Veranstaltungen

Frauenkampftag 2018

08. März 2018  Veranstaltungen

Das war der Frauenkampftag 2018 in Heidelberg

Politischer Aschermittwoch mit Richard Pitterle und Sahra Mirow

15. Februar 2018  Veranstaltungen

Steuern an Aschermittwoch? – Gewagt aber interessant!

Zum Politischen Aschermittwoch eine Veranstaltung zum Thema Steuerhinterziehung zu machen, mag der einen oder dem anderen mutig erscheinen. DIE LINKE Heidelberg hat es aber gewagt und ist auf reges Interesse gestoßen. Ungebrochen ist die Empörung der Menschen über die Schamlosigkeit, mit der der Fiskus um Milliardenbeträge erleichtert wurde. Die sogenannten Cum/Ex-Geschäfte, bei der eine Aktie, auf die nur einmal Kapitalertragssteuer gezahlt wurde, durch die Zurechnung an mehrere (wirtschaftliche) Eigentümer auch eine mehrfache Steuererstattung erhielt, ist ein Skandal ohnegleichen. Hier zeigt sich ein offensichtliches Versagen der Finanzverwaltung, aber auch der unübersehbare Einfluss der Finanzlobby.

Panama- & Paradise-Papers

Die Panama und Paradiese Papers haben zudem ans Licht gebracht, in welchem Ausmaß Unternehmen und Einzelpersonen ihr Vermögen um die Steuerpflicht herumschleusen. Das ist auch wenig verwunderlich wenn man bedenkt, wie gering die Strafen für derartige Vergehen eigentlich bemessen sind.
DIE LINKE fordert deswegen, dass Steueroasen und Steuerparadiese endlich konsequent stillgelegt werden. Bei der geschätzten Steuerhinterziehung alleine in Deutschland wäre es schließlich naheliegend, dass der Steuervollzug gestärkt wird, um mehr finanziellen Spielraum für notwenige Investitionen in Bildung und Gesundheit zu schaffen. Mit ihrer Forderung nach einem wirkungsvollen Instrument im Kampf gegen die Steuerhinterziehung, wie beispielsweise einer Bundesfinanzpolizei, steht DIE LINKE aber leider alleine da.

Steuerpolitik am Aschermittwoch? – Das geht – mit links!

Die rund 40 Besucherinnen und Besucher aber waren sich einig: Hier muss sich dringend etwas tun. Und so wurden auch vielfältige Fragen gestellt, die Richard Pitterle, ehemaliger MdB und Steuerexperte, detail- und kenntnisreich beantwortete. Bei Salsa-Musik und Cocktails im Anschluss gingen die Debatten weiter und so war man sich am Ende in einem einig: Steuerpolitik am Aschermittwoch? Das geht – mit links!

Demo für mehr Pflegepersonal

25. Januar 2018  Veranstaltungen

Auch DIE LINKE war dabei, um für mehr Personal in den Unikliniken zu demonstrieren.
Hier unsere Bildergalerie:

Neujahrsempfang 2018

16. Januar 2018  Veranstaltungen

Vielen Dank an alle Besucher*innen unseres Neujahrsempfangs 2018 und ein besonderes Dankeschön an unsere Mannheimer Bundestaqsabgeordnete Gökay Akbulut!

Artikel der RNZ zum Neujahrsempfang: „Es gibt noch viel zu tun“

Kein Werben fürs Sterben – Keine Erziehung zum Krieg

28. Juni 2017  Veranstaltungen

Betriebliche Altersversorgung darf kein Lückenbüßer sein

27. Mai 2017  Veranstaltungen

Vertrauensleute der IG Metall Heidelberg luden zur Podiumsdiskussion über Rentenkonzepte

Rente

Sahra Mirow (Mitte), Bundestagswahlkandidatin aus Heidelberg, erntete viel Beifall für die rentenpolitischen Vorschläge der Linkspartei

Es sollte eine informative Diskussion zwischen einem Vertreter der IG Metall und den Kandidaten der Parteien zur Bundestagswahl  werden.  Alle im Bundestag vertretenen Parteien waren am 9. Mai zur Podiumsdiskussion der Vertrauensleute in das Gesellschaftshaus im Pfaffengrund eingeladen. Aber CDU und Grüne zeigten nur geringes Interesse an diesem Thema und an den Vorschlägen der Gewerkschafter. Anders lässt es sich nicht interpretieren, dass sie  lediglich Vertreter ihrer dritten Garde aus der Landes- bzw. Kommunalpolitik ins Rennen schickten, die wenig Kompetenz und noch weniger Leidenschaft bei diesem Thema ausstrahlten.

