Presseerklärungen

Straßenbahnbeschleunigung

21. September 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 21. September 2016. Der Verkehrsausschuss befasste sich auf der Sitzung am 14.9. mit der Auswertung von Reisezeitverlusten im Heidelberger Norden.
Allein durch verbesserte Vorrangschaltungen für Straßenbahnen können hier ca. 2 Minuten Fahrtzeit pro Linie eingespart werden.

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzte sich dafür ein, dass die seit Jahren geplante Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs von durchschnittlich 16 km/h auf 20 km/h umgesetzt wird. Erste Verbesserungen gibt es am Römerkreis, nachdem aufgrund von minutenlangen Verzögerungen wiederholt nachgefragt wurde.

Der Verkehrsausschuss beschloss mit 6:5 Stimmen, die geplanten
Verbesserungen umzusetzen. Bessere Vorrangschaltungen müssen nicht zu Lasten des Autoverkehrs gehen, wenn die hohe Zahl der Lichtsignalanlagen insbesondere im Innenstadtbereich überprüft werden würden.

Migration: Wo Heidelberg nachlegen kann

22. Juli 2016  Presseerklärungen

In unserem aktuellen Stadtblattartikel versprechen wir die Antworten, die unser Stadtrat Bernd Zieger am Samstag beim politischen Speeddating des Interkulturellen Fests gab. Für uns steht dabei fest: Die Hürden für die gesellschaftliche Teilhabe von Geflüchteten müssen da abgebaut werden, wo sie existieren. Weiterhin muss der Ausländer- und Migrationsrat von den Migrant*innen dieser Stadt gewählt werden können. Demokratie muss ausgebaut statt beschnitten werden.

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Leichter für alle!

13. Juli 2016  Presseerklärungen
Leichte Sprache

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 13. Juli 2016. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN begrüßt den Start eines Online-Nachrichtenportals in Leichter Sprache an der PH. Die Zugänglichkeit von Informationen für Menschen mit Lernbehinderungen findet auch in Kommunen selten Beachtung, obwohl davon auch andere Gruppierungen wie Nichtmuttersprachler profitieren können.

Gleichzeitig würden wir uns freuen, wenn der Betrieb des Nachrichtenportals dahingehend evaluiert würde, wie das Portal von Menschen mit Lernbehinderungen und anderen genutzt wird, die normale deutsche Sprache schwer verstehen. Darüber hinaus böte sich ein interessanter Forschungsansatz, der anhand des Portals untersucht, inwieweit Leichte Sprache die Verständlichkeit für Menschen mit Lernbehinderungen verbessert.

Hier geht’s zur Website: www.einfach-heidelberg.de

Optimierung des Straßenbahn- und Busverkehrs

06. Juli 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 6. Juli 2016. Die Straßenbahn braucht für das Überqueren der Kreuzung am Römerkreis mitunter 2 Minuten. Dieses Beispiel zeigt, dass bessere Vorrangschaltungen für Straßenbahnen erforderlich sind. Im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss wurden vom RNV Vorschläge für ein verbessertes Fahrgastleit- und Informationssystems für den Boxberg/Emmertsgrund vorgestellt. Schon im Laufe der nächsten Monate soll in den Stadtteilen wesentlich besser über das vorhandene Busnetz informiert werden. Andere Maßnahmen wie die Verbesserung des ÖPNV abends und am Wochenende sowie der Anschlussgestaltung an Rohrbach Süd könnten nur langfristig umgesetzt werden.
Wir fordern den barrierefreien Umbau der Haltestelle Rohrbach Süd. Für uns ist die Optimierung des ÖPNV ein wichtiges Thema.

Cambridge gegen Brexit

29. Juni 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 29. Juni 2016. Dass uns unsere Partnerstadt Cambridge erhalten bleibt, war eigentlich unstrittig. Warum sollten die englischen Städte nun ob des bevorstehenden Austrittes aus der EU alle Bande zum europäischen Festland kappen? Wie zu erwarten war, hat die deutliche Mehrheit in Cambridge auch gegen den EU-Austritt gestimmt. Denn auch wenn die EU massive Konstruktionsfehler aufweist und sich in ihrer Abstraktheit immer mehr zur Projektionsfläche zunehmender Unzufriedenheit entwickelt, ihre Abschaffung und die damit verbundene Rückkehr ins Nationale kann nicht die Antwort auf die drängenden Probleme unserer Zeit sein. Klar ist, das Abstimmungsergebnis in Großbritannien war ein Sieg rechter Demagogen und – nach dem äußerst knappen Ergebnis der Präsidentenwahl in Österreich – ein alarmierendes Warnsignal.

