Veranstaltungen

Kein Werben fürs Sterben – Keine Erziehung zum Krieg

28. Juni 2017  Veranstaltungen

Betriebliche Altersversorgung darf kein Lückenbüßer sein

27. Mai 2017  Veranstaltungen

Vertrauensleute der IG Metall Heidelberg luden zur Podiumsdiskussion über Rentenkonzepte

Rente

Sahra Mirow (Mitte), Bundestagswahlkandidatin aus Heidelberg, erntete viel Beifall für die rentenpolitischen Vorschläge der Linkspartei

Es sollte eine informative Diskussion zwischen einem Vertreter der IG Metall und den Kandidaten der Parteien zur Bundestagswahl  werden.  Alle im Bundestag vertretenen Parteien waren am 9. Mai zur Podiumsdiskussion der Vertrauensleute in das Gesellschaftshaus im Pfaffengrund eingeladen. Aber CDU und Grüne zeigten nur geringes Interesse an diesem Thema und an den Vorschlägen der Gewerkschafter. Anders lässt es sich nicht interpretieren, dass sie  lediglich Vertreter ihrer dritten Garde aus der Landes- bzw. Kommunalpolitik ins Rennen schickten, die wenig Kompetenz und noch weniger Leidenschaft bei diesem Thema ausstrahlten.

Blankes Entsetzen zeigte sich indessen bei den Anhängern des SPD Kandidaten Lothar Binding, als dieser – ohne weitere Erklärungen abzugeben – noch vor dem Beginn der Veranstaltung den Saal  mit seinen inzwischen gut 100 versammelten Gästen wieder verließ und sich so eine peinliche Lücke auf dem Podium auftat: Der Stuhl für den SPD – Vertreter blieb leer.

Am Ende kam nur die Vertreterin der Partei DIE LINKE. aus dem Wahlkreis Heidelberg, Sahra Mirow, als Kandidatin auf das Podium.

Das Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans-Jürgen Urban stellte zu Beginn der Veranstaltung die rentenpolitischen Positionen der IG Metall vor. Anschließend wurden die Parteienvertreter aufgefordert, zu Urbans Aussagen Stellung zu beziehen. Das gelang nicht allen Parteienvertretern.

Die Aussagen der  CDU- bzw. Grünen- Vertreter blieben bei ihren Antworten auffällig nebulös. Sie äußerten sich zum Verdruss des Publikums nicht selten sachfremd. 

Vom Moderator des Abends, Einhart Klucke  auf konkrete Positionen der IG Metall angesprochen, gaben sie vor, nur als Privatpersonen sprechen zu können, da die Wahlprogramme ihrer Parteien noch nicht vorliegen würden. Erst auf mehrfache Nachfrage schlossen sie sich der Forderung der IG Metall nach einer paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Altersrente an. Sie ließen aber die Frage aus dem Publikum unbeantwortet, wie sie diese Position in ihren jeweiligen Bundestagsfraktionen durchsetzen wollten.

Einzig die Kandidatin der Partei DIE LINKE., Sahra Mirow wurde bei ihren Antworten konkret und erntete dafür auch den meisten Beifall aus dem Publikum. Sie verlangte in ihren Wortbeiträgen, dass das Sicherungs­niveau der gesetzlichen Rente wieder auf 53 % erhöht werden müsste. Es sei ein Solidarausgleich für die Bezieher von Niedriglohn erforderlich: Zeiten niedriger Löhne seien auszugleichen. Weiterhin wies sie auf das zunehmende Problem der Altersarmut hin, das wir heute aber schon hätten:

„Wir brauchen eine generelle Erwerbstätigenversicherung, um Altersarmut zu vermeiden. Mehr Einkommensgruppen müssen zur Einzahlung in die Gesetzliche Rentenversicherung  verpflichtet werden“, forderte Mirow im Laufe der Diskussion.

Zur Vermeidung von Altersarmut müsse es außerdem eine solidarische Mindestrente von 1.050 Euro im Monat  geben. Ausbildungszeiten, Zeiten der Erwerbslosigkeit, der Kindererziehung und Pflege seien anzuerkennen bzw. absichern. Mütter sollten drei Entgeltpunkte für jedes Kind auf ihrem Rentenkonto gutgeschrieben bekommen.

Die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung sei aufzuheben und gleichzeitig müsse eine Rentenobergrenze festgelegt werden, führte Mirow während ihrer Beiträge aus. Eine kapitalgedeckte betriebliche Altersvorsorge lehnte Mirow als den falschen Weg ab, da diese hohe Unsicherheiten für die Begünstigten mit sich brächten.

Die Riester Rente aber, so Mirow, gehört abgeschafft und erworbene Ansprüche müssen in die gesetzliche Rentenversicherung überführt werden.

 

Wem nützte eigentlich die „Riester“- Rente?

