Regelmäßige Termine des Kreisverbands
Offenes Mitgliedertreffen des OV Heidelberg:
Jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr.
- In unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7, Haltestelle Betriebshof
- oder per Zoom, Link bitte per E-Mail erfragen
Unser Büro ist barrierefrei.
Interessent:innen sind herzlich willkommen!
Fraktionssitzung der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Heidelberg
Montags 17 Uhr
- Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7
Mitmachen?
Du willst dich bei dir vor Ort für soziale Gerechtigkei einsetzen? Du willst kommunalpolitisch aktiv werden und uns vor Ort kennenlernen? Dann nimm mit uns Kontakt auf!
Aktuelles aus dem Kreisverband
Am vergangenen Dienstag fand die Gründungssitzung des Heidelberger Runden Tischs gegen Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus statt. Er ist das Ergebnis eines partizipativen Prozesses, an dem große Teile der Stadtgesellschaft teilhaben konnten. Von nun an werden über 30 Organisationen, Gruppierungen und Vereine im Plenum und Kleingruppen daran arbeiten, Heidelberg rassismuskritischer und gerechter zu machen. Dafür braucht es systemische und strukturelle Veränderungen. Dieser Runde Tisch ist auch Antwort auf die rassistische, antisemtisiche und antiziganistische Hetze und Gefahr, mit der viele von uns gerade besonders konfrontiert sind - auch hier in Heidelberg. Er macht klar: Heidelberg ist Heimat für uns Alle. Weiterlesen
Die Sommerpause geht zu Ende und ich freue mich auf die Arbeit mit unserer neuen Fraktionsgemeinschaft. Als linke Frauen-Fraktion werden wir Druck machen für ein soziales, ökologisches und gerechtes Heidelberg. Ich werde dies in den kommenden fünf Jahren im Haupt- und Finanzausschuss, im Sportausschuss und im Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft tun. Im Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH und im Konversionsausschuss wird bezahlbares Wohnen für mich im Zentrum stehen. Denn die Miete ist die soziale Frage unserer Zeit. Denn wer sich die immensen Mieten in Heidelberg nicht mehr leisten kann, wird allzu oft aus der Stadt gedrängt. Wie schaffen wir es also, dass die Mieten endlich wieder sinken? Weiterlesen
Der Beschluss zur Gremienkultur wird vertagt und nicht in der letzten Sitzung des alten Gemeinderates gefasst. Kritisch sehen wir die geplanten Redezeitbegrenzungen. Ziel ist für uns mehr Effektivität ohne Einschränkung der Rechte. Der neue Gemeinderat sollte sich verstärkt mit der Entwicklung des Patrick-Henry-Village (PHV) beschäftigen. Es gab bisher kaum Informationen über die Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Leider steht Die Linke/Bunte Linke alleine da, wenn wir genaue Informationen hierzu bzw. zum geplanten Abriss eines Großteils der Gebäude einfordern. Die BImA müsste die Grundstücke kostenlos übergeben, wenn mindestens 50% der neuen Wohnungen Sozialwohnungen sind. Weiterlesen
Leider haben wir mit der vergangenen Wahl die Fraktionsstärke knapp verpasst. Unser Fraktionskollege Bernd Zieger wird leider nicht mehr Teil des Gemeinderates sein. Wir werden sein Engagement für soziales und ökologisches Wohnen fortsetzen und freuen uns, dass er als Experte mit Rat und Tat zur Seite steht. Wir freuen uns dennoch, dass wir unsere Kräfte in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit Hilde Stolz von der Bunten Linken in der Fraktionsgemeinschaft „Die Linke/ Bunte Linke“ bündeln werden. Unsere Fraktionsgemeinschaft verfolgt mit 100 %iger Womanpower das Ziel und die Vision eines sozial-ökologischen Heidelbergs, in dem sich alle willkommen fühlen. Dies wollen wir gemeinsam mit Euch und Ihnen erreichen. Sie erreichen uns unter: gemeinderat@dielinke-hd.de Weiterlesen