Menschenkette gegen Drohnenkrieg

15. Juni 2016  Presseerklärungen
Die Linke bei der Menschenkette in Ramstein

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 15. Juni 2016. Über 5.000 Menschen protestierten am 11. Juni mit einer Menschenkette am US-Militärstützpunkt Ramstein gegen Angriffskriege, insbesondere gegen von hier gesteuerte Drohnenkriege. Das Friedensbündnis Heidelberg hatte zur Teilnahme an dieser Aktion aufgerufen. Trotz schlechter Wetterprognosen beteiligten sich hierzu auch über 50 Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Darunter auch die beiden Gemeinderäte der LINKEN.

Die Beendigung von Kriegen und der Verbot von Rüstungsexporten sind für uns wichtige Ziele. Nur wenn es gelingt diese Ziele umzusetzen, können auch die weltweiten Flüchtlingsströme verringert werden. Kommunalpolitisches Engagement für eine humanere Flüchtlingsunterbringung muss mit einer Bekämpfung der Fluchtursachen verknüpft werden.

„Ferien nach der Flucht“ unterstützen!

14. Juni 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 14. Juni 2016. Kinder- und Jugendfreizeiten dürfen kein Luxus für Vermögende sondern müssen für alle Menschen leistbar sein. Für zahlreiche Kinder von Geflüchteten ist der Ausflug ins Grüne schlicht unbezahlbar. Damit das anders ist, sammelt derzeit die Aktion „Ferien auf der Flucht“, ein Zusammenschluss aus ver.di, DGB, Caritas, Diakonie, DRK und Erziehungshilfe im Raum ‪‎Mannheim‬, ‪‎Heidelberg‬ und ‎Ludwigshafen‬.
Die beiden LINKE-Gemeinderatsmitglieder Sahra Mirow und Bernd Zieger unterstützen diesen wichtigen Aufruf mit insgesamt 200 Euro.
Infos und Spendenkonto finden Sie hier: rhein-neckar.verdi.de

Mit Mut auf Tour

08. Juni 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 8. Juni 2016. Letzten Samstag startete die Mut-Tour in Heidelberg. Auf dem Fahrrad geht es nach Bremen, das Ziel: Bewusstsein schaffen für eine Erkrankung, die noch immer zu wenig Beachtung findet, die Depression. Negativerlebnisse, Stress, Leistungszwang – die Gründe sind vielfältig, die Behandlungsformen leider nicht. In einer Welt, die immer mehr Druck auf das Individuum entfaltet, nimmt auch die Zahl der Betroffenen weiter zu.
Das ist einer der Gründe, warum für uns gute Lebens- und Arbeitsbedingungen im Fokus stehen. Wohnungsnot, Leih- und Zeitarbeit und Sanktionen des Jobcenters führen zu Dauerstress und Existenzangst. Dem gilt es entgegenzutreten, ebenso wie der Stigmatisierung der Depression.
Die Mut-Tour und die Unterstützung des Beirats von Menschen mit Behinderung sind hier deswegen ein wichtiger Beitrag.

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

01. Juni 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 1. Juni 2016. Im Koalitionsvertrag der grün-schwarzen Landesregierung ist keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge vorgesehen. Damit hat sich in dieser Frage klar die CDU-Position durchgesetzt. Ministerpräsident Kretschmann hatte seit einiger die landesweite Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge versprochen. Die Ausgabe von Gesundheitskarten ist ein Gebot der Humanität und wird daher auch von Sozialverbänden und Ärzten gefordert.
Nach den Erfahrungen von Bremen und Hamburg werden in den Kommunen aber auch nach der Einführung der Gesundheitskarten durch Abbau von Bürokratie Kosten gespart.
Daher wird die Fraktion jetzt die Diskussion über die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Heidelberg beginnen.

Mietförderung in der Bahnstadt

11. Mai 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 11. Mai 2016. Ist die Bahnstadt nur ein Stadtteil für Gutverdiener? Immerhin gibt es auch ein Programm zur Mietförderung. Mieter mit geringem Einkommen können bis zu 4 EUR pro Quadratmeter Mietzuschuss erhalten. Allerdings ist dieses Programm wenig bekannt. Deswegen hat die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN erreicht, dass ein Flyer zur Wohnraumförderung in der Bahnstadt dem Jobcenter zur Weitergabe an die Leistungsempfänger zugeleitet wurde.
Die Stadt hat für die Förderung preisgünstigen Wohnens in der Bahnstadt 6 Millionen EUR bereitgestellt. Diese Förderung umfasst neben der Mietförderung auch die Förderung der Schaffung von Eigentumswohnungen. Gemäß Gemeinderatsbeschluss vom Dezember 2015 werde diese Mittel auf jeden Fall verwendet, ggf. in dem der Förderungszeitraum auch länger als 10 Jahre läuft.