Gregor Gysi in Heidelberg

20. November 2015  Uncategorized

Quelle: RNZ, Foto: Rothe

 

Mehr dazu:
RNZ – Gysi wird bei seiner Heidelberger Rede auch grundsätzlich

Sozialticket & Bahnstadt

18. November 2015  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 18. November 2015. Das Sozialticket wurde in diesem Jahr noch stärker nachgefragt als im Vorjahr. Im Verlauf dieses Jahres werden mit 700.000 € deutlich mehr Mittel für das Sozialticket bereit gestellt als ursprünglich geplant war.
DIE LINKE/PIRATEN möchten dieses Erfolgsmodell fortführen und nicht im nächstem Jahr auf die im Doppelhaushalt 2015/2016 pro Jahr genehmigten Mittel von 536.000 € beschränken. Wir werden daher in Kürze einen Antrag zur Fortführung des Projektes in gleichem Umfang wie in diesem Jahr einreichen.
Ende des Jahres wird eine Gemeinderatsklausur zum Thema Bahnstadt stattfinden. Unsere Erwartung besteht darin, dass die Ursachen für das zuletzt prognostizierte Defizit von fast 40 Mio. analysiert werden, um dann Maßnahmen zur Begrenzung des Defizits zu ergreifen.

Barrierefreiheit auf Friedhöfen

11. November 2015  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 11. November 2015. Barrierefreiheit auf Friedhöfen ist ein wenig diskutiertes Thema, obwohl es oft ältere Menschen sind, die die Gräber ihrer Angehörigen besuchen. Viele Gräberfelder auf Heidelberger Friedhöfen sind jedoch mit Rollator oder gar Rollstuhl nur schlecht oder nicht erreichbar. Daher haben wir als LINKE/PIRATEN vor einiger Zeit einen Antrag gestellt, die Barrierefreiheit Heidelberger Friedhöfe und mögliche Verbesserungen zu prüfen, der von fast allen Fraktionen unterstützt wurde.
Jetzt hat uns die Verwaltung informiert, dass die Prüfung erfolgt ist und im nächsten Haushalt Geld eingestellt wird, um die Barrierefreiheit unserer Friedhöfe zu verbessern. Mit diesem Verlauf sind wir sehr zufrieden und freuen uns auf eine ebenso gute Umsetzung.

Gute Bildung für Alle

28. Oktober 2015  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 28. Oktober 2015. Die Einrichtung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen sind ein wichtiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit, der auch in Heidelberg umgesetzt wird. Die Reformen der Landesregierung blieben dennoch hinter ihren Versprechungen und dem Notwendigen zurück. Die gesellschaftliche Spaltung in Arm und Reich darf in den Schulen nicht fortgeführt werden. Damit die Real- und Gemeinschaftsschulen nicht die neuen Restschulen werden, müssen sie so ausgestattet werden, dass sie mit den Gymnasien mithalten können. Die Kommune kann hier nur begrenzt wirken. Wichtig sind daher bessere Rahmenbedingungen des Landes hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit.

Dazu werden unsere Fraktionsvorsitzende Sahra Mirow, sowie die Bildungsexpertin Dr. Rosmarie Hein (MdB) unter dem Motto „Gute Bildung für Alle“ am kommenden Mittwoch, 28.10. sprechen. Ab 19 Uhr in unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Str.7.

Heidelberg Nazifrei

21. Oktober 2015  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 21. Oktober 2015. Kommenden Samstag, den 24.10. kommt „Steh auf für Deutschland“ nach Heidelberg, um ihre rechtsradikalen Parolen auch hierher zu tragen. Diese Gruppe wurde aus dem Pegida-Umfeld geboren und zieht mit ihren menschenverachtenden Forderungen nun durchs Land.

Dem stellt sich ein breites Bündnis an über 40 Vereinigungen, Gruppierungen und Parteien entgegen. Unter dem Motto „Keine Chance für Nazis in Heidelberg“ werden wir gewaltfrei und entschlossen gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung demonstrieren und damit deutlich zeigen, dass rechte Gruppen wie „Steh auf für Deutschland“ in Heidelberg keinen Platz finden.

Dafür treffen wir uns um 12 Ihr am Hauptbahnhof Heidelberg. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!

