Aktuelles

Verkehrssituation im Neuenheimer Feld

17. Oktober 2018  Stadtblatt
Neuenheimer Feld
Neuenheimer Feld by 4028mdk09 (Wikipedia) (CC BY-SA 3.0)

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Wir unterstützen als DIE LINKE/PIRATEN das Anliegen der Betriebs- u. Personalräte sowie des DGB zur Verbesserung der Verkehrssituation im  Neuenheimer Feld (http://nordbaden.dgb.de/themen).

In der Berichterstattung darüber steht zwar die Förderung des Autoverkehrs im Mittelpunkt, wir beziehen uns aber auf die zahlreichen Vorschläge zur Verbesserung des Fuß- u. Radverkehrs sowie des Öffentlichen Nahverkehr.

Beispielhaft seien hier erwähnt:

  • Erhöhung der ÖPNV-Taktung,
  • Kurzfahrttickets,
  • eigene Busspur auf Straße „Im Neuenheimer Feld“,
  • intelligente und bedarfsorientierte Ampelschaltungen.

Nicht unerwähnt bleiben sollte, dass der Bau einer Straßenbahnlinie ins Neuenheimer Feld zu den wichtigsten Forderungen der Beschäftigten gehört. 

Aktionswoche gegen Armut

09. Oktober 2018  Stadtblatt
Armut
Aktionswoche des Heidelberger Bündnisses gegen Armut und Ausgrenzung

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Zum 15. Mal findet die Aktionswoche gegen Armut statt, Anlass ist der „Internationale Tag für die Beseitigung der Armut“. Dahinter steht ein Bündnis aus über 50 Organisationen und Verbänden aus Heidelberg und Umgebung, die sich gegen Armut und Ausgrenzung engagieren – eine wirklich gute Sache! Denn auch in Heidelberg gibt es Armut und gerade in einer reichen Umgebung wiegt diese schwer.

In diesem Jahr steht die Woche unter dem Motto „Armut zum Handeln“. Genau das braucht es in meinen Augen auch – Mut. Und zwar den Mut, die großen Armutsquellen anzupacken und das ist in Heidelberg gerade auch der Bereich Wohnen.
Deswegen haben wir unter anderem mehr Sozialwohnungen und ein neues KdU (Mietzuschüsse für Hartz-IV Beziehende) beantragt. Ich hoffe, dass wir hier weiter kommen.

Sozialticket: Aufhebung der Altersbegrenzung

02. Oktober 2018  Stadtblatt
Sozialticket
Straßenbahn in Heidelberg by Bahnfrend, Wikipedia (CC BY-SA 4.0)

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

 

Von den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wissen wir, dass die Aufhebung der Altersbegrenzung beim Sozialticket zwar beschlossen aber noch kaum bekannt ist.

Zum 1. September wurde die Altersbegrenzung beim Sozialticket aufgehoben. Bisher wurden die Zeitkarten für Inhaber und Inhaberinnen des Heidelberg-Pass (+) im Alter zwischen 18 und 59 Jahren angeboten. Besonders vorteilhaft ist die neue Regelung für Diejenigen die bisher nach Erreichen der Altersgrenze nur noch die Karte ab 60 zum Monatspreis von 43,10 EUR beziehen konnten. Die Monatskarte des Sozialtickets kostet 24,05 EUR.

Das Sozialticket kann beim RNV-Kundenzentrum in der Kurfürsten-Anlage 62 gegenüber dem Hauptbahnhof bezogen werden. 

Heidelberg wird Sonnenstadt

25. September 2018  Stadtblatt
Klimaschutz
Statue Pallas Athene, Alte Brücke Heidelberg im Gegenlicht, Foto by Valentin Bachem CC BY-SA 2.0

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Dieser Sommer hatte es in sich. Wochenlang Temperaturen über 30°, das war für Mensch und Natur eine Herausforderung. Künftig werden wir uns auf solche Sommer wohl einstellen müssen, eine Erderwärmung unter den angestrebten 2° rückt angesichts des halbherzigen Vorgehens beim Klimaschutz in weite Ferne. Umso wichtiger ist es, dass gerade auch die Städte hier aktiv werden. Die Beteiligung der Stadt an dem „Masterplan 100% Klimaschutz“ ist ein wichtiger Beitrag und auch die Bürgerstrom-Projekte.
 
Seit 2010 ist die Heidelberger Energiegenossenschaft (HEG) einer dieser Akteure für die Energiewende, 500 Menschen sind hier Mitglied. Bereits ab 100€ kann man in die Solaranlagen investieren und sich gleichzeitig mit Ökostrom aus diesen Anlagen versorgen. Eine runde Sache. So können sich die Bürgerinnen und Bürger mit Sonnenstrom praktisch selbst versorgen und Teil der Energiewende werden.

Beim „Wiener Modell“ sind wir dabei – es hätte bereits im „Hospital“ umgesetzt werden können!

