Unsere nächsten Termine

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Neues aus dem Kreisverband

Am vergangenen Freitag traf der Experte zu Armut und Gesundheit, Gerhard Trabert, mit dem Leiter des Heidelberger Wichernheims, Gerhard Emig, zusammen. Trabert war viele Jahre europäischer Delegierter der Nationalen Armutskonferenz und Leiter der AG „Armut und Gesundheit“. Auch für die EU arbeitete er als Experte zum Thema Armut und Gesundheit. Nun… Weiterlesen

Soziale Gerechtigkeit, Klima, bezahlbares Wohnen und Kultur – Heidelberg kann mehr. Heidelberg ist eine reiche Stadt, doch wer kann sich die Mieten eigentlich noch leisten? Zumal die Energie- und Lebensmittelpreise massiv gestiegen sind. Während die einen nicht mehr wissen, wie sie die nächste Mieterhöhung stemmen sollen, wissen andere gar nicht… Weiterlesen

Regelmäßige Termine des Kreisverbands

Offenes Mitgliedertreffen des OV Heidelberg:
Jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr.

  • In unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7, Haltestelle Betriebshof
  • oder per Zoom, Link bitte per E-Mail erfragen

Unser Büro ist barrierefrei.
Interessent:innen sind herzlich willkommen!

Fraktionssitzung der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Heidelberg
Montags 17 Uhr

  • Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7

Mitmachen?

Du willst dich bei dir vor Ort für soziale Gerechtigkei einsetzen? Du willst kommunalpolitisch aktiv werden und uns vor Ort kennenlernen? Dann nimm mit uns Kontakt auf!

Aktuelles aus dem Kreisverband

Der Runde Tisch steht

Zara D. Kiziltaş

Am vergangenen Dienstag fand die Gründungssitzung des Heidelberger Runden Tischs gegen Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus statt. Er ist das Ergebnis eines partizipativen Prozesses, an dem große Teile der Stadtgesellschaft teilhaben konnten. Von nun an werden über 30 Organisationen, Gruppierungen und Vereine im Plenum und Kleingruppen daran arbeiten, Heidelberg rassismuskritischer und gerechter zu machen. Dafür braucht es systemische und strukturelle Veränderungen. Dieser Runde Tisch ist auch Antwort auf die rassistische, antisemtisiche und antiziganistische Hetze und Gefahr, mit der viele von uns gerade besonders konfrontiert sind - auch hier in Heidelberg. Er macht klar: Heidelberg ist Heimat für uns Alle.  Weiterlesen

Nun geht’s los

Sahra Mirow

Die Sommerpause geht zu Ende und ich freue mich auf die Arbeit mit unserer neuen Fraktionsgemeinschaft. Als linke Frauen-Fraktion werden wir Druck machen für ein soziales, ökologisches und gerechtes Heidelberg. Ich werde dies in den kommenden fünf Jahren im Haupt- und Finanzausschuss, im Sportausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft tun. Im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH und im Konversionsausschuss wird bezahlbares Wohnen für mich im Zentrum stehen. Denn die Miete ist die soziale Frage unserer Zeit. Denn wer sich die immensen Mieten in Heidelberg nicht mehr leisten kann, wird allzu oft aus der Stadt gedrängt. Wie schaffen wir es also, dass die Mieten endlich wieder sinken? Weiterlesen

Optimierung der Gremienkultur und PHV

Bernd Zieger

Der Beschluss zur Gremienkultur wird vertagt und nicht in der letzten Sitzung des alten Gemeinderates gefasst. Kritisch sehen wir die geplanten Redezeitbegrenzungen. Ziel ist für uns mehr Effektivität ohne Einschränkung der Rechte. Der neue Gemeinderat sollte sich verstärkt mit der Entwicklung des Patrick-Henry-Village (PHV) beschäftigen. Es gab bisher kaum Informationen über die Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Leider steht Die Linke/Bunte Linke alleine da, wenn wir genaue Informationen hierzu bzw. zum geplanten Abriss eines Großteils der Gebäude einfordern. Die BImA müsste die Grundstücke kostenlos übergeben, wenn mindestens 50% der neuen Wohnungen Sozialwohnungen sind. Weiterlesen