Riester war ein Milliardengeschenk an die Versicherungswirtschaft – und das auf Kosten von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen und auch auf Steuerkosten. 

Insbesondere den prekär und schlecht entlohnten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wurde gesagt, sie müssten privat vorsorgen, um eine Rente über Grundsicherungsniveau zu erhalten. Viele mussten ihre Verträge dann aber wieder kündigen, da sie sich die private Vorsorge schlichtweg nicht leisten konnten. Im Endeffekt haben sie damit die Versicherungsgesellschaft subventioniert, denn häufig wurden die bis dato getätigten Beiträge mit den viel zu hohen Verwaltungskosten (15-20%, im Vergleich GRV: 1,5%) verrechnet.

Versorgungsansprüche wurden also erst nach einer gewissen Einzahlungsdauer erworben. Für die Versicherungswirtschaft war das ein Milliardengeschäft!

Unsere Forderungen zur Rentenpolitik

Rente

Bundestagswahl 2017: Rentenpolitische Forderungen der Partei DIE LINKE

 

DIE LINKE. macht Politik für die Menschen – nicht für Konzerne!

Mehr zur Bundestagswahl 2017 finden Sie hier: http://dielinke-hd.de/bundestagswahl-2017/.

 

Weitergehende Informationen zum Thema „Privatisierung des Rentensystems“

 

Phoenix Dokumentation „Rentenangst – Der Kampf um die gesetzliche Altersvorsorge“

In einer bemerkenswerten Dokumentation hat Phoenix 2006 die wirtschaftlichen Interessen großer Versicherungskonzerne und ihre enge Verpflechtung mit führenden Politikern aufgezeigt. Der Inhalt des Films hat bis heute nichts von seiner Brisanz und Aktualität verloren.

Zu den Berichten der IG Metall in Heidelberg:


„Mehr Rente – mehr Zukunft“:

Vorschaubild

10.05.2017 IG Metall Heidelberg macht Druck auf Parteien

 

Interview mit Hans-Jürgen Urban „Privatrenten sind der falsche Weg“ Komplette Meldung anzeigen

Miethaie zu Fischstäbchen – Aktion in Heidelberg

25. Mai 2017  Veranstaltungen

Jeder Mensch braucht eine Wohnung, aber für viele wird Wohnen immer mehr zu einem Luxus, den sich nicht jeder leisten kann. DIE LINKE fordert deshalb „Das muss drin sein: Bezahlbarer Wohnraum für alle“.

Die Ursachen der dramatischen Wohnungsnot sind hausgemacht: Es fehlen aufgrund des Niedergang des sozialen Wohnungsbaus bundesweit derzeit über vier Millionen Sozialwohnungen. Die Zahl der Sozialwohnungen ist in den letzten Jahren dramatisch gesunken: Zwischen 2002 und 2013, d. h. innerhalb von zehn Jahren, sind fast eine Million Sozialwohnungen weggefallen. Die Mietpreisbindung ist ausgelaufen und die Vermieter können die Mieten massiv erhöhen.

Mit einer „Miethaie zu Fischstäbchen“-Aktion mit einem aufblasbaren Riesenhai (vier Meter hoch) machen wir auf unsere Forderungen und Alternativen aufmerksam. Interessierte sind herzlich eingeladen!

 

Sie finden uns am 27. Mai von 14-18 Uhr am Uniplatz in Heidelberg.

 

Mehr zu unserer Kampagne „Miethaie zu Fischstäbchen“:

Eberbach gegen Hetze

07. März 2017  Veranstaltungen

Eberbach gegen Hetze

Der Flyer zum herunterladen: flyer-EberbachGegenHetze 

Auf Facebook: https://www.facebook.com/events/1859218734308671/

DER JUNGE KARL MARX – mit Gregor Gysi und Sahra Mirow

03. März 2017  Veranstaltungen

DER JUNGE KARL MARX – Offizieller Kinotrailer

24. Februar 2017  Veranstaltungen

Ab 02. März läuft DER JUNGE KARL MARX auch in Heidelberg. Ab 19 Uhr werden Gregor Gysi und Sahra Mirow den Film im Kino „Gloria“ vorstellen.

 

Infoveranstaltung zum Haushalt 2017/2018

13. Dezember 2016  Aktuelles, Veranstaltungen

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Doppelhaushalt 2017/2018

Auf unserer gestrigen Infoveranstaltung zum Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Heidelberg informierten unsere Stadträte Sahra Mirow und Bernd Zieger über die wichtigsten Eckpunkte der Vorlage der Stadtverwaltung und unsere zentralen Änderungsanträge.

Ein zentraler Kritikpunkt stellte die weiterhin steigende Verschuldung dar, die nur noch durch Rechentricks künstlich kleingehalten werden kann. So tauchen zum Beispiel die Kosten für die Entwicklung der Bahnstadt, Schulden der Eigenbetriebe sowie Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften meist in keiner offiziellen Statistik auf.

