Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemeldungen aus dem Kreisverband

Aufklärung im Faulen Pelz

Zara Kiziltaş

Am 28. Februar 2024 starb ein Insasse im Faulen Pelz. Dieser wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. Der Todesfall folgt auf Unmutsbekundungen vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeiter*innen und Angehörige von Insassen erheben wegen Missständen Vorwürfe. Der Todesfall als auch die… Weiterlesen

Kreistagswahl bei den LINKEN: Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis

Kreisvorstand

Zur Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis, die am 9. Juni zusammen mit der Europawahl stattfinden wird, hat die Partei „Die Linke“ jetzt ihre Kandidierenden nominiert. Insgesamt 91 Personen treten im Rhein-Neckar-Kreis für die Linke zur Wahl in den Kreistag an. Damit sind in allen 16 Wahlkreisen des Landkreises die Wahllisten vollständig besetzt.… Weiterlesen

Pressemitteilung: Linken-Fraktion fordert Antworten

GR-Fraktion

Die Heidelberger LINKEN-Gemeinderatsfraktion zeigt sich entsetzt über den Todesfall eines Patienten im „Faulen Pelz“. „Wir sind entsetzt über den Tod des Patienten im Faulen Pelz!“ teilt Stadtrat Bernd Zieger mit. Der Faule Pelz wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. „Dieser Todesfall… Weiterlesen

Pressemitteilung: Linke solidarisiert sich mit Bewohnern der Emmertsgrundpassage

GR-Fraktion

Die LINKEN-Fraktion im Gemeinderat zeigt sich solidarisch mit den Teilnehmern der Mieterversammlung der Emmertsgrundpassage 9 - 23. Dabei kritisiert die Fraktion den sich schon länger abzeichnenden Sanierungsstau des Gebäudekomplexes durch die GGH und die länger anhaltenden Probleme bei der Versorgung mit warmen Wasser und Heizung. „Die schon… Weiterlesen

Mietwucher bekämpfen!

Bernd Zieger

Wer eine neue Wohnung sucht, muss oft eine Miete zahlen die deutlich überder zulässigen Miete lt. Mietspiegel liegt. Instrumente der Begrenzung von Mietwucher wie die Mietpreisbremse haben sich als wirkungslos erwiesen. Ein Mietendeckel muss auf Bundesebene beschlossen werden. Nun hat der Gemeinderat beschlossen, probeweise ein Monitoring von… Weiterlesen

Pressemeldungen der Partei DIE LINKE

https://www.die-linke.de/

Die Bundesregierung bringt ein neues Onlinezugangsgesetz (OZG) für digitale Verwaltungsleistungen auf den Weg. Das Gesetz wird die Digitalisierung der Verwaltung nicht beschleunigen, weil es nicht in… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Welttags der sozialen Gerechtigkeit fordert Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, entschlossene Maßnahmen, um die wachsende soziale Ungleichheit in… Weiterlesen

Immer mehr Stimmen werden nach ein »Investitionsoffensive« laut. Parallel denkt Kanzler Olaf Scholz laut nach, den Rüstungshaushalt zulasten der sozialen Ausgaben aufzustocken. Zu den geplanten… Weiterlesen