Dienstag, August 22, 2023
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OB-Kandidat Zieger: Hartz 4-Haushalte bleiben in Heidelberg überdurchschnittlich häufig alleine auf Mietkosten sitzen

LINKEN-Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat Bernd Zieger beklagt die im bundesweiten Vergleich überdurchschnittliche Mietkostenlücke für ALG II-Empfänger in Heidelberg. Demnach müssen betroffene Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften stadtweit durchschnittlich 119€ aus ihrem Regelbedarf zuzahlen, weil die von der Stadt festgelegten Obergrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) unter den tatsächlichen Mietkosten liegen und nicht übernommen werden. Der bundesweite Schnitt beträgt dagegen rund 91€ für betroffene Haushalte. Das ergab eine schriftliche Anfrage der LINKEN-Fraktion im Gemeinderat.

„Von der Stellungnahme des Jobcenters haben wir uns ein bisschen mehr erhofft“, so Zieger. „Ich habe jetzt selbst mit den vorhandenen Zahlen gerechnet und das Ergebnis wurde von der Stadtverwaltung anschließend nicht in Frage gestellt. Demnach müssen 8,6% der Bedarfsgemeinschaften 119 € monatlich aus ihrem Regelbedarf zuzahlen, eine deutliche Steigung übrigens auch gegenüber den in der vorherigen Legislatur vorgelegten Zahlen von rund 80€“, so der OB-Kandidat weiter.

„Für die Gründe der KdU-Überschreitungen haben wir leider nur vage Antworten bekommen“, kritisiert Fraktionskollegin Sahra Mirow. „In einer Stadt mit angespanntem Wohnungsmarkt wie Heidelberg sind zu teure Mieten leider mehr Regel als Ausnahme und selbst für Menschen mit geregeltem Einkommen sehr schwierig, überhaupt eine Wohnung zu finden. Wir setzen uns daher für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums und insbesondere von Sozialwohnungen in öffentlicher Hand ein. Ebenso treten wir für ein realitätstaugliches KdU-Konzept ein“, resümiert Mirow.

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