Situation vor Ort muss ernst genommen werden", meint Niklas Kühnberger aus dem Ortsprecher*innenrat Die Linke Heidelberg. Gleichzeitig sollen konkrete Maßnahmen für die Ursachenbekämpfung herangezogen werden: "Dabei darf aber nicht auf Symptombekämpfung durch eine Waffenverbortszone gesetzt werden. Es geht konkret um eine andere Perspektive, denn die Ursachen von Gewalt oder Missständen werden dadurch nicht beseitigt", so Kühnberger weiter. "Anwohnerinnen und Anwohner haben das Recht sich wohlzufühlen", ergänzt Gemeinderätin Zara Kızıltaş. „Trotzdem darf man dabei nicht auf falsche Instrumente setzen. Auch ohne explizite Waffenverbote gilt in Deutschland glücklicherweise striktes Recht hinsichtlich des Tragens von Waffen. Die Einführung einer Waffenverbotszone würde über die bestehenden Waffengesetze hinausgehen und Personendurchsuchungen auf gefährliche Gegenstände ohne Anfangsverdacht erlauben", so Kızıltaş weiter. Die Folgen seien eine Verstärkung von „Racial Profiling" und ein… Weiterlesen
Die Linke-Fraktion hat die Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte auf die Tagesordnung gesetzt. Diese leisten einen wichtigen Beitrag, um Menschen selbstbestimmt in bezahlbaren Wohnraum zu bringen. Spekulation mit Wohnobjekten wird dauerhaft ausgeschlossen. Wohnprojekte müssen von Anfang an bei der Planung des PHV bei allen Baufeldern berücksichtigt werden Es soll mindestens eine volle Stelle zur Unterstützung der Wohnprojekte geschaffen werden. Weiterhin muss es auch eine finanzielle Förderung geben. Wir hoffen, dass wir es zusammen mit anderen progressiven Gruppen im Gemeinderat erreichen können, dass sich noch deutlich mehr gemeinschaftliche Wohnprojekte erfolgreich engagieren. Weiterlesen
Bei der Kommunalwahl hat es ganz knapp nicht für ein drittes Mandat gereicht. Wir werden uns daher leider am 23. Juli von unserem Mitstreiter Bernd Zieger verabschieden müssen. Das ist schmerzhaft, denn Bernd war zehn Jahre lang im Gemeinderat ein engagierter Streiter für mehr bezahlbares Wohnen. Das Baulandmanagement sieht 30% bezahlbaren Wohnraum bei Neubauprojekten vor, diese Verbesserung hat er maßgeblich mit erstritten. Auch im Aufsichtsrat der GGH hat er sich gegen allen Widerstand für mehr bezahlbaren Wohnraum eingesetzt. Doch Bernd wird das Thema nicht ruhen lassen. Als Mitglied im Vorstand des Mietervereins in Heidelberg und mit unserem Volksantrag „Mieten runter“ wird er weiter für dieses Herzensthema kämpfen. Weiterlesen
Der befürchtete Rechtsruck ist ausgeblieben. Die AFD konnte ihre Stimmenanteile nur geringfügig steigern. Das Mitte-Links-Lager verfügt weiterhin über eine deutliche Mehrheit. Wir sind als Die Linke mit einem Stimmenanteil von über 5,1% relativ stabil. In den meisten Stadtteilen haben wir unsere Sitze im Bezirksbeirat gehalten. Leider wurde ich nach 10 Jahren im Gemeinderat trotz eines guten persönlichen Ergebnisses mit mehr als 10.000 Stimmen nicht wieder gewählt. Uns als Die Linke haben ca. 0,1% für drei Sitze gefehlt. Für mich gibt es immer noch genug zu tun, zum Beispiel im Vorstand des Mietervereins und beim Volksantrag Mieten runter für den wir in Heidelberg schon mehr als 1.700 Unterschriften gesammelt haben. Weiterlesen
Aktuelles aus dem Landesverband
