Aufklärung im Faulen Pelz

Zara Kiziltaş

Am 28. Februar 2024 starb ein Insasse im Faulen Pelz. Dieser wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. Der Todesfall folgt auf Unmutsbekundungen vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeiter*innen und Angehörige von Insassen erheben wegen Missständen Vorwürfe. Der Todesfall als auch die… Weiterlesen

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Regelmäßige Termine im Kreisverband

Offenes Mitgliedertreffen des OV Heidelberg:
Wann: jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr.

Wo: hybrid: per Zoom und Präsenz in unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7. Haltestelle Betriebshof.


Unser Büro ist barrierefrei.


Interessent:innen sind herzlich willkommen!


Fraktionssitzung der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Heidelberg
Wann: Montags 17 Uhr

Wo: Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7.

Unsere nächsten Termine

Infostand Neckargemünd am Marktplatz

Wir treffen uns um 9 Uhr im Büro. Weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Zur Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis, die am 9. Juni zusammen mit der Europawahl stattfinden wird, hat die Partei „Die Linke“ jetzt ihre Kandidierenden nominiert. Insgesamt 91 Personen treten im Rhein-Neckar-Kreis für die Linke zur Wahl in den Kreistag an. Damit sind in allen 16 Wahlkreisen des Landkreises die Wahllisten vollständig besetzt. Die Linke war diesmal bemüht, die aussichtsreichen Plätze auf den Wahllisten vor allem mit jüngeren Menschen zu besetzen, was dem stark überalterten Kreistag gut tun würde. Das Durchschnittalter der jeweils Erstplatzierten in den 16 Wahlkreisen beträgt bei den Linken nur 32 Jahre und dürfte damit das mit Abstand niedrigste von allen Parteien seien. Auf dem jeweils ersten Listenplatz kandidieren: Wahlkreis Hemsbach: Alexander Keiger Wahlkreis Weinheim: Carsten Labudda Wahlkreis Schriesheim: Justus Heine Wahlkreis Edingen-Neckarhausen: Frederike Marx Wahlkreis Eppelheim: Jan Blüm Wahlkreis Schwetzingen: Jan Merz Wahlkreis… Weiterlesen

Die Heidelberger LINKEN-Gemeinderatsfraktion zeigt sich entsetzt über den Todesfall eines Patienten im „Faulen Pelz“. „Wir sind entsetzt über den Tod des Patienten im Faulen Pelz!“ teilt Stadtrat Bernd Zieger mit. Der Faule Pelz wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. „Dieser Todesfall folgt auf die Unmutsbekundungen Vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeitende und Angehörige von Insassen erheben schwere Vorwürfe bezüglich der Missständen im Faulen Pelz“ ergänzt Fraktionskollegin Zara Dilan Kızıltaş. „Verdorbenes Essen, Personalmangel und fehlende Therapieangebote sind Zutaten für eine Katastrophe“, führt Kızıltaş fort. Die Fraktion fordert eine zügige Aufklärung des Falles und mehr Ressourcen für die bedarfsgerechte Unterbringung der Patienten. „Das Ministerium hat lange für die Nutzung des Faulen Pelz gekämpft, obwohl offensichtlich die notwendige Infrastruktur für eine menschenwürdige Unterbringung fehlt. Das Land… Weiterlesen

Die LINKEN-Fraktion im Gemeinderat zeigt sich solidarisch mit den Teilnehmern der Mieterversammlung der Emmertsgrundpassage 9 - 23. Dabei kritisiert die Fraktion den sich schon länger abzeichnenden Sanierungsstau des Gebäudekomplexes durch die GGH und die länger anhaltenden Probleme bei der Versorgung mit warmen Wasser und Heizung. „Die schon seit längerer Zeit bestehenden Heizungsprobleme sowie der Ausfall der Warmwasserversorgung treffen die Mieterinnen und Mieter im Winter hart“, moniert Kreisvorsitzender und Stadtratskandidat Franky Hund. „Mich ärgert, dass offenbar erst nach dem ersten Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung das Problem seitens der Wohnungsbaugesellschaft provisorisch gelöst wurde." Dem pflichtet Stadträtin Zara Kiziltaş bei: „Wir unterstützen die Forderungen der Mieterversammlung nach angemessenen Mietminderungen. Es gibt aber noch andere Mängel in den Wohnungen wie z.B. veraltete und undichte Fenster und Schimmel. Eine grundlegende Sanierung der Gebäude und… Weiterlesen