24. September 2018  Presseerklärungen
Wiener Modell
Karl-Marx-Hof in Wien, Foto by Dreizung, Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Presseerklärung von DIE LINKE/PIRATEN im Heidelberger Gemeinderat

In einer am 18. September in der RNZ veröffentlichten Pressemitteilung erklärt die Heidelberger SPD etwas überraschend, sich auch in Heidelberg für das „Wiener Modell“ einsetzen zu wollen. Dabei ist es noch keine zwei Monate her, dass unter anderem an den Stimmen der SPD eine Erhöhung des sozial gebundenen Wohnraums in der Konversionsfläche Rohrbach gescheitert ist. In der Gemeinderatssitzung vom 24. Juli erhielt der Antrag der Fraktion LINKE/Piraten diesen Anteil von 20 % auf 30 % bzw. 40 % zu steigern lediglich 5 Ja-Stimmen – keine davon von der SPD!

„Wir freuen uns zu lesen, dass die SPD nun dieses Modell fordert. Wir wären auch vor zwei Monaten in der Diskussion um die Konversionsfläche Hospital schon gerne in eine ähnliche Richtung gegangen“, so die Fraktionsvorsitzende der LINKE/Piraten Sahra Mirow zur Pressemitteilung der SPD. Stadtrat Bernd Zieger ergänzte: „Es ist toll, dass die SPD nun auch über das „Wiener Modell“ nachdenkt und wir warten gespannt, was sich für PHV dann konkret daraus ableiten wird. Auf dieser Grundlage werden wir sicher gut zusammenarbeiten!“ Weiterhin führte Alexander Schestag aus: „Zudem muss der dringende Bedarf an barrierefreiem Wohnraum bei den Konversionsflächen berücksichtigt werden. Wir erhoffen uns auch hierbei eine Kooperation über Parteigrenzen hinweg.“

 

Stadträte Mirow und Zieger jetzt Mitglieder der Heidelberger Energiegenossenschaft

14. September 2018  Presseerklärungen
Sahra Mirow und Bernd Zieger - Mitglieder der Heidelberger Energiegenossenschaft

Seit dieser Woche ist mit Bernd Zieger nun auch der zweite LINKE-Stadtrat Mitglied der Heidelberger Energiegenossenschaft (HEG). Die Fraktionsvorsitzende der LINKE/Piraten im Heidelberger Gemeinderat, Sahra Mirow, war bereits im Juni im Rahmen der Vorstellung des Quartierskonzepts für das Wohnprojekt konvisionär beigetreten.

Ziel der HEG ist, den Wandel zu 100 % erneuerbaren Energien voranzutreiben und zu gestalten sowie die nachhaltige Energieversorgung durch Teilhabe erlebbar zu machen. Derzeit betreibt die HEG 13 Fotovoltaikanlagen in Heidelberg und Umgebung und hat bereits ca. zwei Millionen Euro investiert.

„Es ist für mich nur konsequent, meinen Strom von der lokalen Genossenschaft zu beziehen und so die Energiewende vor Ort zu unterstützen,“ so Mirow bei ihrem Beitritt im Juni. Stadtratskollege Zieger ergänzte: „Jeder von uns kann seinen Beitrag zu einer nachhaltigen Energieversorgung leisten. Statt weiter wie im Hambacher Forst Waldgebiete für den Braunkohletagebau zu roden, stehen wir als Gesellschaft in der Verantwortung, Energiequellen zu erschließen, die zu 100 % erneuerbar sind.“

Machen auch Sie mit bei der Heidelberger Energiegenossenschaft! Weitere Infos unter: https://www.heidelberger-energiegenossenschaft.de/mitmachen

Schutz von Wild- und Honigbienen – Tod von Lepanto

10. September 2018  Aktuelles, Stadtblatt
Wildbienen
Symbolbild: Wildbienen CC0 Creative Commons

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Dicht besiedelte Industrieländer wie Deutschland sind besonders betroffen von einem dramatischen Insektensterben. Das ökologische Gleichgewicht ist in Gefahr und langfristig ist davon auch die Landwirtschaft und somit die menschliche Ernährung betroffen.

Auch wenn die Honigbiene im Gegensatz zu vielen Wildbienenarten nicht vom Aussterben bedroht ist, müssen Lebensräume erhalten und neu geschaffen werden.
Nach Antrag von DIE LINKE/PIRATEN wird der Schutz von Wild- und Honigbienen ist am 11. September als erstes Thema im Umweltausschuss beraten.

Abschließend möchten wir unser Beileid für den Tod von Wassili Lepanto ausdrücken, der sich jahrzehntelang für die Pflege und den Erhalt von Heidelberg eingesetzt hat. Sein Fehlen wird einen Unterschied machen.

Entlassungswelle beim Studierendenwerk?

