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Aktuelles

  • Presseerklärung „Mietenwahnsinn stoppen!“ Veranstaltung im Rahmen des OB-Wahlkampfs
    In Aktuelles, Presseerklärungen
    PE zur Veranstaltung „Mietenwahnsinn stoppen“ In Heidelberg werden überwiegend Wohnungen für Menschen mit hohem Einkommen gebaut und zur Verfügung gestellt. Die Dominanz des […]
  • Den Mietenwahnsinn stoppen…
    In Aktuelles, Stadtblatt
    … hat sich unsere Fraktion schon lange zum Motto gemacht: sei es ausreichend bezahlbarer Wohnraum auf der PHV-Fläche, der von uns unterstützte „Einwohnerantrag Wohnen“, oder der Einsatz für das […]
  • 30% geförderte Wohnungen im Gebiet der Kurfürsten-Anlage
    In Aktuelles, Stadtblatt
    Für den Bebauungsplan Bergheim „Kurfürsten-Anlage Nord, westlicher Teil“ hatte die Stadtverwaltung das alte Baulandmanagements mit nur 15% geförderte Wohnungen vorgeschlagen. Dagegen […]
  • Bürgerbeteiligung abgewürgt
    In Aktuelles, Stadtblatt
    Das Thema Wohnen brennt allen auf den Nägeln. So wurde im letzten Stadtentwicklungsausschuss das Thema „Bürgerbeteiligung zum Thema Wohnen“ behandelt. Gute Sache – also haben wir beantragt, noch zwei […]
  • Solidaritätserklärung mit den streikenden PiAs
    In Aktuelles, Presseerklärungen
    Liebe Kollegen und Kolleginnen, eure Forderung, endlich nach Tarif eingestuft zu werden ist mehr als nur berechtigt, es ist überfällig! Es ist nicht länger hinnehmbar, dass eure Leistungen nicht fair […]

Presserklärungen der LINKEN in Baden-Württemberg

Beim heutigen Gasgipfel im Stuttgarter Neuen Schloss stellt Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor, wie Baden-Württemberg im Winter durch die Energiekrise kommt. DIE LINKE kritisiert, dass konkrete Entlastungen für die Bevölkerung ausbleiben… [...]

DIE LINKE. Baden-Württemberg kritisiert die geplante Einführung von Waffenverbotszonen in Baden-Württemberg. Eine geplante Rechtsverordnung sieht vor, dass Kommunen die Möglichkeit erhalten, Waffenverbotszonen einzurichten. Wer dagegen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die… [...]

Vom 18. bis 23. Juli wirbt DIE LINKE mit mehreren Kundgebungen in Baden-Württemberg für Entlastungen für Mieterinnen und Mieter. Mit im Gepäck sind ein großer, aufblasbarer Miethai und ein riesiges… [...]

Während sich der Ministerpräsident Winfried Kretschmann aufgrund des Lehrer*innenmangels für größere Schulklassen ausspricht und die Bertelsmann-Stiftung prognostiziert, dass tausende Pädagog*innen fehlen, um den ab 2030 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in… [...]

Im Rahmen eines von der Daimler Truck-Konzernleitung geplanten massiven Sparprogramms soll u. a. der gesamte Karosserierohbau in Mannheim geschlossen und ins Ausland verlagert werden. Dies würde 1.000 Kolleg:innen im Werk… [...]