Zum Safe Abortion Day schließt sich Die Linke Baden-Württemberg den Forderungen des Landesfrauenrats Baden-Württemberg an: „Schwangerschaftsabbrüche müssen endlich entkriminalisiert werden“, erklärt Sahra Mirow, Landessprecherin von Die Linke Baden-Württemberg. „Die Kriminalisierung verhindert keine Abbrüche – sie macht sie nur unsicher und gefährdet das Leben von Frauen.“ Die Lage in Baden-Württemberg ist alarmierend: In 11 von 44 Stadt- und Landkreisen gibt es keine Ärzt*innen oder Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Frauen aus ländlichen Regionen sind gezwungen, weite Wege auf sich zu nehmen, was hohe Kosten und unnötigen Stress verursacht. „Das ist nicht nur ungerecht, es ist unverantwortlich“, betont Mirow. „Statt Strafe brauchen Frauen Unterstützung.“ Doch das Problem reicht tiefer: „Das Recht auf die Wahlfreiheit von Schwangeren und die Selbstbestimmung von Frauen wird nicht nur durch Paragrafen 218 eingeschränkt. Auch reaktionäre Kräfte in ganz Deutschland… Weiterlesen
„Sinnloser Aktionismus der Landesregierung, der die Grundrechte mit Füßen tritt und Rassismus Vorschub leistet“, so beschreibt Die Linke Baden-Württemberg das neue Sicherheitspaket der Landesregierung. „Die Landesregierung nutzt den Anschlag von Solingen, um auf Druck der Polizei deren Aufrüstung voranzutreiben. Dabei werden Grundrechte und wissenschaftliche Erkenntnisse erneut ignoriert“, erklärt Elwis Capece, Landessprecher der Partei Die Linke Baden-Württemberg weiter. „Wenn man sich die Regelungen genauer anschaut, wird deutlich: Es geht nicht um ein Anti-Terror-Zentrum, sondern um ein Überwachungs- und Abschiebezentrum gegen Geflüchtete und Migrantinnen. Diese werden durch die Pläne der Landesregierung einem Generalverdacht ausgesetzt“, führt Capece aus. „Indem die Landesregierung Kriminalität, Terrorismus und Migration in einen Topf wirft, heizt sie die rassistische Stimmung weiter an und gefährdet den gesellschaftlichen Frieden. Auffällig ist auch, dass Rechtsextremistinnen,… Weiterlesen
Die Linke Baden-Württemberg kritisiert die Entscheidung der Verkehrsministerkonferenz scharf, den Preis des Deutschlandtickets ab 2025 von 49 auf 58 Euro pro Monat anzuheben. Luigi Pantisano, stellvertretender Landessprecher der Partei Die Linke Baden-Württemberg, nennt die Erhöhung einen „sozialen und klimapolitischen Rückschritt“. „Die Einführung des Deutschlandtickets war zweifellos ein wichtiger Schritt, um den öffentlichen Nahverkehr erschwinglicher und übersichtlicher zu gestalten“, erklärt Pantisano. „Doch die nun beschlossene Preiserhöhung auf 58 Euro pro Monat steht im direkten Widerspruch zu dem Versprechen einer bezahlbaren ‚Mobilität für alle‘.“ Die ursprünglichen 49 Euro waren bereits für viele Menschen, insbesondere aus einkommensschwachen Haushalten, eine zu hohe Hürde, um regelmäßig den ÖPNV zu nutzen. Mit der Preiserhöhung verschärft sich dieses Problem. „Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, betont Pantisano.… Weiterlesen
Termine aus Baden-Württemberg
Wir rufen zum Protest gegen den Landesparteitag der AfD an der Ulmer Messe auf. Du willst dich beteiligen und brauchst noch eine Unterkunft oder… Weiterlesen
64. Tagung der LAG Gesundheit, Pflege und Soziales am Samstag, 05. Oktober 2024, 14:00-16:30: 70176 Stuttgart, Landesbüro der LINKEN, Falkertstr. 58 … Weiterlesen
Das herbstliche Wetter und die kalten Temperaturen sorgen dafür, dass die großen Massenansammlungen an Menschen in naher Zukunft weniger werden und… Weiterlesen
Liebe Genoss*innen, in wenigen Wochen ist Bundesparteitag, bei dem wir wichtige Weichen stellen müssen für eine Erneuerung der Linken. Damit wir… Weiterlesen