Aufklärung im Faulen Pelz

Zara Kiziltaş

Am 28. Februar 2024 starb ein Insasse im Faulen Pelz. Dieser wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. Der Todesfall folgt auf Unmutsbekundungen vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeiter*innen und Angehörige von Insassen erheben wegen Missständen Vorwürfe. Der Todesfall als auch die… Weiterlesen

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Regelmäßige Termine im Kreisverband

Offenes Mitgliedertreffen des OV Heidelberg:
Wann: jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr.

Wo: hybrid: per Zoom und Präsenz in unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7. Haltestelle Betriebshof.


Unser Büro ist barrierefrei.


Interessent:innen sind herzlich willkommen!


Fraktionssitzung der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Heidelberg
Wann: Montags 17 Uhr

Wo: Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Straße 7.

Unsere nächsten Termine

Infostand Neckargemünd am Marktplatz

Wir treffen uns um 9 Uhr im Büro. Weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreisverband

Zur Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis, die am 9. Juni zusammen mit der Europawahl stattfinden wird, hat die Partei „Die Linke“ jetzt ihre Kandidierenden nominiert. Insgesamt 91 Personen treten im Rhein-Neckar-Kreis für die Linke zur Wahl in den Kreistag an. Damit sind in allen 16 Wahlkreisen des Landkreises die Wahllisten vollständig besetzt. Die Linke war diesmal bemüht, die aussichtsreichen Plätze auf den Wahllisten vor allem mit jüngeren Menschen zu besetzen, was dem stark überalterten Kreistag gut tun würde. Das Durchschnittalter der jeweils Erstplatzierten in den 16 Wahlkreisen beträgt bei den Linken nur 32 Jahre und dürfte damit das mit Abstand niedrigste von allen Parteien seien. Auf dem jeweils ersten Listenplatz kandidieren: Wahlkreis Hemsbach: Alexander Keiger Wahlkreis Weinheim: Carsten Labudda Wahlkreis Schriesheim: Justus Heine Wahlkreis Edingen-Neckarhausen: Frederike Marx Wahlkreis Eppelheim: Jan Blüm Wahlkreis Schwetzingen: Jan Merz Wahlkreis… Weiterlesen

Die Heidelberger LINKEN-Gemeinderatsfraktion zeigt sich entsetzt über den Todesfall eines Patienten im „Faulen Pelz“. „Wir sind entsetzt über den Tod des Patienten im Faulen Pelz!“ teilt Stadtrat Bernd Zieger mit. Der Faule Pelz wird seit Juli 2023 vorübergehend vom Land als Maßregelvollzug für suchtkranke Straftäter verwendet. „Dieser Todesfall folgt auf die Unmutsbekundungen Vieler: Rechtsanwälte, ehemalige Mitarbeitende und Angehörige von Insassen erheben schwere Vorwürfe bezüglich der Missständen im Faulen Pelz“ ergänzt Fraktionskollegin Zara Dilan Kızıltaş. „Verdorbenes Essen, Personalmangel und fehlende Therapieangebote sind Zutaten für eine Katastrophe“, führt Kızıltaş fort. Die Fraktion fordert eine zügige Aufklärung des Falles und mehr Ressourcen für die bedarfsgerechte Unterbringung der Patienten. „Das Ministerium hat lange für die Nutzung des Faulen Pelz gekämpft, obwohl offensichtlich die notwendige Infrastruktur für eine menschenwürdige Unterbringung fehlt. Das Land… Weiterlesen

Die LINKEN-Fraktion im Gemeinderat zeigt sich solidarisch mit den Teilnehmern der Mieterversammlung der Emmertsgrundpassage 9 - 23. Dabei kritisiert die Fraktion den sich schon länger abzeichnenden Sanierungsstau des Gebäudekomplexes durch die GGH und die länger anhaltenden Probleme bei der Versorgung mit warmen Wasser und Heizung. „Die schon seit längerer Zeit bestehenden Heizungsprobleme sowie der Ausfall der Warmwasserversorgung treffen die Mieterinnen und Mieter im Winter hart“, moniert Kreisvorsitzender und Stadtratskandidat Franky Hund. „Mich ärgert, dass offenbar erst nach dem ersten Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung das Problem seitens der Wohnungsbaugesellschaft provisorisch gelöst wurde." Dem pflichtet Stadträtin Zara Kiziltaş bei: „Wir unterstützen die Forderungen der Mieterversammlung nach angemessenen Mietminderungen. Es gibt aber noch andere Mängel in den Wohnungen wie z.B. veraltete und undichte Fenster und Schimmel. Eine grundlegende Sanierung der Gebäude und… Weiterlesen