Blankes Entsetzen zeigte sich indessen bei den Anhängern des SPD Kandidaten Lothar Binding, als dieser – ohne weitere Erklärungen abzugeben – noch vor dem Beginn der Veranstaltung den Saal  mit seinen inzwischen gut 100 versammelten Gästen wieder verließ und sich so eine peinliche Lücke auf dem Podium auftat: Der Stuhl für den SPD – Vertreter blieb leer.

Am Ende kam nur die Vertreterin der Partei DIE LINKE. aus dem Wahlkreis Heidelberg, Sahra Mirow, als Kandidatin auf das Podium.

Das Vorstandsmitglied der IG Metall, Hans-Jürgen Urban stellte zu Beginn der Veranstaltung die rentenpolitischen Positionen der IG Metall vor. Anschließend wurden die Parteienvertreter aufgefordert, zu Urbans Aussagen Stellung zu beziehen. Das gelang nicht allen Parteienvertretern.

Die Aussagen der  CDU- bzw. Grünen- Vertreter blieben bei ihren Antworten auffällig nebulös. Sie äußerten sich zum Verdruss des Publikums nicht selten sachfremd. 

Vom Moderator des Abends, Einhart Klucke  auf konkrete Positionen der IG Metall angesprochen, gaben sie vor, nur als Privatpersonen sprechen zu können, da die Wahlprogramme ihrer Parteien noch nicht vorliegen würden. Erst auf mehrfache Nachfrage schlossen sie sich der Forderung der IG Metall nach einer paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Altersrente an. Sie ließen aber die Frage aus dem Publikum unbeantwortet, wie sie diese Position in ihren jeweiligen Bundestagsfraktionen durchsetzen wollten.

Einzig die Kandidatin der Partei DIE LINKE., Sahra Mirow wurde bei ihren Antworten konkret und erntete dafür auch den meisten Beifall aus dem Publikum. Sie verlangte in ihren Wortbeiträgen, dass das Sicherungs­niveau der gesetzlichen Rente wieder auf 53 % erhöht werden müsste. Es sei ein Solidarausgleich für die Bezieher von Niedriglohn erforderlich: Zeiten niedriger Löhne seien auszugleichen. Weiterhin wies sie auf das zunehmende Problem der Altersarmut hin, das wir heute aber schon hätten:

„Wir brauchen eine generelle Erwerbstätigenversicherung, um Altersarmut zu vermeiden. Mehr Einkommensgruppen müssen zur Einzahlung in die Gesetzliche Rentenversicherung  verpflichtet werden“, forderte Mirow im Laufe der Diskussion.

Zur Vermeidung von Altersarmut müsse es außerdem eine solidarische Mindestrente von 1.050 Euro im Monat  geben. Ausbildungszeiten, Zeiten der Erwerbslosigkeit, der Kindererziehung und Pflege seien anzuerkennen bzw. absichern. Mütter sollten drei Entgeltpunkte für jedes Kind auf ihrem Rentenkonto gutgeschrieben bekommen.

Die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung sei aufzuheben und gleichzeitig müsse eine Rentenobergrenze festgelegt werden, führte Mirow während ihrer Beiträge aus. Eine kapitalgedeckte betriebliche Altersvorsorge lehnte Mirow als den falschen Weg ab, da diese hohe Unsicherheiten für die Begünstigten mit sich brächten.

Die Riester Rente aber, so Mirow, gehört abgeschafft und erworbene Ansprüche müssen in die gesetzliche Rentenversicherung überführt werden.

 

Wem nützte eigentlich die „Riester“- Rente?

