Unsere Programme für die Kommunalwahlen

Dossenheim

Eppelheim

Heidelberg

Neckargemünd

Weinheim

Unsere nächsten Termine

"RippRock" (Rock gegen Rechts)

Weinheim Schlosshof: "RippRock" (Rock gegen Rechts) Veranstalter: Stadt Weinheim und Stadtjugendring Weiterlesen

Neues aus dem Kreisverband

Am vergangenen Freitag traf der Experte zu Armut und Gesundheit, Gerhard Trabert, mit dem Leiter des Heidelberger Wichernheims, Gerhard Emig, zusammen. Trabert war viele Jahre europäischer Delegierter der Nationalen Armutskonferenz und Leiter der AG „Armut und Gesundheit“. Auch für die EU arbeitete er als Experte zum Thema Armut und Gesundheit. Nun… Weiterlesen

Soziale Gerechtigkeit, Klima, bezahlbares Wohnen und Kultur – Heidelberg kann mehr. Heidelberg ist eine reiche Stadt, doch wer kann sich die Mieten eigentlich noch leisten? Zumal die Energie- und Lebensmittelpreise massiv gestiegen sind. Während die einen nicht mehr wissen, wie sie die nächste Mieterhöhung stemmen sollen, wissen andere gar nicht… Weiterlesen

Regelmäßige Termine des Kreisverbands

Offenes Mitgliedertreffen des OV Heidelberg:
Jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr.

  • In unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7, Haltestelle Betriebshof
  • oder per Zoom, Link bitte per E-Mail erfragen

Unser Büro ist barrierefrei.
Interessent:innen sind herzlich willkommen!

Fraktionssitzung der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Heidelberg
Montags 17 Uhr

  • Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7

Mitmachen?

Du willst dich bei dir vor Ort für soziale Gerechtigkei einsetzen? Du willst kommunalpolitisch aktiv werden und uns vor Ort kennenlernen? Dann nimm mit uns Kontakt auf!

Aktuelles aus dem Kreisverband

Am vergangenen Freitag traf der Experte zu Armut und Gesundheit, Gerhard Trabert, mit dem Leiter des Heidelberger Wichernheims, Gerhard Emig, zusammen. Trabert war viele Jahre europäischer Delegierter der Nationalen Armutskonferenz und Leiter der AG „Armut und Gesundheit“. Auch für die EU arbeitete er als Experte zum Thema Armut und Gesundheit. Nun kandidiert er für Die Linke zum Europaparlament auf Platz 4. Weiterlesen

Soziale Gerechtigkeit, Klima, bezahlbares Wohnen und Kultur – Heidelberg kann mehr. Heidelberg ist eine reiche Stadt, doch wer kann sich die Mieten eigentlich noch leisten? Zumal die Energie- und Lebensmittelpreise massiv gestiegen sind. Während die einen nicht mehr wissen, wie sie die nächste Mieterhöhung stemmen sollen, wissen andere gar nicht wohin mit ihrem Geld. Die soziale Ungleichheit verschärft sich, mit all ihren gesellschaftlichen Folgen. Weiterlesen

Testläufe für das Sirenennetz

Sahra Mirow

Derzeit wird in mehreren Stadtteilen das wieder errichtete Sirenennetz getestet. Insgesamt 25 Standorte werden am Ende geprüft worden sein, bevor die Stadt einen flächendeckenden Probealarm durchführt. Wir freuen uns, dass der Antrag unserer Fraktion aus 2019 damit inzwischen weitgehend von der Stadtverwaltung umgesetzt wurde. Wir können uns leider nicht darauf verlassen, dass alle Menschen via Radio, Internet oder Warn-Apps bei Unglücken oder Katastrophen erreicht werden. Nur durch die Sirenen kann die Bevölkerung im Ernstfall schnell und umfassend gewarnt werden. Dazu gehört allerdings auch eine regelmäßige Information der Bevölkerung, was die Signale bedeuten und welche Maßnahmen im Ernstfall zu ergreifen sind. Weiterlesen

Verkehrsversuch Mittermaierstraße

Bernd Zieger

Wir unterstützen als Die Linke den Verkehrsversuch. Wir wollen den Autoverkehr reduzieren. Der Verkehr muss aus der Sicht der Schwächsten betrachtet werden. Die schmalen Streifen für Fußgänger und Fahrradfahrer entsprechen nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Da sind Verbesserungen zwingend notwendig. Es wird eine sehr leidenschaftliche Diskussion über den Verkehrsversuch geführt. Befürchtet werden lange Staus in den Hauptverkehrszeiten. Leider hat die Verwaltung den Vorschlag der Einrichtung von Wechselspuren mit zwei Autospuren in Richtung Norden (morgens) bzw. Süden (abends) nicht aufgegriffen. Wir sind für einen Verkehrsversuch für einige Monate, um danach die richtigen Schlussfolgerungen ziehen zu können. Weiterlesen

Bezahlkarte für Asylbewerber und Asylbewerberinnen in Heidelberg und anderswo – wir sagen Nein! Weiterlesen

Letzten Freitag waren rund 1000 Menschen in Heidelberg auf der Straße, für eine Verdopplung des Nahverkehrs und bessere Arbeitsbedingungen. In über 100 Städten bundesweit wurde an dem Tag demonstriert. Besonders freut mich, dass die Klimabewegung aktiv und erfolgreich den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und Beschäftigten gesucht hat. Denn Klimaschutz geht nur sozial und zusammen mit den Beschäftigten. Dafür braucht es bessere Löhne und mehr Respekt für die Beschäftigten im Nahverkehr. Angesichts einer drohenden Klimakatastrophe und der sich vertiefenden sozialen Spaltung, muss der sozial-ökologische Umbau unserer Gesellschaft das wichtigste Ziel sein - in Heidelberg wie auch im Land.  Weiterlesen