Aktuelles aus dem Landesverband

DIE LINKE Landessprecherin Sahra Mirow zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffen zur Migrationspolitik und zur Rolle Baden-Württembergs: „Winfried Kretschmann hat als Baden-Württembergischer Ministerpräsident beim Bund-Länder-Treffen zur Migrationspolitik auf ganzer Linie versagt. Das Ergebnis dieses Treffens ist keine Entlastung für die Kommunen, stattdessen ist es ein Brandbeschleuniger für Rassismus. Kretschmann hat sich für Asylverfahren außerhalb der EU, schnelle Abschiebungen und die Einführung von Geldkarten für Geflüchtete in Deutschland stark gemacht. Er hat sich damit für die faktische Abschaffung des Asylrechts ausgesprochen und mit der Einführung der Geldkarten ein Bürokratiemonster vorangebracht, das die Kommunen zusätzlich belastet und Geflüchtete weiter stigmatisiert. Die Kommunen brauchen mehr Geld, um Geflüchtete menschenwürdig unterbringen zu können. Viele Kommunen können sich freiwillige Leistungen wie Integrationskurse nicht leisten. Anstatt die Stimmung gegen… Weiterlesen

Heute wurde die Vereinsgründung „Bündnis Sahra Wagenknecht“ als Vorbereitung zur Gründung einer neuen Partei bekannt gegeben. Die Reutlinger Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti ist in diesem Zusammenhang heute Morgen aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Der Landesverband DIE LINKE Baden-Württemberg fordert Jessica Tatti dazu auf, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Erkämpft wurde es von den Mitgliedern der Partei DIE LINKE. Landessprecherin Sahra Mirow sagt dazu: „Heute beginnt ein Neuanfang. Der Austritt der zehn Abgeordneten rund um Sahra Wagenknecht aus der LINKEN schafft endlich Klarheit. Mit Jessica Tatti ist auch eine Abgeordnete aus Baden-Württemberg dabei. Aus der Partei auszutreten und gleichzeitig das Bundestagsmandat behalten zu wollen – das ist politisch unlauter und den Beschäftigten in der Bundestagsfraktion gegenüber zutiefst verantwortungslos. Jessica Tatti hat ihr Bundestagsmandat mit dem Programm der LINKEN und der tatkräftigen Unterstützung der Mitglieder in… Weiterlesen

Der Landesparteitag der LINKEN. Baden-Württemberg tagte vom 14.-15. Oktober 2023 in der Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen unter dem Motto „Umsteuern. Für starke Kommunen und ein solidarisches Europa“. Die Delegierten wählten an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand und verabschiedete Eckpunkte für die Kommunalwahlen im Juni 2024. Die Landessprecher:innen Sahra Mirow und Elwis Capece wurden mit großer Zustimmung in ihrem Amt bestätigt. Die beiden Landessprecher:innen betonten in ihrer Eröffnungsrede die Notwendigkeit einer starken, geeinten LINKEN angesichts der gesellschaftlichen und politischen Krisen und dem Aufschwung rechter Positionen. Entsprechend erklärte Sahra Mirow auf dem Parteitag:„Die Krisen und der Rechtsruck sind das Produkt politischer Entscheidungen, also können wir sie auch verändern!“ Und weiter betont Mirow: „Wir sind das Bollwerk der Solidarität gegen die zunehmende Migrationsfeindlichkeit, gegen die zunehmende Menschenfeindlichkeit und gegen Armut und… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Landesvorstandssitzung

findet online statt. Weiterlesen

Flugreisen, große Häuser und deutlich mehr Konsum - wohlhabende Menschen sind die hauptverantwortlichen für die Klimakatastrophe. Das reichste Prozent… Weiterlesen

Landesausschuss

weitere Infos folgen. Weiterlesen