Unsere Programme für die Kommunalwahlen

Dossenheim

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Heidelberg

Neckargemünd

Weinheim

Neues aus dem Kreisverband

Soziale Gerechtigkeit, Klima, bezahlbares Wohnen und Kultur – Heidelberg kann mehr. Heidelberg ist eine reiche Stadt, doch wer kann sich die Mieten eigentlich noch leisten? Zumal die Energie- und Lebensmittelpreise massiv gestiegen sind. Während die einen nicht mehr wissen, wie sie die nächste Mieterhöhung stemmen sollen, wissen andere gar nicht… Weiterlesen

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Regelmäßige Termine im Kreisverband

Offenes Mitgliedertreffen des OV Heidelberg:
Wann: jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr.

Wo: hybrid: per Zoom und Präsenz in unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7. Haltestelle Betriebshof.


Unser Büro ist barrierefrei.


Interessent:innen sind herzlich willkommen!


Fraktionssitzung der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Heidelberg
Wann: Montags 17 Uhr

Wo: Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7.

Unsere nächsten Termine

Input zum Konzept der Sorgenden Städte von Alex Wischnewski (Rosa-Luxemburg-Stiftung) mit anschließender Zukunftswerkstatt Weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Soziale Gerechtigkeit, Klima, bezahlbares Wohnen und Kultur – Heidelberg kann mehr. Heidelberg ist eine reiche Stadt, doch wer kann sich die Mieten eigentlich noch leisten? Zumal die Energie- und Lebensmittelpreise massiv gestiegen sind. Während die einen nicht mehr wissen, wie sie die nächste Mieterhöhung stemmen sollen, wissen andere gar nicht wohin mit ihrem Geld. Die soziale Ungleichheit verschärft sich, mit all ihren gesellschaftlichen Folgen. Weiterlesen

Testläufe für das Sirenennetz

Sahra Mirow

Derzeit wird in mehreren Stadtteilen das wieder errichtete Sirenennetz getestet. Insgesamt 25 Standorte werden am Ende geprüft worden sein, bevor die Stadt einen flächendeckenden Probealarm durchführt. Wir freuen uns, dass der Antrag unserer Fraktion aus 2019 damit inzwischen weitgehend von der Stadtverwaltung umgesetzt wurde. Wir können uns leider nicht darauf verlassen, dass alle Menschen via Radio, Internet oder Warn-Apps bei Unglücken oder Katastrophen erreicht werden. Nur durch die Sirenen kann die Bevölkerung im Ernstfall schnell und umfassend gewarnt werden. Dazu gehört allerdings auch eine regelmäßige Information der Bevölkerung, was die Signale bedeuten und welche Maßnahmen im Ernstfall zu ergreifen sind. Weiterlesen

Verkehrsversuch Mittermaierstraße

Bernd Zieger

Wir unterstützen als Die Linke den Verkehrsversuch. Wir wollen den Autoverkehr reduzieren. Der Verkehr muss aus der Sicht der Schwächsten betrachtet werden. Die schmalen Streifen für Fußgänger und Fahrradfahrer entsprechen nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Da sind Verbesserungen zwingend notwendig. Es wird eine sehr leidenschaftliche Diskussion über den Verkehrsversuch geführt. Befürchtet werden lange Staus in den Hauptverkehrszeiten. Leider hat die Verwaltung den Vorschlag der Einrichtung von Wechselspuren mit zwei Autospuren in Richtung Norden (morgens) bzw. Süden (abends) nicht aufgegriffen. Wir sind für einen Verkehrsversuch für einige Monate, um danach die richtigen Schlussfolgerungen ziehen zu können. Weiterlesen

Bezahlkarte für Asylbewerber und Asylbewerberinnen in Heidelberg und anderswo – wir sagen Nein! Weiterlesen

