Straßenbahnbeschleunigung
02. Dezember 2015
Presseerklärungen
Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“
Heidelberg, 2. Dezember 2015. Seit Jahren gibt es ein Vorhaben der Stadt zur Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs von durchschnittlich 16 km/h auf 20 km/h. Umgesetzt wurde dieses Vorhaben bisher kaum.
Laut einer Studie sind die Möglichkeiten der Beschleunigung im Straßenbahnverkehr aufgrund des geringen Abstandes zwischen den Haltestellen begrenzt. Die Möglichkeiten der Vorrangschaltung an den Ampeln würden demnach bereits genutzt. Allerdings gibt es am Hauptbahnhof und Bismarckplatz deutliches Optimierungspotential.
Sinnvolle Schlussfolgerung aus dieser Studie ist für DIE LINKE/PIRATEN die Einführung von Schnell-Straßenbahnen in den Hauptverkehrszeiten die nicht an allen Haltestellen halten. Damit würde das Angebot nicht eingeschränkt, sondern durch die Erhöhung der Geschwindigkeiten auch zusätzliche Straßenbahnfahrten möglich.
Ein Rückschritt in der Barrierefreiheit
25. November 2015
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“
Heidelberg, 25. November 2015. Wie die RNZ berichtete, werden unter anderem im RNV-Gebiet aufgrund eines Gutachtens und eines Urteils Menschen mit Behinderungen, die sogenannte E-Scooter fahren, wegen Sicherheitsbedenken nicht mehr im ÖPNV mitgenommen. Wir verstehen die Bedenken, halten den Zustand aber wie Behindertenverbände für unbefriedigend und sehen eine Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen, die auf diese Mobilitätshilfen angewiesen sind. Das Verbot ist ein Rückschritt bei den Bemühungen der Stadt und des Kreises, den ÖPNV barrierefrei auszubauen. Wir appellieren daher an die RNV, über zeitnahe Übergangslösungen nachzudenken. Wichtig ist uns dabei auch die Einbeziehung des Beirats von Menschen mit Behinderungen, dessen Expertise noch aussteht.
Weiter zum Artikel der RNZ:
http://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-Elektro-Scooter-Verbot-der-RNV-Behinderte-fuehlen-sich-ausgegrenzt-_arid,142549.html
Gregor Gysi in Heidelberg
20. November 2015
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Sozialticket & Bahnstadt
18. November 2015
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“
Heidelberg, 18. November 2015. Das Sozialticket wurde in diesem Jahr noch stärker nachgefragt als im Vorjahr. Im Verlauf dieses Jahres werden mit 700.000 € deutlich mehr Mittel für das Sozialticket bereit gestellt als ursprünglich geplant war.
DIE LINKE/PIRATEN möchten dieses Erfolgsmodell fortführen und nicht im nächstem Jahr auf die im Doppelhaushalt 2015/2016 pro Jahr genehmigten Mittel von 536.000 € beschränken. Wir werden daher in Kürze einen Antrag zur Fortführung des Projektes in gleichem Umfang wie in diesem Jahr einreichen.
Ende des Jahres wird eine Gemeinderatsklausur zum Thema Bahnstadt stattfinden. Unsere Erwartung besteht darin, dass die Ursachen für das zuletzt prognostizierte Defizit von fast 40 Mio. analysiert werden, um dann Maßnahmen zur Begrenzung des Defizits zu ergreifen.
Barrierefreiheit auf Friedhöfen
11. November 2015
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“
Heidelberg, 11. November 2015. Barrierefreiheit auf Friedhöfen ist ein wenig diskutiertes Thema, obwohl es oft ältere Menschen sind, die die Gräber ihrer Angehörigen besuchen. Viele Gräberfelder auf Heidelberger Friedhöfen sind jedoch mit Rollator oder gar Rollstuhl nur schlecht oder nicht erreichbar. Daher haben wir als LINKE/PIRATEN vor einiger Zeit einen Antrag gestellt, die Barrierefreiheit Heidelberger Friedhöfe und mögliche Verbesserungen zu prüfen, der von fast allen Fraktionen unterstützt wurde.
