Stadtblatt

Verkehrssituation im Neuenheimer Feld

17. Oktober 2018  Stadtblatt
Neuenheimer Feld
Neuenheimer Feld by 4028mdk09 (Wikipedia) (CC BY-SA 3.0)

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Wir unterstützen als DIE LINKE/PIRATEN das Anliegen der Betriebs- u. Personalräte sowie des DGB zur Verbesserung der Verkehrssituation im  Neuenheimer Feld (http://nordbaden.dgb.de/themen).

In der Berichterstattung darüber steht zwar die Förderung des Autoverkehrs im Mittelpunkt, wir beziehen uns aber auf die zahlreichen Vorschläge zur Verbesserung des Fuß- u. Radverkehrs sowie des Öffentlichen Nahverkehr.

Beispielhaft seien hier erwähnt:

  • Erhöhung der ÖPNV-Taktung,
  • Kurzfahrttickets,
  • eigene Busspur auf Straße „Im Neuenheimer Feld“,
  • intelligente und bedarfsorientierte Ampelschaltungen.

Nicht unerwähnt bleiben sollte, dass der Bau einer Straßenbahnlinie ins Neuenheimer Feld zu den wichtigsten Forderungen der Beschäftigten gehört. 

Aktionswoche gegen Armut

09. Oktober 2018  Stadtblatt
Armut
Aktionswoche des Heidelberger Bündnisses gegen Armut und Ausgrenzung

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Zum 15. Mal findet die Aktionswoche gegen Armut statt, Anlass ist der „Internationale Tag für die Beseitigung der Armut“. Dahinter steht ein Bündnis aus über 50 Organisationen und Verbänden aus Heidelberg und Umgebung, die sich gegen Armut und Ausgrenzung engagieren – eine wirklich gute Sache! Denn auch in Heidelberg gibt es Armut und gerade in einer reichen Umgebung wiegt diese schwer.

In diesem Jahr steht die Woche unter dem Motto „Armut zum Handeln“. Genau das braucht es in meinen Augen auch – Mut. Und zwar den Mut, die großen Armutsquellen anzupacken und das ist in Heidelberg gerade auch der Bereich Wohnen.
Deswegen haben wir unter anderem mehr Sozialwohnungen und ein neues KdU (Mietzuschüsse für Hartz-IV Beziehende) beantragt. Ich hoffe, dass wir hier weiter kommen.

Sozialticket: Aufhebung der Altersbegrenzung

02. Oktober 2018  Stadtblatt
Sozialticket
Straßenbahn in Heidelberg by Bahnfrend, Wikipedia (CC BY-SA 4.0)

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

 

Von den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wissen wir, dass die Aufhebung der Altersbegrenzung beim Sozialticket zwar beschlossen aber noch kaum bekannt ist.

Zum 1. September wurde die Altersbegrenzung beim Sozialticket aufgehoben. Bisher wurden die Zeitkarten für Inhaber und Inhaberinnen des Heidelberg-Pass (+) im Alter zwischen 18 und 59 Jahren angeboten. Besonders vorteilhaft ist die neue Regelung für Diejenigen die bisher nach Erreichen der Altersgrenze nur noch die Karte ab 60 zum Monatspreis von 43,10 EUR beziehen konnten. Die Monatskarte des Sozialtickets kostet 24,05 EUR.

Das Sozialticket kann beim RNV-Kundenzentrum in der Kurfürsten-Anlage 62 gegenüber dem Hauptbahnhof bezogen werden. 

