Linke kritisiert Platzverweis für Csaszkóczy

Mit Erstaunen hat die Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat vom Platzverweis gegenüber Michael Csaszkóczy bei Heidelberger Neujahrsfest am vergangenen Sonntag erfahren. Fraktionschefin Sahra Mirow reagiert empört: „Der Widerstand gegen Rechts kann nicht so aussehen, dass der AfD einerseits seelenruhig eine Plattform im Veranstaltungsraum geboten wird und gleichzeitig ein engagierter Lehrer und Antifaschist nur aufgrund seiner bloßen Anwesenheit einen Platzverweis für das ganze Haus erhält. Diese praktisch grundlose Maßnahme ist für eine weltoffene Stadt, die für Demokratie, Menschenwürde und gegen Rassismus eintritt, nicht hinnehmbar.“

Stadtratskollege Bernd Zieger stimmt dem zu und ergänzt, dass die Zivilcourage nicht mit allgemeinen Bekundungen enden dürfe. „Viele Menschen haben am Sonntag ein Zeichen gesetzt und bei der friedlichen Aktion gezeigt, dass Rassismus und Hetze hier keinen Platz haben“, so Zieger weiter. 

„OB Würzner hat beim Neujahrsfest bekundet, dass eine Partei, die nicht auf Basis der Verfassung steht, in Heidelberg keinen Platz habe“, so Stadträtin Zara Kiziltas. „Diesen Eindruck konnte man leider am Sonntag nicht gewinnen, wenn diese Partei dort steht und wie alle anderen Parteien behandelt wird. Stattdessen wird friedlicher Protest polizeilich behindert, indem der Zugang zum Gebäude Zelt abgesperrt wurde und Michael Csaszkóczy sich mit Platzverweis und der Androhung einer Anzeige konfrontiert sieht, obwohl er niemanden gestört hat und nur aufgrund seiner Anwesenheit. Das erinnert in skandalöser Weise an den Stadtbüchereiprozess im Jahr 2017, in dem Csaszkóczys bloße Präsenz als Störung der AfD gewertet wurde. Die Polizei darf sich nicht zur Erfüllungsgehilfin von AfD- Interessen machen lassen.