Jetzt hat uns die Verwaltung informiert, dass die Prüfung erfolgt ist und im nächsten Haushalt Geld eingestellt wird, um die Barrierefreiheit unserer Friedhöfe zu verbessern. Mit diesem Verlauf sind wir sehr zufrieden und freuen uns auf eine ebenso gute Umsetzung.
Gute Bildung für Alle
28. Oktober 2015
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“
Heidelberg, 28. Oktober 2015. Die Einrichtung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen sind ein wichtiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit, der auch in Heidelberg umgesetzt wird. Die Reformen der Landesregierung blieben dennoch hinter ihren Versprechungen und dem Notwendigen zurück. Die gesellschaftliche Spaltung in Arm und Reich darf in den Schulen nicht fortgeführt werden. Damit die Real- und Gemeinschaftsschulen nicht die neuen Restschulen werden, müssen sie so ausgestattet werden, dass sie mit den Gymnasien mithalten können. Die Kommune kann hier nur begrenzt wirken. Wichtig sind daher bessere Rahmenbedingungen des Landes hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit.
Dazu werden unsere Fraktionsvorsitzende Sahra Mirow, sowie die Bildungsexpertin Dr. Rosmarie Hein (MdB) unter dem Motto „Gute Bildung für Alle“ am kommenden Mittwoch, 28.10. sprechen. Ab 19 Uhr in unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Str.7.
Heidelberg Nazifrei
21. Oktober 2015
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“
Heidelberg, 21. Oktober 2015. Kommenden Samstag, den 24.10. kommt „Steh auf für Deutschland“ nach Heidelberg, um ihre rechtsradikalen Parolen auch hierher zu tragen. Diese Gruppe wurde aus dem Pegida-Umfeld geboren und zieht mit ihren menschenverachtenden Forderungen nun durchs Land.
Dem stellt sich ein breites Bündnis an über 40 Vereinigungen, Gruppierungen und Parteien entgegen. Unter dem Motto „Keine Chance für Nazis in Heidelberg“ werden wir gewaltfrei und entschlossen gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung demonstrieren und damit deutlich zeigen, dass rechte Gruppen wie „Steh auf für Deutschland“ in Heidelberg keinen Platz finden.
Dafür treffen wir uns um 12 Ihr am Hauptbahnhof Heidelberg. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!
Gegen Armut und Ausgrenzung
14. Oktober 2015
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“
Heidelberg, 14. Oktober 2015. Aktuell erinnert die jährlich stattfindende „Aktionswoche gegen Armut“ einem breiten Publikum, dass auch im reichen Deutschland Armut und materielle Ausgrenzung zunehmen.
Die Normalität und das Abfinden mit der steigenden Anzahl von Transferempfängern, steigender Altersarmut, Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit oder die Zunahme von Lebensmitteltafeln sind der eigentliche Skandal.
Auf unsere Initiative hin befasst sich der Gemeinderat derzeit mit der Berechnung der Mietobergrenzen für ALG II-Bezieher. Damit wird deren Berechnungsweise erstmals transparent und ihre Höhe hoffentlich realistischer an die Marktgegebenheiten angepasst. Die Beratungen im Sozialausschuss hierzu wurden um zwei Monate vertagt. So erhalten die Sozialverbände auch Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme. Wir bleiben dran.
Schließung des Schwimmbad Clubs
07. Oktober 2015
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“
Heidelberg, 7. Oktober 2015. Von der Schließung des Schwimmbad Clubs erfuhren auch wir Gemeinderäte erst aus der Zeitung. Wären wir rechtzeitig darüber informiert worden, wäre eine Rettung des Clubs vielleicht möglich gewesen. So verliert Heidelberg eine bedeutende Kultureinrichtung. Wir wünschen uns daher eine bessere Kommunikationzwischen Betreibern und Gemeinderat, um so etwas zukünftig zu verhindern. Bitte kontaktieren Sie uns, bevor es zu spät ist!Deshalb ist uns auch wichtig, was mit dem Gebäude des Karlstorbahnhofs passiert, wenn
er in die Südstadt umzieht. Wir finden, dass der Komplex ideal ist, um den längst versprochenen Raum für das seit fast 20 Jahren heimatlose Autonome Zentrum zu schaffen oder die lange geplante Jugendhalle in dem Gebäude einzurichten.