Heidelberg wird Sonnenstadt

25. September 2018  Stadtblatt
Klimaschutz
Statue Pallas Athene, Alte Brücke Heidelberg im Gegenlicht, Foto by Valentin Bachem CC BY-SA 2.0

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Dieser Sommer hatte es in sich. Wochenlang Temperaturen über 30°, das war für Mensch und Natur eine Herausforderung. Künftig werden wir uns auf solche Sommer wohl einstellen müssen, eine Erderwärmung unter den angestrebten 2° rückt angesichts des halbherzigen Vorgehens beim Klimaschutz in weite Ferne. Umso wichtiger ist es, dass gerade auch die Städte hier aktiv werden. Die Beteiligung der Stadt an dem „Masterplan 100% Klimaschutz“ ist ein wichtiger Beitrag und auch die Bürgerstrom-Projekte.
 
Seit 2010 ist die Heidelberger Energiegenossenschaft (HEG) einer dieser Akteure für die Energiewende, 500 Menschen sind hier Mitglied. Bereits ab 100€ kann man in die Solaranlagen investieren und sich gleichzeitig mit Ökostrom aus diesen Anlagen versorgen. Eine runde Sache. So können sich die Bürgerinnen und Bürger mit Sonnenstrom praktisch selbst versorgen und Teil der Energiewende werden.

Schutz von Wild- und Honigbienen – Tod von Lepanto

10. September 2018  Aktuelles, Stadtblatt
Wildbienen
Symbolbild: Wildbienen CC0 Creative Commons

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Dicht besiedelte Industrieländer wie Deutschland sind besonders betroffen von einem dramatischen Insektensterben. Das ökologische Gleichgewicht ist in Gefahr und langfristig ist davon auch die Landwirtschaft und somit die menschliche Ernährung betroffen.

Auch wenn die Honigbiene im Gegensatz zu vielen Wildbienenarten nicht vom Aussterben bedroht ist, müssen Lebensräume erhalten und neu geschaffen werden.
Nach Antrag von DIE LINKE/PIRATEN wird der Schutz von Wild- und Honigbienen ist am 11. September als erstes Thema im Umweltausschuss beraten.

Abschließend möchten wir unser Beileid für den Tod von Wassili Lepanto ausdrücken, der sich jahrzehntelang für die Pflege und den Erhalt von Heidelberg eingesetzt hat. Sein Fehlen wird einen Unterschied machen.

So kurz vor dem Sommer …

31. Juli 2018  Stadtblatt
Sommer
Symbolbild: Genießen Sie den Sommer! CC0 Public Domain

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

So kurz vor dem Sommer ist immer viel los im Gemeinderat, so auch dieses Jahr.

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben wir beispielsweise über den Masterplan Neuenheimer Feld diskutiert und den zugrunde liegenden Plan um notwendige Aspekte erweitert. Beim Wohnungskonzept Hospital hat sich ein größerer Anteil von sozialem Wohnraum leider nicht durchsetzen können. Sehr schade.
Dafür freuen wir uns über den neuen Namen für den Bahnhofsplatz. Nachdem Roman Herzog und Margot Becke beide durchgefallen waren, blieben nur noch „Europaplatz“ und „Rosa Luxemburg Platz“ übrig. Europaplatz finden wir gut – ein richtiges Signal dafür, über die nationalen Grenzen hinauszuschauen. Dennoch, dass Rosa es formal in die Endabstimmung geschafft war uns ein gelungener Abschluss.

Ihnen allen nun einen schönen Sommer und erholsame Tage!

 

 

KdU – Das geht noch sozialer!

24. Juli 2018  Stadtblatt
KdU
Symbolbild: Agentur für Arbeit CC0 Creative Commons

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Bei meinem letzten Artikel fragte ich, „Wie sozial ist Heidelberg?“ Nun haben wir das von uns beantragte Konzept diskutiert, das die zulässige Höhe der Mieten für Hartz-IV Beziehende regelt. Fazit: Das geht noch sozialer!

Für einige bedeutet das neue Konzept zwar leichte Verbesserungen, für viele aber bleibt es gleich und für andere bedeutet es sogar Verschlechterungen. Da ungefähr ein Drittel für ihre Mieten draufzahlen muss, und zwar im Schnitt rund 80 Euro, reicht das nicht! Hier braucht es deutliche Verbesserungen.