Unser Jahresauftakt 2024

Bernd Zieger

Wir freuen uns, zu unserem diesjährigen Jahresauftakt am Samstag, den 02.03. um 18 Uhr im Alten Rathaus in Rohrbach in der Rathausstraße 43, einladen zu dürfen. Neben zahlreichen Gästen aus Gewerkschaften und sozialen Organisationen, werden u.a. unsere Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut und meine Stadtratskollegin Sahra Mirow sprechen. Wir werden dabei unsere kommunalpolitischen Ziele für dieses Jahr diskutieren: mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung, den ÖPNV ausbauen und die Verkehrswende vorantreiben, Klimagerechtigkeit, und dafür im Gemeinderat gestärkt vertreten sein. In Heidelberg gibt es viel zu tun und wir arbeiten weiter für euch, damit diese Stadt auch eure bleibt! Weiterlesen

Aufklärung im Faulen Pelz

Zara Kiziltaş

Am 18. Februar 2024 starb ein Insasse im Faulen Pelz. Dieser wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. Der Todesfall folgt auf Unmutsbekundungen vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeiter*innen und Angehörige von Insassen erheben wegen Missständen Vorwürfe. Der Todesfall als auch die Vorwürfe müssen vom Land dringend untersucht werden. Nachdem das Land nun so lange um die Verwendung des Faulen Pelz gekämpft hat, müssten doch Infrastruktur und Ausstattung des Maßregelvollzugs so gestaltet sein, dass eine menschenwürdige Unterbringung möglich ist. Schon von Anfang an machte unsere Fraktion klar: Auch die Menschenwürde der Insassen muss geschützt werden. Weiterlesen

Aktuelles aus dem Landesverband

„Die Kaskade von Skandalen um die EnBW nimmt kein Ende“, kommentiert Christoph Ozasek, energiepolitischer Sprecher der LINKEN in der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart, die aktuellen Enthüllungen um den Aufsichtsratsvorsitzenden der EnBW, Claus Dieter Hoffmann. Ozasek weiter: „Das Management und die Aufsichtsratsspitze der EnBW sind in der momentanen Besetzung nicht länger tragbar. Vetterleswirtschaft und Widerwilligkeit gegenüber einer Neuausrichtung des Konzerns treffen die Situation auf den Punkt. Mindestens Hans Peter Villis und Chefkontrolleur Hoffmann, nun enttarnt als heimlicher Berater der OEW, müssten umgehend ausgetauscht werden. Denn, geht es nach Villis, sollen die Bürgerinnen und Bürger mit explodierenden Preisen und Steuergeldern die Krise aus zahlreichen unternehmerischen Fehlentscheidungen bezahlen. Doch während tausende Arbeitsplätze im Rahmen des Restrukturierungsprogramms FOKUS abgebaut werden und 20.000 Beschäftigten mit Blick auf den knapp 590… Weiterlesen

Enttäuscht zeigt sich Sybille Stamm, Sprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg, von der neuen Landesregierung: „Frau Warminski-Leitheußer trägt mehr zur Verwirrung unter den Schulen bei als zur Ermutigung der Reformbereitschaft.“ Fatal sei nicht nur die Ablehnung der Modellschule Ravensburg durch das Kultusministerium, sondern vor allem die vorschnelle Begrenzung der möglichen Reformschule in der Öffentlichkeit. „Bei  weniger als einem Prozent der Schulen und dort nur den 5. Klassen kann von einem wirklichen Bildungsaufbruch nicht die Rede sein. Die neue Landesregierung betreibt bisher die gleiche Politik der Schein-Reformen wie die alte. Die LINKE  fordert eine Schulentwicklungsplanung, die innerhalb von 2 Jahren allen Fünftklässlern und innerhalb von 5 Jahren allen Schülern bis Klasse 10 den Besuch einer wohnortnahen Gemeinschaftsschule ermöglicht.“ Nur so könne es zudem Planungssicherheit für die Kommunen geben. Bei den Klassengrößen blieben SPD und Grüne sogar hinter den… Weiterlesen

„Gegen die kommunalen Arbeitgeber hilft offenbar nur Streik“, kommentiert der baden-württembergische Abgeordnete der LINKEN Michael Schlecht das Scheitern der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Personennahverkehr Baden-Württemberg. Schlecht weiter: „Man kann keine Tarifverhandlungen weiterführen, wenn die Arbeitgeber sich in der entscheidenden Frage keinen Millimeter bewegen. Die Forderung nach einem eigenständigen Tarifvertrag für den Nahverkehr in Baden-Württemberg ist absolut berechtigt. Schließlich können die Kollegen in Baden-Württemberg dadurch ihre hohe Kampfkraft nutzen, um entsprechend gute Lohnerhöhungen zu erzielen. Ich bin überzeugt, dass sich die Angestellten des Nahverkehrs in der Urabstimmung für einen Streik aussprechen werden. Denn nur so können sie die städtischen Arbeitgeber dazu zwingen, endlich Lohnerhöhungen zu zahlen, die nicht unterhalb der Inflationsrate liegen.“ Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

9. Landesparteitag, 1. Tagung

Auf einem Blick: 9. Landesparteitag, 1. Tagung Wo? Filderhalle, Bahnhofstraße 61, 70771 Leinfelden-Echterdingen Wann? von Samstag 22. Juni 2024,… Weiterlesen