Haushalt von Links entern

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 25. Februar 2015. „Haushalt von Links entern“ war der Titel unserer gut besuchten Veranstaltung zum Doppelhaushalt 2015/2016 in der Stadtbücherei am 19. Februar. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN wird auf der Einnahmeseite vorschlagen, die Erhöhung der Gewerbesteuer zu prüfen und

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Ein stilles Örtchen …

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 4. Februar 2015. Ein stilles Örtchen …fehlt in der Altstadt. Dieses Problem wurde in den letzten Wochen mehrfach an uns herangetragen. Und damit ist ausnahmsweise nicht ein Ort gemeint, an dem die Altstadtbewohner ihre Ruhe vor Nachtschwärmern haben, sondern

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Heidelberger Haushalt – transparent und partizipativ?

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 4. Februar 2015. Vergangenen Donnerstag wurde der Entwurf der Stadtverwaltung für den kommenden Doppelhaushalt vorgestellt. Auf ihrer Homepage dokumentiert die Stadt Anregungen aus der Bürgerschaft. Das macht den Prozess der Haushaltsberatungen zwar transparent, ein verbindliches Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger, ein

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Solidarität mit den Streikenden der SRH Reha in Wieblingen

Aufgrund ausbleibender Gehaltserhöhungen ruft ver.di die Beschäftigten der SRH Berufliche Rehabilitation GmbH für morgen, den 21.1. zum Warnstreik auf. In den letzten Jahren wurde zugunsten der Sanierungsbestrebungen des Unternehmens auf Tariferhöhungen verzichtet. Nun hat sich die finanzielle Situation verbessert, doch statt der geforderten Erhöhung um 300 Euro bot die SRH

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Nein zu Pegida – Danke Heidelberg!

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 14. Januar 2015. Am letzten Montag fand in Heidelberg unter dem Motto „Nogida“ („Notleidende offenherzig in die Gesellschaft aufnehmen“) eine Kundgebung gegen Pegida statt, die gleichzeitig als Trauerkundgebung für die Opfer von Charlie Hebdo gedacht war. Die Teilnehmerzahl übertraf mit knapp 3000 Menschen

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Mietzuschüsse für Hartz IV-Empfänger

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 19. Dezember 2014. Von den ohnehin unzureichenden Regelsätzen müssen Hartz IV-Empfänger oft erhebliche Teile für die Mietkosten verwenden. Die als „angemessen“ geltenden Höchstgrenzen halten mit den steigenden Mieten nicht mit, Wiedervermietungen sind im Schnitt in Heidelberg sogar um ein Drittel teurer. Dazu kommen

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Für einen günstigen Kurzstreckentarif – aber nicht auf Kosten des Datenschutzes!

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 10. Dezember 2014. In der nächsten Sitzung des Gemeinderats steht die Einführung eines elektronischen Tarifs im ÖPNV zur Abstimmung. Dabei handelt es sich um einen einfachen und günstigen Kurzstreckentarif im Stadtgebiet. Das begrüßen wir prinzipiell. Die Nutzung des Tarifs ist jedoch nur

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Ein Autonomes Zentrum für Heidelberg fehlt

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“   Heidelberg, 8. Dezember 2014. Vor ca. 15 Jahren wurde das Autonome Zentrum (AZ) geräumt. Mit ihm verschwand auch ein wichtiger kommerzfreier kultureller Freiraum der Stadt. Das AZ war bei vielen jungen und alternativ orientierten Menschen eine wichtige Stätte für Freizeit und gesellschaftliches Engagement.

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