Wenn Menschen im Hartz-IV Bezug dazu gezwungen werden, solche Summen von ihrem Existenzminimum zur Miete zuzuschießen, dann verschärfen wir damit Armut. Die Mietkosten sind unser einziger Hebel als Gemeinderat bei Hartz-IV, da müssen wir unserer Verantwortung gerecht werden. Für den nächsten Sozialausschuss haben wir deswegen eine erneute Beratung beantragt.

 

Wohnungspolitisches Konzept des Hospitals

10. Juli 2018  Stadtblatt
Hospital
Ehemaliges Hospital der US-Armee, Heidelberg, Foto by Götz Junk CC BY-SA 4.0

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Im Hospital soll die Bruttowarmmiete im geförderten Bereich auf 30% der Haushaltsnettoeinkommen begrenzt werden.
Wir begrüßen diesen neuen Vorschlag der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH grundsätzlich, haben aber zwei Änderungsanträge eingereicht:

  1. Der Anteil der Wohnungen mit Mietpreisen von maximal 8,50 EUR soll von geplanten 20% auf 30-40% gesteigert werden. Dafür wird der Anteil des freien Marktes mit erheblich höheren Mieten verringert. Aufgrund  verschiedener Fördermittel ist für diese Mietpreise keine Quersubventionierung erforderlich.
  2. Wir fordern einen Sachstandsbericht über die Umsetzung des GR-Beschlusses von 2017, mehr barrierefreie Wohnungen zu schaffen, als dies nach der Landesbauordnung erforderlich ist.

Wie sozial ist Heidelberg?

03. Juli 2018  Stadtblatt
Reichtumsuhr
Reichtumsuhr in Berlin by PercyGermany, CC BY-NC-ND 2.0

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Dieses Jahr wird der Bericht zur sozialen Lage in Heidelberg erneut aufgesetzt, zuständig ist das Sozialwissenschaftliche Institut München. Interessant dabei ist auch das Vorhaben, nicht nur Armut, sondern auch Reichtum abzubilden – was deutlich schwieriger, aber für ein differenziertes Bild notwendig ist. Die Zusammenarbeit mit den sozialen Trägern scheint gut zu laufen, wir versprechen uns viel. Denn Heidelberg praktiziert zwar einige soziale Ausgleichsmaßnahmen, aber es gibt Luft nach oben.

Deswegen haben wir uns für ein neues Konzept zur Berechnung der Mietkosten für Sozialleistungsbeziehende („Hartz-IV“) stark gemacht. Dieses wird nun am 10. Juli im Sozialausschuss diskutiert. Für uns eines der Schlaglichter auf der Frage: Wie sozial ist Heidelberg?


Die Reichtumsuhr von http://vermoegensteuerjetzt.de

Mark Twain Center – Demo gegen Air Base in Ramstein

26. Juni 2018  Stadtblatt
Ramstein

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Auch nach Abzug der US-Soldaten aus Heidelberg möchten wir durch öffentliche Diskussionen und Aktionen erreichen, dass die Beteiligung der USA bei völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und die Rolle der Militärstützpunkte dabei im Mark Twain Center dargestellt wird.

Deswegen rufen wir auch zur Teilnahme an den Demonstrationen in Ramstein am 30. Juni auf und unterstützen die Anliegen der Kampagne:

Wir fordern daher von der Bundesregierung, den USA die Nutzung der Air Base Ramstein als Basis der Drohnenkriegsführung zu verbieten, die Satellitenrelaisstation zu schließen und Unterstützung für die Ausspähpraxis der NSA und anderer Geheimdienste zu verweigern.

https://www.ramstein-kampagne.eu/friedenswerkstatt/

Treffen am Sa., 30. Juni, um 10:15 Uhr im Heidelberger Hbf.

Abfahrt zur Demo: 10:33 Uhr