Das Jobcenter und die 1€-Jobs

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 5. Oktober 2016. In der letzten Sitzung des Sozialausschusses wurde der Plan für die Eingliederungsleistungen 2016 vorgestellt: Der Anteil von „Beschäftigung schaffenden Maßnahmen“ bleibt nach wie vor hoch und soll dieses Jahr ein Fünftel aller Eingliederungsleistungen umfassen. Dahinter verbergen sich die 1€-Jobs, auch Bürgerarbeit genannt.
Solche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sind ein beliebtes Mittel der Jobcenter und sollen den Übergang in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern, was schlichtweg nicht der Realität entspricht. Wer es ablehnt, für 1€ pro Stunde arbeiten zu gehen, muss mit Sanktionen rechnen.
Solche repressiven Maßnahmen gehören abgeschafft. Stattdessen gilt es, die berufliche Weiterbildung zu fördern – in Heidelberg liegt der Anteil hierfür aber gerade mal bei einem Siebtel.