Auf Wiedersehen!

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Alexander Schestag In den letzten fünf Jahren habe ich die Piratenpartei im HeidelbergerGemeinderat vertreten. Diese Zeit geht im August zu Ende. Ich möchteallen danken, die mich unterstützt haben, vor allem Sahra Mirow undBernd Zieger von der Linkspartei. Wir haben nicht nur viel erreicht undvertrauensvoll

Weiterlesen

Videoüberwachung – Zu welchem Preis?

Videoüberwachung

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow Letzten Donnerstag hat der Gemeinderat die „intelligente“ Videoüberwachung beschlossen. Die Überwachung des öffentlichen Raumes ist eine höchst heikle Angelegenheit, schließlich wird hier massiv in Persönlichkeitsrechte eingegriffen. Die Totalüberwachung in China führt uns deutlich vor Augen, welche Entwicklungen technisch möglich sind. Nun mögen

Weiterlesen

Videoüberwachung bringt nichts und verstößt gegen Grundrechte

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN lehnt die geplante Videoüberwachung am Bismarckplatz und am Hauptbahnhof entschieden ab. Die Kosten für die insgesamt 34 Kameras am Hauptbahnhof und Bismarckplatz betragen 354.000 EUR. Das bedeutet eine Verdreifachung der zuletzt im Doppelhaushalt 2019/2020 hierfür eingestellten Mittel. Mit Hilfe

Weiterlesen

Ankunftszentrum für Geflüchtete nicht ins Nirgendwo verlegen!

PHV

Als Fraktion DIE LINKE/PIRATEN haben wir uns von Anfang an gegen eine Verlagerung des Ankunftszentrums in die Wolfsgärten ausgesprochen. Am äußersten Stadtrand, eingekeilt zwischen Bahngleise und Autobahn und ohne Anbindung an die Stadt – gerade für traumatisierte Menschen ein völlig untragbarer Standort. So können und dürfen wir schutzsuchende Menschen nicht

Weiterlesen

Vorrangschaltungen für Straßenbahnen endlich stadtweit umsetzen!

ÖPNV

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzt sich entschieden dafür ein, dass die Straßenbahnbeschleunigung von durchschnittlich 16 km/h auf 20 km/h endlich umgesetzt wird.   Dazu gab es zuletzt einen Beschluss des Verkehrsausschuss im September 2016, dass bei den Straßenbahnen der Linien 23 und 24 im

Weiterlesen

Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzt sich für ein preisgünstiges Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer ein. Im Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) gibt es bereits ein elektronisches Kurzstreckenticket der mit Hilfe einer Smartphone-App genutzt werden kann. Allerdings sind von diesem Tarif diejenigen ausgeschlossen, die kein Smartphone besitzen.

Weiterlesen

Mark-Twain-Center – US-Angriffskriege dürfen nicht unerwähnt bleiben

Mark Twain

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger Im Betreiberkonzept für das Mark-Twain-Center werden die US-Angriffskriege z. B. in Vietnam oder Irak nicht erwähnt. Die US-Hauptquartiere in Heidelberg spielten hierbei eine große Rolle. Daher stellten wir bei der letzten Sitzung des Gemeinderates dazu einen Antrag. Auch unser Antrag, das Friedensbündnis Heidelberg

Weiterlesen