Heidelberg / Badische Bergstraße
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow Das Jahr geht zu Ende – und wir (und mehr noch sicher die Stadtkämmerei) warten auf den weißen Rauch zum Haushalt. Wir haben uns in unseren Änderungsanträgen insbesondere auf die Bereiche Soziales, Wohnen und barrierefreier Ausbau des ÖPNV konzentriert und sind gespannt.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber OB und Bürgermeister, liebe Gäste, dieser Haushalt ist fast so etwas wie die Ruhe vor dem Sturm: wenig neue Schulden, dafür hohe Investitionen – das klingt gut. Dabei dürfen wir aber nicht vergessen, dass in den nächsten Haushalten, wenn die Großprojekte eingespeist werden, das aber
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 14. Dezember 2016. Nach den derzeitigen Haushaltsplanungen erhöhen sich die Schulden der Stadt Heidelberg bis Ende 2018 von 171,8 Mio. € auf 228,7 Mio. €. Berücksichtigt man dabei auch ausgelagerte Rechtsgeschäfte wie ÖPP, den Eigenbetrieb Stadtbetrieb Heidelberg oder die
WeiterlesenDoppelhaushalt 2017/2018 Auf unserer gestrigen Infoveranstaltung zum Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Heidelberg informierten unsere Stadträte Sahra Mirow und Bernd Zieger über die wichtigsten Eckpunkte der Vorlage der Stadtverwaltung und unsere zentralen Änderungsanträge. Ein zentraler Kritikpunkt stellte die weiterhin steigende Verschuldung dar, die nur noch durch Rechentricks künstlich kleingehalten werden kann. So tauchen zum
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 7. Dezember 2016. Letzten Donnerstag wurden die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt eingebracht, nun folgt die Beratungsphase. Als Fraktion DIE LINKE/PIRATEN stehen für uns die sozialen Themen im Vordergrund, z. B. die Vergünstigung des Sozialtickets und weniger Belastungen für
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Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 30. November 2016. Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 setzen wir uns für eine Senkung der Preise für das Sozialticket ein. So soll Beispiel die Monatskarte „Jedermann“ für die Stadt Heidelberg nicht mehr 32,85 EUR sondern nur noch 20
WeiterlesenPresseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 25. Februar 2015. „Haushalt von Links entern“ war der Titel unserer gut besuchten Veranstaltung zum Doppelhaushalt 2015/2016 in der Stadtbücherei am 19. Februar. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN wird auf der Einnahmeseite vorschlagen, die Erhöhung der Gewerbesteuer zu prüfen und
WeiterlesenPresseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“ Heidelberg, 4. Februar 2015. Vergangenen Donnerstag wurde der Entwurf der Stadtverwaltung für den kommenden Doppelhaushalt vorgestellt. Auf ihrer Homepage dokumentiert die Stadt Anregungen aus der Bürgerschaft. Das macht den Prozess der Haushaltsberatungen zwar transparent, ein verbindliches Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger, ein
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