Heidelberg gibt es viel zu tun und wir arbeiten weiter für euch, damit diese Stadt auch eure bleibt! Weiterlesen

Aufklärung im Faulen Pelz

Zara Kiziltaş

Am 18. Februar 2024 starb ein Insasse im Faulen Pelz. Dieser wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. Der Todesfall folgt auf Unmutsbekundungen vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeiter*innen und Angehörige von Insassen erheben wegen Missständen Vorwürfe. Der Todesfall als auch die Vorwürfe müssen vom Land dringend untersucht werden. Nachdem das Land nun so lange um die Verwendung des Faulen Pelz gekämpft hat, müssten doch Infrastruktur und Ausstattung des Maßregelvollzugs so gestaltet sein, dass eine menschenwürdige Unterbringung möglich ist. Schon von Anfang an machte unsere Fraktion klar: Auch die Menschenwürde der Insassen muss geschützt werden. Weiterlesen

Zur Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis, die am 9. Juni zusammen mit der Europawahl stattfinden wird, hat die Partei „Die Linke“ jetzt ihre Kandidierenden nominiert. Insgesamt 91 Personen treten im Rhein-Neckar-Kreis für die Linke zur Wahl in den Kreistag an. Damit sind in allen 16 Wahlkreisen des Landkreises die Wahllisten vollständig besetzt. Die Linke war diesmal bemüht, die aussichtsreichen Plätze auf den Wahllisten vor allem mit jüngeren Menschen zu besetzen, was dem stark überalterten Kreistag gut tun würde. Das Durchschnittalter der jeweils Erstplatzierten in den 16 Wahlkreisen beträgt bei den Linken nur 32 Jahre und dürfte damit das mit Abstand niedrigste von allen Parteien seien. Auf dem jeweils ersten Listenplatz kandidieren: Wahlkreis Hemsbach: Alexander Keiger Wahlkreis Weinheim: Carsten Labudda Wahlkreis Schriesheim: Justus Heine Wahlkreis Edingen-Neckarhausen: Frederike Marx Wahlkreis Eppelheim: Jan Blüm Wahlkreis Schwetzingen: Jan Merz Wahlkreis… Weiterlesen

Die Heidelberger LINKEN-Gemeinderatsfraktion zeigt sich entsetzt über den Todesfall eines Patienten im „Faulen Pelz“. „Wir sind entsetzt über den Tod des Patienten im Faulen Pelz!“ teilt Stadtrat Bernd Zieger mit. Der Faule Pelz wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. „Dieser Todesfall folgt auf die Unmutsbekundungen Vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeitende und Angehörige von Insassen erheben schwere Vorwürfe bezüglich der Missständen im Faulen Pelz“ ergänzt Fraktionskollegin Zara Dilan Kızıltaş. „Verdorbenes Essen, Personalmangel und fehlende Therapieangebote sind Zutaten für eine Katastrophe“, führt Kızıltaş fort. Die Fraktion fordert eine zügige Aufklärung des Falles und mehr Ressourcen für die bedarfsgerechte Unterbringung der Patienten. „Das Ministerium hat lange für die Nutzung des Faulen Pelz gekämpft, obwohl offensichtlich die notwendige Infrastruktur für eine menschenwürdige Unterbringung fehlt. Das Land… Weiterlesen

Aktuelles aus dem Landesverband

Die Linke Baden-Württemberg fordert die Nutzung von Leerstand und eine gemeinwohlorientierte Neubaustrategie um bezahlbaren Wohnraum für den Housing First-Ansatz zu schaffen. Weiterlesen

Mit der Kampagne „Wir fahren zusammen“ kämpfen ver.di und Fridays for Future gemeinsam für Klimaschutz und bessere Arbeitsbedingungen im Nahverkehr. Am 1. März, dem globale Klimastreiktag, finden gemeinsame Kundgebungen statt. Die Linke Baden-Württemberg unterstützt das Bündnis.  Weiterlesen

Verstörende Videoszenen zeigen die letzten Minuten im Leben eine 49-Jährigen Mannheimers. Am 23. Dezember stehen sich in Mannheim auf der Schönau ein Mann in psychischer Ausnahmesituation und Polizisten mit gezogener Schusswaffe gegenüber. Der Mann hält ein Messer in den Händen und bewegt sich auf die Beamten zu. Diese geben vier Schüsse ab und treffen den Mann tödlich. Nach dem 2. Mai und dem 10. Mai 2022 ist also schon wieder ein Toter nach einem Polizeieinsatz zu beklagen. Die Initiative Zweiter Mai die sich für die Aufklärung und Erinnerung des Falls der tödlichen Polizeigewalt am Marktplatz einsetzt, ruft am 30.12 um 15 Uhr zu einer Kundgebung am Plankenkopf auf.       Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut, die Fraktion LI.PAR.Tie und der Kreisverband DIE LINKE Mannheim unterstützen dieses Anliegen, rufen zur Teilnahme auf und fordern die Aufklärung des Einsatzes am 23.12 und Konzepte, um solche Tragödien in Zukunft zu verhindern. Dazu die Abgeordnete Akbulut: „Es ist kaum zu… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Landesausschuss

weitere Infos folgen. Weiterlesen