Letzten Freitag waren rund 1000 Menschen in Heidelberg auf der Straße, für eine Verdopplung des Nahverkehrs und bessere Arbeitsbedingungen. In über 100 Städten bundesweit wurde an dem Tag demonstriert. Besonders freut mich, dass die Klimabewegung aktiv und erfolgreich den Schulterschluss mit den Gewerkschaften und Beschäftigten gesucht hat. Denn Klimaschutz geht nur sozial und zusammen mit den Beschäftigten. Dafür braucht es bessere Löhne und mehr Respekt für die Beschäftigten im Nahverkehr. Angesichts einer drohenden Klimakatastrophe und der sich vertiefenden sozialen Spaltung, muss der sozial-ökologische Umbau unserer Gesellschaft das wichtigste Ziel sein - in Heidelberg wie auch im Land.  Weiterlesen

Unser Jahresauftakt 2024

Bernd Zieger

Wir freuen uns, zu unserem diesjährigen Jahresauftakt am Samstag, den 02.03. um 18 Uhr im Alten Rathaus in Rohrbach in der Rathausstraße 43, einladen zu dürfen. Neben zahlreichen Gästen aus Gewerkschaften und sozialen Organisationen, werden u.a. unsere Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut und meine Stadtratskollegin Sahra Mirow sprechen. Wir werden dabei unsere kommunalpolitischen Ziele für dieses Jahr diskutieren: mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung, den ÖPNV ausbauen und die Verkehrswende vorantreiben, Klimagerechtigkeit, und dafür im Gemeinderat gestärkt vertreten sein. In Heidelberg gibt es viel zu tun und wir arbeiten weiter für euch, damit diese Stadt auch eure bleibt! Weiterlesen

Aufklärung im Faulen Pelz

Zara Kiziltaş

Am 18. Februar 2024 starb ein Insasse im Faulen Pelz. Dieser wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. Der Todesfall folgt auf Unmutsbekundungen vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeiter*innen und Angehörige von Insassen erheben wegen Missständen Vorwürfe. Der Todesfall als auch die Vorwürfe müssen vom Land dringend untersucht werden. Nachdem das Land nun so lange um die Verwendung des Faulen Pelz gekämpft hat, müssten doch Infrastruktur und Ausstattung des Maßregelvollzugs so gestaltet sein, dass eine menschenwürdige Unterbringung möglich ist. Schon von Anfang an machte unsere Fraktion klar: Auch die Menschenwürde der Insassen muss geschützt werden. Weiterlesen

Zur Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis, die am 9. Juni zusammen mit der Europawahl stattfinden wird, hat die Partei „Die Linke“ jetzt ihre Kandidierenden nominiert. Insgesamt 91 Personen treten im Rhein-Neckar-Kreis für die Linke zur Wahl in den Kreistag an. Damit sind in allen 16 Wahlkreisen des Landkreises die Wahllisten vollständig besetzt. Die Linke war diesmal bemüht, die aussichtsreichen Plätze auf den Wahllisten vor allem mit jüngeren Menschen zu besetzen, was dem stark überalterten Kreistag gut tun würde. Das Durchschnittalter der jeweils Erstplatzierten in den 16 Wahlkreisen beträgt bei den Linken nur 32 Jahre und dürfte damit das mit Abstand niedrigste von allen Parteien seien. Auf dem jeweils ersten Listenplatz kandidieren: Wahlkreis Hemsbach: Alexander Keiger Wahlkreis Weinheim: Carsten Labudda Wahlkreis Schriesheim: Justus Heine Wahlkreis Edingen-Neckarhausen: Frederike Marx Wahlkreis Eppelheim: Jan Blüm Wahlkreis Schwetzingen: Jan Merz Wahlkreis… Weiterlesen