Riester war ein Milliardengeschenk an die Versicherungswirtschaft – und das auf Kosten von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen und auch auf Steuerkosten. 

Insbesondere den prekär und schlecht entlohnten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wurde gesagt, sie müssten privat vorsorgen, um eine Rente über Grundsicherungsniveau zu erhalten. Viele mussten ihre Verträge dann aber wieder kündigen, da sie sich die private Vorsorge schlichtweg nicht leisten konnten. Im Endeffekt haben sie damit die Versicherungsgesellschaft subventioniert, denn häufig wurden die bis dato getätigten Beiträge mit den viel zu hohen Verwaltungskosten (15-20%, im Vergleich GRV: 1,5%) verrechnet.

Versorgungsansprüche wurden also erst nach einer gewissen Einzahlungsdauer erworben. Für die Versicherungswirtschaft war das ein Milliardengeschäft!

Unsere Forderungen zur Rentenpolitik

Rente

Bundestagswahl 2017: Rentenpolitische Forderungen der Partei DIE LINKE

 

DIE LINKE. macht Politik für die Menschen – nicht für Konzerne!

Mehr zur Bundestagswahl 2017 finden Sie hier: http://dielinke-hd.de/bundestagswahl-2017/.

 

Weitergehende Informationen zum Thema „Privatisierung des Rentensystems“

 

Phoenix Dokumentation „Rentenangst – Der Kampf um die gesetzliche Altersvorsorge“

In einer bemerkenswerten Dokumentation hat Phoenix 2006 die wirtschaftlichen Interessen großer Versicherungskonzerne und ihre enge Verpflechtung mit führenden Politikern aufgezeigt. Der Inhalt des Films hat bis heute nichts von seiner Brisanz und Aktualität verloren.

Zu den Berichten der IG Metall in Heidelberg:


„Mehr Rente – mehr Zukunft“:

Vorschaubild

10.05.2017 IG Metall Heidelberg macht Druck auf Parteien

 

Interview mit Hans-Jürgen Urban „Privatrenten sind der falsche Weg“ Komplette Meldung anzeigen

Miethaie zu Fischstäbchen – Aktion in Heidelberg

25. Mai 2017  Veranstaltungen

Jeder Mensch braucht eine Wohnung, aber für viele wird Wohnen immer mehr zu einem Luxus, den sich nicht jeder leisten kann. DIE LINKE fordert deshalb „Das muss drin sein: Bezahlbarer Wohnraum für alle“.

Die Ursachen der dramatischen Wohnungsnot sind hausgemacht: Es fehlen aufgrund des Niedergang des sozialen Wohnungsbaus bundesweit derzeit über vier Millionen Sozialwohnungen. Die Zahl der Sozialwohnungen ist in den letzten Jahren dramatisch gesunken: Zwischen 2002 und 2013, d. h. innerhalb von zehn Jahren, sind fast eine Million Sozialwohnungen weggefallen. Die Mietpreisbindung ist ausgelaufen und die Vermieter können die Mieten massiv erhöhen.

Mit einer „Miethaie zu Fischstäbchen“-Aktion mit einem aufblasbaren Riesenhai (vier Meter hoch) machen wir auf unsere Forderungen und Alternativen aufmerksam. Interessierte sind herzlich eingeladen!

 

Sie finden uns am 27. Mai von 14-18 Uhr am Uniplatz in Heidelberg.

 

Mehr zu unserer Kampagne „Miethaie zu Fischstäbchen“:

Eberbach gegen Hetze

07. März 2017  Veranstaltungen

Eberbach gegen Hetze

Der Flyer zum herunterladen: flyer-EberbachGegenHetze 

Auf Facebook: https://www.facebook.com/events/1859218734308671/

DER JUNGE KARL MARX – mit Gregor Gysi und Sahra Mirow

03. März 2017  Veranstaltungen

DER JUNGE KARL MARX – Offizieller Kinotrailer

24. Februar 2017  Veranstaltungen

Ab 02. März läuft DER JUNGE KARL MARX auch in Heidelberg. Ab 19 Uhr werden Gregor Gysi und Sahra Mirow den Film im Kino „Gloria“ vorstellen.