Aktuelles aus dem Landesverband
Ernährungsarmut bekämpfen: Kostenfreie Kita- und Schulverpflegung Die Linke Baden-Württemberg unterstützt die Forderung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nach einer kostenfreien Kita- und Schulverpflegung: Jedes Kind und jede*r Jugendliche soll mittags eine warme Mahlzeit erhalten – und zwar kostenlos. „Wir wissen, dass ein signifikanter Anteil von Kindern und Jugendlichen von Ernährungsarmut betroffen ist“, begründet Elwis Capece, Landessprecher Die Linke Baden-Württemberg, die Forderung nach kostenfreier Kita- und Schulverpflegung. „Jede 10. Person in Baden-Württemberg ist nicht dazu in der Lage, sich alle zwei Tage eine hochwertige Mahlzeit mit Fleisch, Fisch oder einer vegetarischen Alternative zu leisten, darunter viele Kinder und Jugendliche“, skizziert Capece die aktuelle Situation in Baden-Württemberg. "Hier muss der Staat unterstützen. Eine kostenfreie Kita- und Schulverpflegung würde ohne bürokratische Hürden sicher stellen, dass niemand hungrig Lernen… Weiterlesen
"Mit der Koalitionsvereinbarung 2021 wurde eine Offensive für Investitionen in Sportstätten von Kommunen und Vereinen unter besonderer Berücksichtigung der Schwimmbäder zugesagt. Investitions- und Sanierungsprogramme im Bereich Sport sollten vereinfacht und aufgestockt werden (siehe Koalitionsvertrag, Seite 90 und 101). Die nun vorliegenden Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linken Gruppe im Bundestag zur tatsächliche Sportstättenförderung des Bundes in Baden-Württemberg bietet eine umfassende Übersicht über erfolgte Förderungen für Sportstätten. Von der angekündigten Offensive kann nach unserer Auffassung keine Rede sein, auch wenn die Bundesregierung in ihren Vorbemerkungen behauptet, dass sie mit den verschiedenen Bundesprogrammen einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Sportstättenstruktur und zum Abbau des Investitionsstaus geleistet habe. Durch das Zurückfahren der wenigen und finanziell ohnehin nur schwach ausgestatteten Förderprogramme des Bundes (siehe… Weiterlesen
Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen immer tiefer in die Tasche greifen, um einen Heimplatz finanzieren zu können. In Baden-Württemberg liegen die Kosten in den ersten zwölf Monaten mittlerweile deutlich über 3000 Euro und gehören damit zu den teuersten im ganzen Bundesgebiet. „Wir brauchen eine Solidarische Pflegeversicherung, die endlich alle pflegebedingten Leistungen übernimmt“, kommentiert Elwis Capece, Landessprecher der Partei Die Linke Baden-Württemberg, die steigenden Preise für stationäre Pflege. „Familien mit Pflegebedarf werden in einer ohnehin belastenden Situation vor extreme finanzielle Hürden gestellt, wenn sie einen Pflegeplatz suchen. Und letztlich müssen die Kommunen einspringen, weil die Bundesregierung die Pflegeversicherung nicht endlich reformiert und uns eine tragfähige Finanzierung der Pflege vorenthält. So geht es nicht weiter, die Menschen müssen die Pflege bekommen, die sie brauchen und nicht nur diejenige, die sie sich leisten können.“ „Wir… Weiterlesen
Aktuelles aus der Bundespartei
Die Tarifverhandlungen für Beschäftigte von Bund und Kommunen haben ohne ein Angebot der Arbeitgeber begonnen. Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, fordert Bund und Kommunen auf, jetzt… Weiterlesen
Die Linke gewinnt die U18-Bundestagswahl des Deutschen Bundesjugendrings, an der sich fast 170.000 junge Menschen beteiligt haben. Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer der Linken, ist sich angesichts… Weiterlesen
Anlässlich des fünften Jahrestages des rassistischen Attentats von Hanau fordern Janine Wissler, hessische Bundestagsabgeordnete der Linken, und Jan van Aken, Spitzenkandidat und Vorsitzender der… Weiterlesen