27. August 2018  Presseerklärungen
Studierendenwerk
Zeughaus-Mensa im Marstall; Bild: Hermann Luyken CC BY-SA 3.0

Presseerklärung von DIE LINKE/PIRATEN im Heidelberger Gemeinderat

Zur Nichtverlängerung von über 40 Aushilfsverträgen studentischer Aushilfen kritisiert die Fraktion Linke & Piraten die Praxis des Studierendenwerks.
„Es ist schon sehr bedenklich wenn ausgerechnet diejenigen, die sich kritisch über die Praktiken am Studierendenwerk Heidelberg geäußert haben, nun nicht verlängert werden. Ist das die Art und Weise wie eine öffentliche Einrichtung mit kritischen Stimmen umgeht?“, so Fraktionschefin Sahra Mirow.
Respekt vor studentischer Beteiligung und demokratischer Praxis sieht anders aus. Ich kann nur hoffen, dass die Verantwortlichen noch einmal in sich gehen und ihre Entscheidungen überdenken!“, so Mirow weiter.
Stadtrat Bernd Zieger ergänzt, dass das Studierendenwerk eine öffentliche Einrichtung sei, zu deren Zielen auch die Einrichtung von studentischen Aushilfsstellen zähle. „Ich bin über die Vorwürfe zu den Hintergründen der Entlassungen besorgt und erwarte schnelle Aufklärung durch das Studierendenwerk“, so Zieger.
Dem pflichtet auch Stadtratskollege Alex Schestag bei: „Es geht darum, dass diejenigen studentischen Aushilfen, die ihre Stelle behalten wollen, auch einen neuen Arbeitsvertrag angeboten bekommen“.

Neues KdU-Konzept geht auch sozialer

03. August 2018  Presseerklärungen
Mietkosten

Presseerklärung von DIE LINKE/PIRATEN im Heidelberger Gemeinderat

Die Stadtverwaltung ließ aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses vom 05.10.2017 ein neues schlüssiges Konzept zur Berechnung der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) nach dem SGB II und dem SGB XII durch eine externe Firma erstellen. Dieser Beschluss kam nicht zuletzt aufgrund des beharrlichen Drucks der Fraktion Die Linke/Piraten zustande. Das Konzept zur Ermittlung der Hartz-4-Mietobergrenzen liegt nun vor.
 
„Das neue Konzept bedeutet für einige zwar leichte Verbesserungen, für viele aber bleibt es fast gleich und für einige bedeutet es sogar Verschlechterungen. Das geht noch sozialer! Da ungefähr ein Drittel der Betroffenen für ihre Mieten draufzahlen muss, und zwar im Schnitt rund 80 Euro, reicht das nicht. Hier braucht es deutliche Verbesserungen“, so Fraktionschefin Sahra Mirow.
„Wenn Menschen im Hartz-IV Bezug dazu gezwungen werden, solche Summen von ihrem Existenzminimum zur Miete zuzuschießen, dann verschärfen wir damit Armut“, so Mirow weiter.
 
Stadtratskollege Bernd Zieger moniert, dass durch ein schlüssiges Konzept soll eine Ghettoisierung innerhalb des Stadtgebiets verhindert werden soll. „Doch die haben wir längst, denn selbst Durchschnittsverdiener finden kaum eine Wohnung in Heidelberg. Bezahlbaren Wohnraum gibt es, wenn überhaupt, nur in den südlichen Stadtgebieten“, beklagt Zieger. „In unseren Augen kann das neue Konzept dem Anspruch, die Anmietbarkeit von ausreichend Wohnraum zu gewährleisten, nicht gerecht werden“, so Zieger weiter.Stadtratskollege Alexander Schestag ergänzt, dass die Mietkosten der einzige Hebel des Gemeinderates bei Hartz-IV sind. „Da müssen wir unserer Verantwortung gerecht werden. Für den nächsten Sozialausschuss haben wir deswegen eine erneute Beratung beantragt“, so Schestag.

So kurz vor dem Sommer …

31. Juli 2018  Stadtblatt
Sommer
Symbolbild: Genießen Sie den Sommer! CC0 Public Domain

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

So kurz vor dem Sommer ist immer viel los im Gemeinderat, so auch dieses Jahr.

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir beispielsweise über den Masterplan Neuenheimer Feld diskutiert und den zugrunde liegenden Plan um notwendige Aspekte erweitert. Beim Wohnungskonzept Hospital hat sich ein größerer Anteil von sozialem Wohnraum leider nicht durchsetzen können. Sehr schade.
Dafür freuen wir uns über den neuen Namen für den Bahnhofsplatz. Nachdem Roman Herzog und Margot Becke beide durchgefallen waren, blieben nur noch „Europaplatz“ und „Rosa Luxemburg Platz“ übrig. Europaplatz finden wir gut – ein richtiges Signal dafür, über die nationalen Grenzen hinauszuschauen. Dennoch, dass Rosa es formal in die Endabstimmung geschafft war uns ein gelungener Abschluss.

Ihnen allen nun einen schönen Sommer und erholsame Tage!