Ein Änderungsantrag, den die Fraktion Linke/Piraten eingebracht hat, um den Haushalt durch Mehreinnahmen zu entlasten, ist die Anhebung der im Vergleich zu anderen Städten in Baden-Württemberg relativ niedrigen Gewerbesteuer von derzeit 400 auf zunächst 410 und 2018 auf 420 Punkte.

Auch im sozialen Bereich wurden deutliche Nachbesserungen gefordert, um die Belastungen für Geringverdiener zu senken. So sind die Beiträge für die Kinderbetreuung in den unteren Einkommensstufen noch deutlich zu hoch und auch das Sozialticket muss erschwinglicher werden.

Des Weiteren wurden die Anträge für die Förderung des Völkerkundemuseums sowie des DAI erläutert und tarifliche Erhöhungen für Trägereinrichtungen von Beratungsleistungen gefordert.

Wohnungsnot in Heidelberg

Eine Thematik, welche die Bürger*innen Heidelbergs noch weit über den aktuellen Haushaltsplan hinaus beschäftigen wird, ist die Wohnungssituation in Heidelberg. Besonders junge Familien und Menschen mit geringen bis mittleren Einkommen sind von einer akuten Wohnungsnot betroffen.

Abhilfe soll das Handlungsprogramm Wohnen schaffen, welches kürzlich von der Stadtverwaltung vorgestellt wurde. Obwohl in diesem Handlungsprogramm die Problematik eines geringen Angebots an Wohnraum bei gleichzeitig wachsender Bevölkerung erkannt wurde, sind die vorgeschlagenen Maßnahmen unzulänglich oder einfach nicht vorhanden.

Deshalb fordert die Fraktion Linke/Piraten mehr Wohnungen auf den Konversionsflächen und in anderen Entwicklungsgebieten, wie beispielsweise in der Bahnstadt, sowie längere Sozialbindungen und einen größeren Anteil gebundenen Wohnraums. Statt wie von der Verwaltung vorgeschlagen 20 % müssen bei mindestens 50 % der neuen Wohnungen die Mieten begrenzt werden und insbesondere im Patrick Henry Village müssen mindestens 75 % der Fläche für Wohnraum zur Verfügung stehen, statt fast nur als Gewerbefläche genutzt zu werden.

Wohnungsbau-Konferenz in Mannheim

04. Dezember 2016  Veranstaltungen
Wohnungsbau

Wege zum bezahlbaren Wohnen

 

Am Donnerstagabend, 24.11.2016, lud die LINKE im Mannheimer Gemeinderat zu einer wohnungspolitischen Konferenz ins Bürgerhaus Neckarstadt-West ein. Unterschiedliche Referentinnen und Referenten sowie die beiden LINKE-Stadträte erläuterten aktuelle Missstände auf dem Mannheimer Wohnungsmarkt und stellten Lösungsansätze vor.

Viele Probleme auf dem Mannheimer Wohnungsmarkt

Stadtrat Thomas Trüper zeigte zunächst, dass der Bestand an bezahlbaren und Sozialwohnungen in Mannheim stetig abnimmt. Die Fehleinschätzung vor einigen Jahren, Mannheim würde schrumpfen, hat zu einer geringen Bautätigkeit geführt. Das unerwartete Bevölkerungswachstum und auch teure Sanierungen führen zu knapper und teurer werdendem Wohnraum. Die derzeit realisierten Neubauten seien für weite Teile der Bevölkerung nicht erschwinglich. Dem schloss sich Gabriel Höfle vom Mieterverein Mannheim an, der die Problematik der energetischen Sanierung und des Mietspiegels darlegte. Aus Sicht des Mieterbundes sollen die Kosten für energetische Sanierungen nicht wie bisher vollständig auf die Mieter umgelegt, sondern zu je einem Drittel von Mieter, Eigentümer und Staat getragen werden. Gundula Hartje-Severa von Pro Familia Mannheim bekräftigte die Notwendigkeit, dass „gutes Wohnen kein Privileg für Reiche“ sein darf. Als Sozialberaterin erhalte sie tiefe Einblicke in die familiären Probleme in dieser Stadt – nahezu immer steht die Wohnungsfrage dabei im Mittelpunkt.

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Solidarity 4 ALL – Aufruf zur Demonstration

29. September 2016  Veranstaltungen

Aufruf zur „Solidarity 4 ALL“-Demo:

Gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung! Schließen wir uns zusammen!

Kommt zur zentralen Demonstration am 1. Oktober 2016 nach Heidelberg. Treffpunkt 14 Uhr Hauptbahnhof

Zahlreiche Gruppen und Einzelpersonen aus verschiedenen Städten in Baden-Württemberg rufen als offenes AntiRa-Netzwerk zu einer landesweiten Demonstration am 1. Oktober nach Heidelberg auf.

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Sommerfest in Heidelberg

28. August 2016  Veranstaltungen

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