Aktuelles aus dem Landesverband

DIE LINKE in Baden-Württemberg fordert einen sofortigen Baustopp für „Stuttgart 21“, bis die von Schlichter Geißler empfohlenen Nachbesserungen erfüllt sind, so Sybille Stamm, Landessprecherin der Linken in Baden Württemberg. Der Schlichterspruch enttäuscht, für die demokratische Kultur in Stuttgart und Baden-Württemberg wäre eine Volksabstimmung angemessen.Obwohl die Faktenschlichtung überzeugend erwiesen hat, dass der Tiefbahnhof geologisch, ökologisch, wirtschaftlich und städtebaulich eine Fehlplanung ist, soll weitergebaut werden. Ein modernisierter Kopfbahnhof ist machbar, fahrbar, finanzierbar und halb so teuer. DIE LINKE wird den Widerstand gegen Stuttgart 21 weiter aktiv unterstützen. Weiterlesen

Weit mehr als 35.000 Absolventen mit Mittlerer Reife sind in diesem Schuljahr von den Beruflichen Gymnasien und Berufskollegs im Land abgewiesen worden, obwohl sie die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg zu Abitur oder Fachhochschulreife mitbrachten. Allein aus Kapazitätsgründen haben die Beruflichen Gymnasien 25%, die Berufskollegs sogar über 27% der Bewerberinnen und Bewerber nicht aufgenommen. Mit den versprochenen Gegenmaßnahmen hat das Ministerium Eltern und Schülern nur Sand in die Augen gestreut, da in den zusätzlich eröffneten 26 Klassen am BG gerade 750 Bewerber versorgt werden konnten. Die Verlässlichkeit und Durchlässigkeit des dreigliedrigen Schulsystems hatte Ministerin Schick jüngst bei der Vorstellung des CDU-Bildungspakts von Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg wieder gelobt und dabei auf das Beispiel der beruflichen Schulen verwiesen. Die Realität spricht dem aber Hohn. Während Gymnasiasten alleine durch die Versetzung in die Oberstufe wechseln könnten,… Weiterlesen

Am 16.11. haben sich in Offenburg KommunalpolitikerInnen und LandtagskandidatInnen der LINKEN mit der für die Region zuständigen LINKEN Bundestagsabgeordneten Karin Binder aus Karlsruhe zu einem Austausch über den Ausbau der Rheintalbahn getroffen. Gekommen waren VertreterInnen der Kreisverbände von Lörrach bis Karlsruhe. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens stand die Entwicklung einer gemeinsamen Grundposition aller entlang der Neubaustrecke gelegenen Kreis- und Ortsverbände. Die Bundestagsabgeordnete moderierte die Versammlung und nutzte zugleich die Gelegenheit, Anregungen der TeilnehmerInnen nach Berlin mit zu nehmen. Die Versammlung war sich einig, dass die Bevölkerung egal ob in der Stadt, im Dorf oder im sog. Mischgebiet gleichermaßen unter den Auswirkungen der Lärmbelastung durch den Schienenverkehr leidet, und deshalb kein Unterschied gemacht werden darf, wenn es um Lärmschutz geht. „Lärm ist für die Menschen überall gleich belastend. Wir halten die verfassungsrechtlichen… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Gerhard Trabert in Dossenheim

Armut macht krank und Krankheit macht arm. Diskussion mit unserem Europawahl-Kandidaten und Sozialmediziner Gerhard Trabert. am 24. Mai um 14 Uhr im… Weiterlesen

Veranstaltung mit Sahra Mirow, Landessprecherin der Linken Baden Württemberg Am Freitag, 24. Mai, 19.30 im Central-Theater am Rossmarkt: Thema: Die… Weiterlesen

Gregor Gysi kommt am kommenden Samstag, 25.05.2024, von 16 bis 17 Uhr   "Auf eine Tasse Kaffee ..." Er spricht auf dem Grünen Platz in der… Weiterlesen

Montag, 27. Mai 2024, 19 Uhr Tübingen, Bürgerheim, Schmiedtorstr. 2 Lesung mit Caren Lay MdB, wohnungspolitische Sprecherin Die Linke im Bundestag … Weiterlesen