Habemus Fraktionsgemeinschaft

Zara D. Kızıltaş

Leider haben wir mit der vergangenen Wahl die Fraktionsstärke knapp verpasst. Unser Fraktionskollege Bernd Zieger wird leider nicht mehr Teil des Gemeinderates sein. Wir werden sein Engagement für soziales und ökologisches Wohnen fortsetzen und freuen uns, dass er als Experte mit Rat und Tat zur Seite steht. Wir freuen uns dennoch, dass wir unsere Kräfte in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit Hilde Stolz von der Bunten Linken in der Fraktionsgemeinschaft „Die Linke/ Bunte Linke“ bündeln werden. Unsere Fraktionsgemeinschaft verfolgt mit 100 %iger Womanpower das Ziel und die Vision eines sozial-ökologischen Heidelbergs, in dem sich alle willkommen fühlen. Dies wollen wir gemeinsam mit Euch und Ihnen erreichen. Sie erreichen uns unter: gemeinderat@dielinke-hd.de Weiterlesen

Situation vor Ort muss ernst genommen werden", meint Niklas Kühnberger aus dem Ortsprecher*innenrat Die Linke Heidelberg. Gleichzeitig sollen konkrete Maßnahmen für die Ursachenbekämpfung herangezogen werden: "Dabei darf aber nicht auf Symptombekämpfung durch eine Waffenverbortszone gesetzt werden. Es geht konkret um eine andere Perspektive, denn die Ursachen von Gewalt oder Missständen werden dadurch nicht beseitigt", so Kühnberger weiter. "Anwohnerinnen und Anwohner haben das Recht sich wohlzufühlen", ergänzt Gemeinderätin Zara Kızıltaş. „Trotzdem darf man dabei nicht auf falsche Instrumente setzen. Auch ohne explizite Waffenverbote gilt in Deutschland glücklicherweise striktes Recht hinsichtlich des Tragens von Waffen. Die Einführung einer Waffenverbotszone würde über die bestehenden Waffengesetze hinausgehen und Personendurchsuchungen auf gefährliche Gegenstände ohne Anfangsverdacht erlauben", so Kızıltaş weiter. Die Folgen seien eine Verstärkung von „Racial Profiling" und ein… Weiterlesen

Die Linke-Fraktion hat die Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte auf die Tagesordnung gesetzt. Diese leisten einen wichtigen Beitrag, um Menschen selbstbestimmt in bezahlbaren Wohnraum zu bringen. Spekulation mit Wohnobjekten wird dauerhaft ausgeschlossen. Wohnprojekte müssen von Anfang an bei der Planung des PHV bei allen Baufeldern berücksichtigt werden Es soll mindestens eine volle Stelle zur Unterstützung der Wohnprojekte geschaffen werden. Weiterhin muss es auch eine finanzielle Förderung geben. Wir hoffen, dass wir es zusammen mit anderen progressiven Gruppen im Gemeinderat erreichen können, dass sich noch deutlich mehr gemeinschaftliche Wohnprojekte erfolgreich engagieren.   Weiterlesen

Wir verabschieden uns!

Sahra Mirow

Bei der Kommunalwahl hat es ganz knapp nicht für ein drittes Mandat gereicht. Wir werden uns daher leider am 23. Juli von unserem Mitstreiter Bernd Zieger verabschieden müssen. Das ist schmerzhaft, denn Bernd war zehn Jahre lang im Gemeinderat ein engagierter Streiter für mehr bezahlbares Wohnen. Das Baulandmanagement sieht 30% bezahlbaren Wohnraum bei Neubauprojekten vor, diese Verbesserung hat er maßgeblich mit erstritten. Auch im Aufsichtsrat der GGH hat er sich gegen allen Widerstand für mehr bezahlbaren Wohnraum eingesetzt. Doch Bernd wird das Thema nicht ruhen lassen. Als Mitglied im Vorstand des Mietervereins in Heidelberg und mit unserem Volksantrag „Mieten runter“ wird er weiter für dieses Herzensthema kämpfen. Weiterlesen

Rechtsruck ausgeblieben!