Aktuelles aus dem Landesverband

Verstörende Videoszenen zeigen die letzten Minuten im Leben eine 49-Jährigen Mannheimers. Am 23. Dezember stehen sich in Mannheim auf der Schönau ein Mann in psychischer Ausnahmesituation und Polizisten mit gezogener Schusswaffe gegenüber. Der Mann hält ein Messer in den Händen und bewegt sich auf die Beamten zu. Diese geben vier Schüsse ab und treffen den Mann tödlich. Nach dem 2. Mai und dem 10. Mai 2022 ist also schon wieder ein Toter nach einem Polizeieinsatz zu beklagen. Die Initiative Zweiter Mai die sich für die Aufklärung und Erinnerung des Falls der tödlichen Polizeigewalt am Marktplatz einsetzt, ruft am 30.12 um 15 Uhr zu einer Kundgebung am Plankenkopf auf.       Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut, die Fraktion LI.PAR.Tie und der Kreisverband DIE LINKE Mannheim unterstützen dieses Anliegen, rufen zur Teilnahme auf und fordern die Aufklärung des Einsatzes am 23.12 und Konzepte, um solche Tragödien in Zukunft zu verhindern. Dazu die Abgeordnete Akbulut: „Es ist kaum zu… Weiterlesen

In Baden-Württemberg fehlen rund 60.000 Kitaplätze. Die Landesregierung will auf die Kitakrise mit dem sogenannten „Erprobungsparagrafen“ reagieren. Der entsprechende Gesetzesentwurf wird heute im Landtag beraten. Die Linke kritisiert die Landesregierung. Luigi Pantisano, stellv. Linke Landessprecher und Stadtrat in Stuttgart, erklärt: „Die Krise in den Kitas ist selbst verschuldet. Seit 10 Jahren gibt es den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Die Landesregierung hätte längst handeln müssen. Dass jetzt 14.800 Erzieher:innen in Baden-Württemberg fehlen, ist das Ergebnis einer verfehlten Sozial- und Bildungspolitik der letzten Jahre. Der Erprobungsparagraf darf nicht zur Schleifung von Arbeitsrechten und zur Aufweichung des Fachkräfteschlüssels führen. Kitas dürfen nicht zu Verwahranstalten werden. Die Landesregierung schiebt mit dem Gesetzesentwurf die Verantwortung auf die Kitaträger und hofft auf kreative Lösungen im Kleinen. Die Kitas sind am Limit und damit auch die Fachkräfte,… Weiterlesen

Der DGB warnt, dass nur noch jeder zweite Beschäftigte in Baden-Württemberg unter einem Tarifvertrag arbeitet. Die Landesregierung bleibt tatenlos angesichts der Tarifflucht der letzten Jahrzehnte, kritisiert DIE LINKE. Baden-Württemberg. Elwis Capece, Landessprecher der LINKEN. Baden-Württemberg, erklärt: „Keine leeren Versprechungen mehr. Die Landesregierung muss alle Hebel in Bewegung setzen und die Tarifbindung in Baden-Württemberg stärken. Eine echtes Landestariftreue- und Mindestlohngesetz muss endlich kommen. Es braucht einen landesspezifischen Mindestlohn von mindestens 15 Euro, die Orientierung am bundesweiten gesetzlichen Mindestlohns reicht nicht aus. Bei Auftragsvergabe müssen zwingend Branchentarifverträge gelten. Aufträge, z.B. für Catering, Reinigung oder technische Dienstleistungen, dürfen nur an Unternehmen mit nachgewiesener Tarifbindung gehen. Die Tarifflucht ist in Baden-Württemberg besonders hoch. Es gibt hier einen großen Niedriglohnbereich, in dem viele Frauen… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Landesvorstandssitzung

findet online statt. Weiterlesen

Flugreisen, große Häuser und deutlich mehr Konsum - wohlhabende Menschen sind die hauptverantwortlichen für die Klimakatastrophe. Das reichste Prozent… Weiterlesen

Landesausschuss

weitere Infos folgen. Weiterlesen