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Klare Kante gegen Rassismus

23. November 2016  Presseerklärungen
Rassismus tötet

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 23. November 2016.
Gerade in einer Stadt wie Heidelberg, in der viele migrantische Selbstorganisationen, das Interkulturelle Zentrum, das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma, der Ausländer- und Migrationsrat und viele andere Gruppierungen und Vereine viel zur Weltoffenheit und Vielfalt in dieser Stadt beitragen, sind Artikel „von den vielen schwarzen Männern“ unerträglich.
Nun könnte man sagen, dass das kein Teil Heidelbergs sei und Frau Markmann ganz alleine mit dieser Meinung dastünde. Doch das stimmt nicht. Leider. Rassismus gibt es auch in Heidelberg und wir dürfen ihn nicht ignorieren. Statt zu verleugnen, müssen wir uns dieser Form menschlicher Verrohung entgegenstellen. Die gemeinsame Erklärung der übrigen Stadträte setzt hier ein Zeichen.

Das aktuelle Stadtblatt finden Sie immer unter: http://www.heidelberg.de/hd,Lde/Stadtblatt.html

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28. September 2016  Presseerklärungen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 28. September 2016. In der derzeitigen Diskussion um die Zukunft des Ausländer- und Migrationsrates, ob dieser künftig benannt oder weiterhin gewählt werden soll, steht immer wieder eines im Mittelpunkt: die schlechte Wahlbeteiligung. Vorgeschlagen ist nun ein Benennungsverfahren, in dem die Mitglieder nach Expertise ausgewählt werden. Ein solches technokratisches Gremium führt aber meines Erachtens nach zu Verzerrungen. In Mannheim z. B. setzt sich der benannte Beirat überwiegend aus Menschen der höheren Bildungs- und Einkommensschichten zusammen. Mit politischer Repräsentanz hat nur noch wenig zu tun, als Linke/Piraten lehnen wir ein solches Modell deswegen ab. Sicher muss sich bei der Wahlbeteiligung etwas tun – die Wahl an sich aber abzuschaffen kann nicht der Weg zu einer lebendigen Demokratie sein.

Mehr zum AMR: http://www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/Rathaus/Auslaenderrat_Migrationsrat.html

Migration: Wo Heidelberg nachlegen kann

22. Juli 2016  Presseerklärungen

In unserem aktuellen Stadtblattartikel versprechen wir die Antworten, die unser Stadtrat Bernd Zieger am Samstag beim politischen Speeddating des Interkulturellen Fests gab. Für uns steht dabei fest: Die Hürden für die gesellschaftliche Teilhabe von Geflüchteten müssen da abgebaut werden, wo sie existieren. Weiterhin muss der Ausländer- und Migrationsrat von den Migrant*innen dieser Stadt gewählt werden können. Demokratie muss ausgebaut statt beschnitten werden.

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