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Beim „Wiener Modell“ sind wir dabei – es hätte bereits im „Hospital“ umgesetzt werden können!

24. September 2018  Presseerklärungen
Wiener Modell
Karl-Marx-Hof in Wien, Foto by Dreizung, Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Presseerklärung von DIE LINKE/PIRATEN im Heidelberger Gemeinderat

In einer am 18. September in der RNZ veröffentlichten Pressemitteilung erklärt die Heidelberger SPD etwas überraschend, sich auch in Heidelberg für das „Wiener Modell“ einsetzen zu wollen. Dabei ist es noch keine zwei Monate her, dass unter anderem an den Stimmen der SPD eine Erhöhung des sozial gebundenen Wohnraums in der Konversionsfläche Rohrbach gescheitert ist. In der Gemeinderatssitzung vom 24. Juli erhielt der Antrag der Fraktion LINKE/Piraten diesen Anteil von 20 % auf 30 % bzw. 40 % zu steigern lediglich 5 Ja-Stimmen – keine davon von der SPD!

„Wir freuen uns zu lesen, dass die SPD nun dieses Modell fordert. Wir wären auch vor zwei Monaten in der Diskussion um die Konversionsfläche Hospital schon gerne in eine ähnliche Richtung gegangen“, so die Fraktionsvorsitzende der LINKE/Piraten Sahra Mirow zur Pressemitteilung der SPD. Stadtrat Bernd Zieger ergänzte: „Es ist toll, dass die SPD nun auch über das „Wiener Modell“ nachdenkt und wir warten gespannt, was sich für PHV dann konkret daraus ableiten wird. Auf dieser Grundlage werden wir sicher gut zusammenarbeiten!“ Weiterhin führte Alexander Schestag aus: „Zudem muss der dringende Bedarf an barrierefreiem Wohnraum bei den Konversionsflächen berücksichtigt werden. Wir erhoffen uns auch hierbei eine Kooperation über Parteigrenzen hinweg.“

 

5.000 Wohnungen in PHV

20. Dezember 2017  Stadtblatt
PHV
By 4028mdk09, via Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Im Patrick-Henry-Village ist laut dem Baulandprogramm Wohnen die Schaffung von 5.000 Wohnungen für 10.000 Einwohner vorgesehen. Damit wurden die bisherigen Planungen deutlich verbessert die nur von 2.000 Wohneinheiten in PHV ausgegangen waren. Wir begrüßen als Fraktion DIE LINKE/PIRATEN die neuen Planzahlen und sehen dies auch als Ergebnis unseres ständigen Einsatzes für die Schaffung von mehr Wohnraum.

Jetzt kommt es allerdings auf die weitere Konkretisierung an! Wir sind entschieden dagegen, dass die Konversionsflächen an meistbietende Privatinvestoren verkauft werden. Bezahlbarer Wohnraum kann dauerhaft nur dann geschaffen und erhalten werden, wenn die Stadt Eigentümerin der Flächen bleibt. Wir sind weiterhin dafür, dass in PHV wie im Hospital mehr barrierefreier Wohnraum entsteht, als dies nach den gesetzlichen Vorgaben erforderlich ist.

PHV – Heidelberg bleibt weiterhin Anlaufstelle

29. März 2017  Presseerklärungen
PHV
Bild: 4028mdk09, Blick von Norden auf Wohnhäuser des Patrick-Henry-Village CC BY-SA 3.0

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 29. März 2017. Der Vertrag über das Registrierungszentrum wurde erneut über ein Jahr verlängert. Angesichts der gewachsenen und sehr engagierten Ehrenamtsstruktur in Heidelberg ein richtiges Signal. Inwieweit eine Verlagerung nach Schwetzingen beispielsweise unter diesen Umständen sinnvoll ist, könnte man diskutieren. Durch den Verbleib des Registrierungszentrums wird Heidelberg auch weiterhin von den regulären Zuweisungen an Geflüchteten befreit – und dass, obwohl entsprechende Unterbringungskapazitäten bereits aufgebaut wurden.

Entgegen der Darstellung in der RNZ haben wir als Fraktion DIE LINKE/PIRATEN deswegen den Antrag gestellt, dass die Stadt sich freiwillig von der Befreiung befreien lässt. Dann könnten sich mehr Geflüchtete im urbanen Raum ansiedeln und andere (weniger gut ausgestattete) Kommunen würden entlastet.