Nein zu Pegida – Danke Heidelberg!

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 14. Januar 2015. Am letzten Montag fand in Heidelberg unter dem Motto „Nogida“ („Notleidende offenherzig in die Gesellschaft aufnehmen“) eine Kundgebung gegen Pegida statt, die gleichzeitig als Trauerkundgebung für die Opfer von Charlie Hebdo gedacht war. Die Teilnehmerzahl übertraf mit knapp 3000 Menschen

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Solidaritätskundgebung der Deutsch-Französischen Gesellschaft Rhein-Neckar

Im Zuge des erschütternden Anschlags auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ hat die Deutsch-Französische Geselschaft Rhein-Neckar für Sonntag, den 11.01.2014, zu einer Solidaritätskundgebung in Mannheim aufgerufen. Diese soll ab 15 Uhr am Eingang zu den Planken, gegenüber des Wassersturms, stattfinden; im Anschluss folgt ein Zug zum Paradeplatz. Auch der Mannheimer

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Mietzuschüsse für Hartz IV-Empfänger

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 19. Dezember 2014. Von den ohnehin unzureichenden Regelsätzen müssen Hartz IV-Empfänger oft erhebliche Teile für die Mietkosten verwenden. Die als „angemessen“ geltenden Höchstgrenzen halten mit den steigenden Mieten nicht mit, Wiedervermietungen sind im Schnitt in Heidelberg sogar um ein Drittel teurer. Dazu kommen

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Für einen günstigen Kurzstreckentarif – aber nicht auf Kosten des Datenschutzes!

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 10. Dezember 2014. In der nächsten Sitzung des Gemeinderats steht die Einführung eines elektronischen Tarifs im ÖPNV zur Abstimmung. Dabei handelt es sich um einen einfachen und günstigen Kurzstreckentarif im Stadtgebiet. Das begrüßen wir prinzipiell. Die Nutzung des Tarifs ist jedoch nur

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Ein Autonomes Zentrum für Heidelberg fehlt

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“   Heidelberg, 8. Dezember 2014. Vor ca. 15 Jahren wurde das Autonome Zentrum (AZ) geräumt. Mit ihm verschwand auch ein wichtiger kommerzfreier kultureller Freiraum der Stadt. Das AZ war bei vielen jungen und alternativ orientierten Menschen eine wichtige Stätte für Freizeit und gesellschaftliches Engagement.

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Bezirksbeirat lehnt Sperrzeitverlängerung ab

Heidelberg, 27. November 2014. In der Debatte um die Öffnungszeiten der Heidelberger Gastronomiebetriebe hat der Bezirksbeirat der Altstadt mit knapper Mehrheit von 7 zu 6 Stimmen beschlossen, dem Gemeinderat die Außerkraftsetzung der städtischen Sperrzeitverordnung zu empfehlen. Sollte der Gemeinderat am 18.12. dieser Empfehlung folgen, würde zum Jahreswechsel die entsprechende landesrechtliche

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Einheitliche Regeln für Sperrzeiten in der Altstadt

  Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“   Heidelberg, 26. November 2014. Der Jugendgemeinderat hat kürzlich liberalere Sperrzeiten in der Altstadt auf Grundlage der Landesregelung gefordert. Im Gemeinderat zeichnet sich dagegen ein Kompromiss zwischen CDU und Grünen ab, der zum Wochenende eine Umsetzung der Landesregelung und an den

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Überwintern in Heidelberg

  Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“   Heidelberg, 18. November 2014. Die Flüchtlingssituation im Irak und Syrien ist bekanntermaßen verheerend. Bereits vor Monaten wurde darauf hingewiesen, dass die Lager nicht winterfest seien und uns bei Nicht-Intervention eine humanitäre Katastrophe bevor stünde. Diese Menschen brauchen dringend und zeitnah

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