Bernd Zieger

Der befürchtete Rechtsruck ist ausgeblieben. Die AFD konnte ihre Stimmenanteile nur geringfügig steigern. Das Mitte-Links-Lager verfügt weiterhin über eine deutliche Mehrheit.  Wir sind als Die Linke mit einem Stimmenanteil von über 5,1% relativ stabil.  In den meisten Stadtteilen haben wir unsere Sitze im Bezirksbeirat gehalten. Leider wurde ich nach 10 Jahren im Gemeinderat trotz eines guten persönlichen Ergebnisses mit mehr als 10.000 Stimmen nicht wieder gewählt. Uns als Die Linke haben ca. 0,1% für drei Sitze gefehlt. Für mich gibt es immer noch genug zu tun, zum Beispiel im Vorstand des Mietervereins und beim Volksantrag Mieten runter für den wir in Heidelberg schon mehr als 1.700 Unterschriften gesammelt haben. Weiterlesen

Aktuelles aus dem Landesverband

„Gegen die kommunalen Arbeitgeber hilft offenbar nur Streik“, kommentiert der baden-württembergische Abgeordnete der LINKEN Michael Schlecht das Scheitern der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Personennahverkehr Baden-Württemberg. Schlecht weiter: „Man kann keine Tarifverhandlungen weiterführen, wenn die Arbeitgeber sich in der entscheidenden Frage keinen Millimeter bewegen. Die Forderung nach einem eigenständigen Tarifvertrag für den Nahverkehr in Baden-Württemberg ist absolut berechtigt. Schließlich können die Kollegen in Baden-Württemberg dadurch ihre hohe Kampfkraft nutzen, um entsprechend gute Lohnerhöhungen zu erzielen. Ich bin überzeugt, dass sich die Angestellten des Nahverkehrs in der Urabstimmung für einen Streik aussprechen werden. Denn nur so können sie die städtischen Arbeitgeber dazu zwingen, endlich Lohnerhöhungen zu zahlen, die nicht unterhalb der Inflationsrate liegen.“ Weiterlesen

„Es kam wie befürchtet: Die Bahn und die sonstigen S21 Befürworter zeigten sich uneinsichtig bei der Debatte um den sogenannten ‚Stresstest‘. Der geplante Bahnknoten ist nicht einmal in der Lage Verspätungen abzubauen. Selbst die Ergebnisse des Manipulationstestes zeigen dies. Und viele andere Argumente der Gegner zählten nicht. Die Bahn-Rambos wollen auf Teufel komm raus bauen,“ so Michael Schlecht, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE und baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter. Der Vorschlag von Geissler doch einen Kombibahnhof zu bauen überraschte. Da die vorab eingeweihten S21-Befürworter einschließlich der Bahn diesen Vorschlag postwendend ablehnten, drängt sich der Verdacht auf, dass Geisslers Vorschlag nur als Ablenkungsmanöver gedacht war. So erhielt diese Idee mediale Aufmerksamkeit und nicht das betonköpfige Festhalten der Bahn an ihren Planungen. Es bleibt nur zu hoffen, dass in den Reihen der Gegner von Stuttgart 21 der Kombibahnhof nicht zu viel Verwirrung… Weiterlesen

Am letzten Donnerstag lehnten die Regierungskoalition und SPD im Bundestag die Deckelung der Kosten für Stuttgart 21 ab. Mit der Veröffentlichung des Spiegel ist auch klar weshalb. Bereits 2005 ging die Bahn davon aus, dass Stuttgart 21 weit mehr als fünf Milliarden kosten wird. Wer Stuttgart bauen will, muss sich die Möglichkeit offen halten, dass Bund und/oder Bahn Mehrkosten oberhalb von 4,5 Milliarden Euro übernehmen. Nur Bündnis 90/Die Grüne haben einen Antrag der Fraktion DIE LINKE unterstützt, der die Deckelung der Kosten bei 4,5 Milliarden Euro verbindlich machen sollte,“ so Michael Schlecht, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE und baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter. Die Grünen wollten in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD festlegen, dass bei Überschreiten von 4,5 Milliarden das Projekt Stuttgart 21 beerdigt wird. Dagegen hat die SPD Widerstand geleistet. Herausgekommen ist als Kompromiss die jetzige Formel, dass das Land keine weiteren Mittel bereitstellen… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Bildungstag

Save the date: Am 17.11. veranstaltet die Landeskommission für politische Bildung ihren ersten Bildungstag. Ort und Zeit folgen. Weiterlesen

Der diesjährige Friedensratschlag findet am 30.11.2024 in der Landesgeschäftsstelle in Stuttgart ab 12 Uhr statt. Programm: "Kriegstüchtig werden?… Weiterlesen