Gegen Armut und Ausgrenzung

14. Oktober 2015  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 14. Oktober 2015. Aktuell erinnert die jährlich stattfindende „Aktionswoche gegen Armut“ einem breiten Publikum, dass auch im reichen Deutschland Armut und materielle Ausgrenzung zunehmen.
Die Normalität und das Abfinden mit der steigenden Anzahl von Transferempfängern, steigender Altersarmut, Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit oder die Zunahme von Lebensmitteltafeln sind der eigentliche Skandal.
Auf unsere Initiative hin befasst sich der Gemeinderat derzeit mit der Berechnung der Mietobergrenzen für ALG II-Bezieher. Damit wird deren Berechnungsweise erstmals transparent und ihre Höhe hoffentlich realistischer an die Marktgegebenheiten angepasst. Die Beratungen im Sozialausschuss hierzu wurden um zwei Monate vertagt. So erhalten die Sozialverbände auch Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme. Wir bleiben dran.

Schließung des Schwimmbad Clubs

07. Oktober 2015  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 7. Oktober 2015. Von der Schließung des Schwimmbad Clubs erfuhren auch wir Gemeinderäte erst aus der Zeitung. Wären wir rechtzeitig darüber informiert worden, wäre eine Rettung des Clubs vielleicht möglich gewesen. So verliert Heidelberg eine bedeutende Kultureinrichtung. Wir wünschen uns daher eine bessere Kommunikationzwischen Betreibern und Gemeinderat, um so etwas zukünftig zu verhindern. Bitte kontaktieren Sie uns, bevor es zu spät ist!Deshalb ist uns auch wichtig, was mit dem Gebäude des Karlstorbahnhofs passiert, wenn
er in die Südstadt umzieht. Wir finden, dass der Komplex ideal ist, um den längst versprochenen Raum für das seit fast 20 Jahren heimatlose Autonome Zentrum zu schaffen oder die lange geplante Jugendhalle in dem Gebäude einzurichten.

Bernd Riexinger in Heidelberg

29. September 2015  Veranstaltungen

Heidelberg, 29. September 2015
Bei der gestrigen Veranstaltung der Heidelberger LINKEN mit ihrem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger wurden viele aktuelle Themen angesprochen. Neben dem Hauptthema Befristung und Leiharbeit im Bildungsbereich kamen im gut besuchten „Forum am Park“ auch prekäre Beschäftigung im Allgemeinen, Wohnungsnot und die Situation der Flüchtlinge zur Sprache.

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Mietspiegel 2015

23. September 2015  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 23. September 2015. Nach dem neuen Mietspiegel 2015 liegt die durchschnittliche Kaltmiete bei 8,40 Euro pro Quadratmeter und damit 7 % über dem Wert von vor vier Jahren. Die Werte unterscheiden sich nach Wohnungsgröße, Baujahrklasse und Ausstattungsmerkmalen. Bestandsmieten dürfen nur bis zur Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete des Mietspiegels erhöht werden um Mietwucher zu erschweren. Zudem werden Neuvermietungen durch die Mietpreisbremse in den nächsten fünf Jahren auf maximal 10 % über der ortsüblichen Vergleichsmiete begrenzt. Den angespannten Wohnungsmarkt wird das nicht genug entschärfen, denn die Zahl der Sozialwohnungen ist weiter zurückgegangen. In den Gremien wird aktuell unser Vorschlag beraten, bei der Bestimmung der „angemessenen“ Mietobergrenze bei Empfängern von SGB II und SGB XII-Leistungen nicht nur die günstigsten Baujahrklassen des Mietspiegels zur Bestimmung zu verwenden. Die Betroffenen müssen die Chance erhalten, überhaupt zulässigen Wohnraum zu finden.

Kundgebung gegen das Krankenhausstrukturgesetz

21. September 2015  Presseerklärungen

— Mittwoch, 23. September, um 13 Uhr auf dem Uniplatz

Für mehr Personal in Gesundheit und Pflege

Wir unterstützen die Proteste der Beschäftigten gegen das geplante Krankenhausstrukturgesetz. DIE LINKE lehnt im Bundestag dieses Gesetz ab. Die Bundesregierung verbessert nicht die Situation der Krankenhäuser, sondern verschärft sie. Jährlich würden den Krankenhäusern ab 2017 500 Millionen Euro abgezogen. Aber schon heute schreiben 45 Prozent der Krankenhäuser in Baden-Württemberg rote Zahlen. Die strukturelle Unterfinanzierung wird verschärft und die Krankenhäuser werden bewusst einem verstärkten Wettbewerb ausgesetzt, zu Lasten der Beschäftigten und Patienten. Ganzen Beitrag lesen »