Heidelberg / Badische Bergstraße
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow Letzten Donnerstag hat der Gemeinderat die „intelligente“ Videoüberwachung beschlossen. Die Überwachung des öffentlichen Raumes ist eine höchst heikle Angelegenheit, schließlich wird hier massiv in Persönlichkeitsrechte eingegriffen. Die Totalüberwachung in China führt uns deutlich vor Augen, welche Entwicklungen technisch möglich sind. Nun mögen
Weiterlesen
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN lehnt die geplante Videoüberwachung am Bismarckplatz und am Hauptbahnhof entschieden ab. Die Kosten für die insgesamt 34 Kameras am Hauptbahnhof und Bismarckplatz betragen 354.000 EUR. Das bedeutet eine Verdreifachung der zuletzt im Doppelhaushalt 2019/2020 hierfür eingestellten Mittel. Mit Hilfe
Weiterlesen
Als Fraktion DIE LINKE/PIRATEN haben wir uns von Anfang an gegen eine Verlagerung des Ankunftszentrums in die Wolfsgärten ausgesprochen. Am äußersten Stadtrand, eingekeilt zwischen Bahngleise und Autobahn und ohne Anbindung an die Stadt – gerade für traumatisierte Menschen ein völlig untragbarer Standort. So können und dürfen wir schutzsuchende Menschen nicht
Weiterlesen
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzt sich entschieden dafür ein, dass die Straßenbahnbeschleunigung von durchschnittlich 16 km/h auf 20 km/h endlich umgesetzt wird. Dazu gab es zuletzt einen Beschluss des Verkehrsausschuss im September 2016, dass bei den Straßenbahnen der Linien 23 und 24 im
Weiterlesen
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzt sich für ein preisgünstiges Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer ein. Im Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) gibt es bereits ein elektronisches Kurzstreckenticket der mit Hilfe einer Smartphone-App genutzt werden kann. Allerdings sind von diesem Tarif diejenigen ausgeschlossen, die kein Smartphone besitzen.
Weiterlesen
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow Das Jahr geht zu Ende – und wir (und mehr noch sicher die Stadtkämmerei) warten auf den weißen Rauch zum Haushalt. Wir haben uns in unseren Änderungsanträgen insbesondere auf die Bereiche Soziales, Wohnen und barrierefreier Ausbau des ÖPNV konzentriert und sind gespannt.
Weiterlesen
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Im Betreiberkonzept für das Mark-Twain-Center werden die US-Angriffskriege z. B. in Vietnam oder Irak nicht erwähnt. Die US-Hauptquartiere in Heidelberg spielten hierbei eine große Rolle. Daher stellten wir bei der letzten Sitzung des Gemeinderates dazu einen Antrag. Auch unser Antrag, das Friedensbündnis Heidelberg
Weiterlesen
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow Der Bericht zur sozialen Lage in Heidelberg ist nun öffentlich und offenbart, was eigentlich bekannt ist: Heidelberg ist eine Stadt mit enormen sozialen Ungleichheiten, Platz 2 in Baden-Württemberg. Ein weiterer Spitzenplatz für die Stadt, diesmal von der unangenehmen Sorte. Heidelberg hat zwar ein
Weiterlesen
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN unterstützt die Pläne des Oberbürgermeisters zur Eigenkapitalerhöhung bei der GGH und möchte dies mit klaren Auflagen für mehr preiswerten Wohnraum verknüpfen. In seiner Haushaltsrede überraschte der Oberbürgermeister mit dem Vorschlag einer Eigenkapitalerhöhung bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH. Ziel
Weiterlesen
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow Alle, die jemals in Heidelberg auf Wohnungssuche waren, wissen es: selbst mit einem mittleren Gehalt ist es inzwischen schwierig, etwas zu finden. Wer im Sozialhilfebezug oder mit kleinem Einkommen leben muss, wird aus der Stadt gedrängt. Wer eine Wohnung hat, muss von dem
Weiterlesen