AMR weiter wählen

28. September 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 28. September 2016. In der derzeitigen Diskussion um die Zukunft des Ausländer- und Migrationsrates, ob dieser künftig benannt oder weiterhin gewählt werden soll, steht immer wieder eines im Mittelpunkt: die schlechte Wahlbeteiligung. Vorgeschlagen ist nun ein Benennungsverfahren, in dem die Mitglieder nach Expertise ausgewählt werden. Ein solches technokratisches Gremium führt aber meines Erachtens nach zu Verzerrungen. In Mannheim z. B. setzt sich der benannte Beirat überwiegend aus Menschen der höheren Bildungs- und Einkommensschichten zusammen. Mit politischer Repräsentanz hat nur noch wenig zu tun, als Linke/Piraten lehnen wir ein solches Modell deswegen ab. Sicher muss sich bei der Wahlbeteiligung etwas tun – die Wahl an sich aber abzuschaffen kann nicht der Weg zu einer lebendigen Demokratie sein.

Mehr zum AMR: http://www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/Rathaus/Auslaenderrat_Migrationsrat.html

Straßenbahnbeschleunigung

21. September 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 21. September 2016. Der Verkehrsausschuss befasste sich auf der Sitzung am 14.9. mit der Auswertung von Reisezeitverlusten im Heidelberger Norden.
Allein durch verbesserte Vorrangschaltungen für Straßenbahnen können hier ca. 2 Minuten Fahrtzeit pro Linie eingespart werden.

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzte sich dafür ein, dass die seit Jahren geplante Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs von durchschnittlich 16 km/h auf 20 km/h umgesetzt wird. Erste Verbesserungen gibt es am Römerkreis, nachdem aufgrund von minutenlangen Verzögerungen wiederholt nachgefragt wurde.

Der Verkehrsausschuss beschloss mit 6:5 Stimmen, die geplanten
Verbesserungen umzusetzen. Bessere Vorrangschaltungen müssen nicht zu Lasten des Autoverkehrs gehen, wenn die hohe Zahl der Lichtsignalanlagen insbesondere im Innenstadtbereich überprüft werden würden.

320.000 gegen TTIP und CETA

17. September 2016  Aktuelles

Mit 40.000 Menschen waren wir heute bei der kämpferischen, bunten und lauten Demo gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Co in Stuttgart auf der Straße! Wir lassen nicht locker und wehren uns gegen den Abbau von demokratischen, ökologischen und sozialen Standarts und lassen nicht zu, dass ArbeitnehmerInnen-Rechte durch die Abkommen unter Beschuss stehen!

Mehr Infos zu TTIP und CETA finden Sie hier: http://www.ttip-unfairhandelbar.de/

Sommerfest in Heidelberg

28. August 2016  Veranstaltungen

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Migration: Wo Heidelberg nachlegen kann

22. Juli 2016  Presseerklärungen

In unserem aktuellen Stadtblattartikel versprechen wir die Antworten, die unser Stadtrat Bernd Zieger am Samstag beim politischen Speeddating des Interkulturellen Fests gab. Für uns steht dabei fest: Die Hürden für die gesellschaftliche Teilhabe von Geflüchteten müssen da abgebaut werden, wo sie existieren. Weiterhin muss der Ausländer- und Migrationsrat von den Migrant*innen dieser Stadt gewählt werden können. Demokratie muss ausgebaut statt beschnitten werden.

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Leichter für alle!

13. Juli 2016  Presseerklärungen
Leichte Sprache

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 13. Juli 2016. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN begrüßt den Start eines Online-Nachrichtenportals in Leichter Sprache an der PH. Die Zugänglichkeit von Informationen für Menschen mit Lernbehinderungen findet auch in Kommunen selten Beachtung, obwohl davon auch andere Gruppierungen wie Nichtmuttersprachler profitieren können.

Gleichzeitig würden wir uns freuen, wenn der Betrieb des Nachrichtenportals dahingehend evaluiert würde, wie das Portal von Menschen mit Lernbehinderungen und anderen genutzt wird, die normale deutsche Sprache schwer verstehen. Darüber hinaus böte sich ein interessanter Forschungsansatz, der anhand des Portals untersucht, inwieweit Leichte Sprache die Verständlichkeit für Menschen mit Lernbehinderungen verbessert.

Hier geht’s zur Website: www.einfach-heidelberg.de

Optimierung des Straßenbahn- und Busverkehrs

06. Juli 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 6. Juli 2016. Die Straßenbahn braucht für das Überqueren der Kreuzung am Römerkreis mitunter 2 Minuten. Dieses Beispiel zeigt, dass bessere Vorrangschaltungen für Straßenbahnen erforderlich sind. Im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss wurden vom RNV Vorschläge für ein verbessertes Fahrgastleit- und Informationssystems für den Boxberg/Emmertsgrund vorgestellt. Schon im Laufe der nächsten Monate soll in den Stadtteilen wesentlich besser über das vorhandene Busnetz informiert werden. Andere Maßnahmen wie die Verbesserung des ÖPNV abends und am Wochenende sowie der Anschlussgestaltung an Rohrbach Süd könnten nur langfristig umgesetzt werden.
Wir fordern den barrierefreien Umbau der Haltestelle Rohrbach Süd. Für uns ist die Optimierung des ÖPNV ein wichtiges Thema.

Heißer Kaffee gegen soziale Kälte – Widerstand gegen Hartz-IV-Verschärfung

04. Juli 2016  Aktuelles

Gegen die Verschärfung der Hartz-IV-Gesetze!

Infostand unter dem Motto „Heißer Kaffee gegen soziale Kälte“ vor dem Jobcenter Heidelberg.

Heißer Kaffee gegen soziale Kälte - Widerstand gegen Hartz-IV-Verschärfung

Cambridge gegen Brexit

29. Juni 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 29. Juni 2016. Dass uns unsere Partnerstadt Cambridge erhalten bleibt, war eigentlich unstrittig. Warum sollten die englischen Städte nun ob des bevorstehenden Austrittes aus der EU alle Bande zum europäischen Festland kappen? Wie zu erwarten war, hat die deutliche Mehrheit in Cambridge auch gegen den EU-Austritt gestimmt. Denn auch wenn die EU massive Konstruktionsfehler aufweist und sich in ihrer Abstraktheit immer mehr zur Projektionsfläche zunehmender Unzufriedenheit entwickelt, ihre Abschaffung und die damit verbundene Rückkehr ins Nationale kann nicht die Antwort auf die drängenden Probleme unserer Zeit sein. Klar ist, das Abstimmungsergebnis in Großbritannien war ein Sieg rechter Demagogen und – nach dem äußerst knappen Ergebnis der Präsidentenwahl in Österreich – ein alarmierendes Warnsignal.

StuRa-Wahl: Linke.SDS zweitstärkste Kraft

23. Juni 2016  Aktuelles
Linke.SDS StuRa-Wahl

Heidelberg, 21.06.2016

Laut vorläufigem Ergebnis erhielt der Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband „Die Linke.SDS“ 15,8 % bei der StuRa-Wahl vom 14.-16. Juni 2016. Somit wird der SDS mit 3 Sitzen im StuRa der Universität Heidelberg vertreten sein.

Mehr Infos zur StuRa-Wahl unter: http://www.ruprecht.de/.

Allgemeine Infos zur Uni und zum StuRa finden Sie im „Dschungelbuch“.